Klare Signale für den Neuanfang

Der Late-Night-Moderator David Letterman sprach jüngst nicht nur Amerika aus dem Herzen, sondern auch Staatsmännern in aller Welt: «Meine Damen und Herren – Barack Obama hat die Wahlen gewonnen und wird im Januar unser nächster Präsident. Ich hätte kein Problem damit, wenn er damit etwas früher anfangen könnte.» Die Nation und die internationale Gemeinschaft wünschen sich angesichts der brennenden wirtschaftlichen Probleme eine handlungsfähige US-Regierung. Obama hat bereits mit einer ganzen Reihe von Regierungsoberhäuptern telefoniert, aber er wird am 15. November anscheinend nicht am Weltfinanzgipfel in Washington teilnehmen. Er hat bereits auf seiner ersten Pressekonferenz nach der Wahl unmissverständlich klargemacht, dass Amerika nur einen Präsidenten hat und dieser immer noch George W. Bush heisst. Obama trat dabei erneut vor der Phalanx seiner zahlreichen Wirtschaftsberater auf. Mit dieser Übung hat er bereits im Wahlkampf gezeigt, dass ihm Eminenzen wie Warren Buffett und Robert Rubin trauen. Doch jetzt muss er den Inszenierungen Taten folgen lassen.
Obama weiss, dass sich auf ihn unrealistische Hoffnungen richten und er bis zu seinem Einzug im Weissen Haus am 21. Januar 2009 einen Hochseilakt vor sich hat. Der 44. US-Präsident hat sofort damit begonnen, die Erwartungen an ihn in realistische Bahnen zu lenken und Vertrauen zu bilden, indem er klare Signale für seine Amtszeit setzt. Gleichzeitig sucht er Distanz zu der Panik erregenden Bilanz seines Vorgängers. Bush und Obama sind am Montag dieser Woche in Begleitung ihrer Frauen zusammengetroffen. Sie hatten zuvor Harmonie demonstriert und das Treffen verlief freundlich. Danach zeigten sich Mitarbeiter von Bush jedoch ungehalten darüber, dass Obama Informationen über die Besprechung an die Medien weitergegeben hat. Der amtierende Präsident und sein Nachfolger konnten sich anscheinend nicht auf ein Rettungspaket für die schwer angeschlagene US-Autoindustrie einigen. Obama befürwortet staatliche Hilfen von bis zu 50 Milliarden Dollar für Ford und General Motors.

Wer wird Finanzminister?

Trotz der Differenzen hat Bush einen «nahtlosen Machtwechsel» zu seiner höchsten Priorität erklärt und seine Regierung angewiesen, Mitarbeiter Obamas vor allem im Finanzministerium schnellstmöglich einzuarbeiten. Der Historiker Stephen Hess, der seit der Eisenhower-Ära an etlichen Übergaben mitgewirkt hat, sagte dazu, kaum eine Regierung habe sich so viel Mühe für einen reibungslosen Stafettenwechsel gegeben wie die jetzige. Doch Bush hat in den letzten Tagen auch eine Vielzahl von exekutiven Verordnungen erlassen und dadurch etwa Naturschutzgebiete im amerikanischen Westen für die Erdölexploration freigeben. Obama hat postwendend erklärt, diese Erlasse revidieren zu wollen. Dieses kleine Drama macht überdeutlich, dass bis zum 21. Januar Ungewissheiten über die Handlungsfähigkeit Washingtons bleiben werden.
Obama bemüht sich jedoch, keine Zweifel an seiner Entscheidungskraft aufkommen zu lassen. Er hat mit dem demokratischen Kongressabgeordneten Rahm Emanuel einen langjährigen Freund aus Chicago zum Stabschef im Weissen Haus ernannt, der als ungemein durchsetzungsstark und machtbewusst gilt. Der 49-jährige Emanuel war führender Berater Bill Clintons in den neunziger Jahren und ein Architekt des Sieges der Demokraten bei den Kongresswahlen 2006. Emanuel hat erklärt, seine Partei habe ihre Lektion aus den Problemen Clintons gelernt und werde nun weder Obama in den Rücken fallen noch die politische Mitte erneut den Republikanern überlassen.
Hat er mit Emanuel einen starken Eckpfeiler für seine Regierung gewonnen, ist die Spekulation über Obamas Finanzminister rasch zu einer Art Volkssport geworden. Im Rampenlicht stehen dabei mit Larry Summers und Timothy Geithner zwei weitere Veteranen der Clinton-Ära. Der 53-jährige Summers war Finanzminister und ist danach als Präsident der Harvard University gescheitert. Geithner war einer seiner leitenden Mitarbeiter unter Clinton. Der 47-Jährige ist derzeit Präsident der Notenbank in New York und hält eine Spitzenposition bei der US-Notenbank in Washington. Gegenüber tachles brachte der langjährige Stabschef der Federal Reserve, Stephen Axilrod, einen weiteren Namen ins Gespräch, den seines ehemaligen Chefs Paul Volcker. Dieser gehört bereits zum inneren Kreis der Wirtschaftsberater Obamas. Axilrod war von 1952 bis 1986 bei der Notenbank tätig. Er hält den hünenhaften Volcker für den besten Mann, Henry Paulson abzulösen: «Volcker ist zwar schon 81 Jahre alt, aber er hat die Erfahrung, die enorm komplizierten Sachfragen zu lösen. Obendrein bringt er die Statur und die Fähigkeit mit, der Öffentlichkeit und dem Kongress politische Entscheidungen überzeugend zu vermitteln.» Axilrod spricht Summers zwar eine überragende Kompetenz zu und hält ihn für einen guten Kommunikator: «Aber Larry ist unduldsam, sehr von sich überzeugt und schwierig im persönlichen Umgang.» In der demokratischen Partei ist Summers unbeliebt, da er in Harvard weibliche und afroamerikanische Professoren gegen sich aufbrachte. Von Geithner ist Axilrod weniger angetan: «Er hat vielleicht zu wenig Erfahrung, ist kein starker Entscheidungsträger und wirkt in der Öffentlichkeit blass.» Axilrod hält es für die beste Lösung, Volcker zwei Jahre lang einzusetzen, um die aktuelle Finanzkrise zu lösen und das Vertrauen der Märkte wiederherzustellen.

Die jüdischen Wähler

Mühe mit der Umstellung auf den neuen Präsidenten haben derweil grosse jüdischen Organisationen in den USA. Verbände wie AIPAC oder ADL erwarten jedoch keine radikale Wende in der Nahostpolitik. Obama hat wiederholt deutlich gemacht, dass er Israel nicht zu Konzessionen an die Palästinenser zwingen wird. Aber die Verbände befürchten, dass die gravierenden wirtschaftlichen Probleme Obama auch mittelfristig daran hindern werden, sich um die festgefahrenen Friedensbemühungen zu kümmern. Gleichzeitig kommen die grossen jüdischen Verbände bei ihrer eigenen Basis unter Druck, da sie durch ihre Unterstützung von Bush in Misskredit geraten sind. Die überwiegende Mehrheit der amerikanischen Juden ist in kulturellen und sozialen Fragen liberal und progressiv. Dies erklärt die überaus deutliche Zustimmung jüdischer Wähler für Obama, der 77 Prozent ihrer Stimmen gewinnen konnte. Damit liegt Obama über dem Stimmanteil von John Kerry im Jahr 2004.
Aus der Unterstützung jüdischer Wähler spricht auch die Freude über die Erfüllung des Traums der Gleichberechtigung schwarzer Amerikaner, für den sich jüdische Aktivisten über Jahrzehnte eingesetzt haben. Insider erwarten nun, dass linke Verbände wie J Street versuchen werden, AIPAC den Rang abzulaufen und sich als Vertreter des amerikanischen Judentums bei der neuen Regierung zu positionieren. Mik Moore vom Jewish Council for Education and Research weist auf einen weiteren Aspekt hin: Sein Verband hat die Aktion junger Juden in Florida initiiert, wo diese ältere jüdische Wähler für Obama gewonnen haben. Moore sieht darin ein Anzeichen für einen Generationenwechsel bei den jüdischen Verbänden insgesamt. Dabei wird die alte Garde von Funktionären jüngeren Leuten weichen, die das Internet als Instrument der Mobilisierung erkannt haben und zu nutzen wissen. Das würde auch bedeuten, dass eine grössere Zahl jüdischer Bürger erreicht und zur Partizipation am politischen Prozess gewonnen werden kann, so Moore.