Jeder bekommt, was er braucht

Wer behauptet, unser Premierminister habe kein Programm? Zwar hat Ehud Olmert gelegentlich gesagt, ein Premier brauche kein Programm, er müsse ganz einfach seinen Job erledigen. Es stimmt auch, dass Olmert seit seinem Amtsantritt neue Programme ganz nach Belieben verkündet und wieder verwirft. Zuerst ging es um den weiteren Abzug aus der Westbank, dann um den Sieg über die Hizbollah und dann um Annapolis. Olmert hat das Gefühl, dass ihm das Image des Mannes, der Israel den Frieden bringen wird, gut stehe, und nichts, aber auch gar nichts, darf ihm dabei im Weg stehen. Machen wir uns aber nichts vor: Sein wirkliches Programm heisst Überleben, koste es was es wolle.

Schon Abraham Lincoln pflegte zu sagen, man könne alle Menschen irgendwann einmal und manche Menschen immer an der Nase herumführen. Olmert nimmt diesen berühmt gewordenen Spruch fast wörtlich. Es gelingt ihm allerdings nicht, die Menschen in Israel auch nur hin und wieder hinters Licht zu führen, denn viele haben sein Vorgehen schon lange durchschaut. Vielleicht übernimmt er ja George W. Bushs Ergänzung von Lincolns Aphorismus: «Manche Menschen kann man ab und zu in die Irre führen, und auf diese sollte man sich konzentrieren.»

Welches sind nun also die Leute, auf die sich Olmert unter anderem konzentriert? Das Friedenslager natürlich. Jene, die jedes Mal aufspringen, wenn das Wort «Frieden» fällt. Jene, die unbesehen jede israelische Konzession unterstützen. Gaza – abstossen! Judäa und Samaria – wir hätten uns schon lange von dort zurückziehen sollen! Der Tempelberg – wer braucht ihn! Die Golanhöhen – jeder weiss, dass sie Syrien gehören!

Und wenn es nach ihnen ginge, wäre das noch nicht das Ende der Zugeständnisse, zu denen Israel bereit sein sollte. «Sie» sind in diesem Falle die Arbeitspartei und Meretz. Und solange es Olmert gelingt, sie zum Narren zu halten, werden sie ihn durch dick und dünn begleiten und unterstützen – die Arbeitspartei innerhalb der Regierung und Meretz von aussen, nach innen schielend.

Moment einmal: Bewegt sich Olmert wirklich in Richtung Friedensabkommen, was ja all diese Konzessionen suggerieren? Das glauben Sie ja selber nicht! Die Verhandlungen mit Mahmoud Abbas sind eine Heuchelei. Dieser Mann kontrolliert nichts und kann sich zu nichts verpflichten. Abbas wäre nicht einmal dann im Stande, den Anschein von Friedensverhandlungen mit Olmert aufrechtzuerhalten, würden die IDF-Truppen eine wirkungsvolle Bodenoperation im Gazastreifen einleiten, um endlich die Raketenangriffe gegen Sderot, Ashkelon und den westlichen Negev zu stoppen. Um also den Anschein von Verhandlungen am Leben zu erhalten, müssen die Menschen eben weiterhin einstecken. Was sagte Olmert doch kürzlich bei einem Besuch in Ashkelon? «Ihr müsst euch daran gewöhnen.» Die Leute von Ashkelon kann man nicht an der Nase herumführen, wohl aber einige Leute in Tel Aviv.

Was die Rückgabe der Golanhöhen an Syrien betrifft, so schickt sich Olmert nach der erlebten Tragödie im Gazastreifen nicht an, zu versuchen, die über 20000 Israeli zu entwurzeln, die teilweise schon seit 40 Jahren dort leben.

Für jene, bei denen Zweifel aufkommen bezüglich der Weisheit von Olmerts Politik, legt der Premier die amerikanische Karte auf den Tisch. Besuche von Condoleezza Rice in Israel und von Tzippi Livni in Washington erwecken den Eindruck, Israel bleibe effektiv nichts anderes übrig. Die USA werden keine wirkungsvollen Schritte gegen den Gazastreifen erlauben, und die Verhandlungen mit Mahmoud Abbas müssen fortgesetzt werden.

Niemand, der einigermassen vertraut ist mit der amerikanischen Szene, wird sich von solchen Argumenten blenden lassen. George W. Bush würde vielleicht ein israelisch-palästinensisches Abkommen als Krönung seiner letzten Monate im Weissen Haus begrüssen, doch dürfte er die Palästinensische Autonomiebehörde richtig einschätzen. Auf jeden Fall wird er sich derzeit nicht auf eine Konfrontation mit Israel einlassen. Das hat ihm zu all seinen Kopfschmerzen gerade noch gefehlt. Einige Leute aber wollen unbedingt verschaukelt, einige sogar vergewaltigt werden.

Nachdem er das Friedenslager also an der Leine hat, ist die ultra-religiöse Shas-Partei die einzige, die Olmert für sein politisches Überleben noch braucht. Er überschüttet sie mit Geschenken, von denen sie nicht einmal zu träumen wagten. Die Arbeitspartei und sogar Meretz beissen vorerst auf die Zähne und akzeptieren den Zustand. Schliesslich geht es ja um Frieden.

Wer führt hier eigentlich wen an der Nase herum? Olmert die Shas-Partei oder umgekehrt? Es macht den Anschein, als ob beide einander verstünden. Anders als die Arbeitspartei handelt es sich hier bei beiden Seiten um raffinierte Politiker, die sich keine Illusionen hinsichtlich des Geschehens machen. Shas weiss, dass die Verhandlungen mit Abbas zu keinen Resultaten führen werden. Auch Olmert weiss das, doch inzwischen hält er seine Koalition zusammen. Jeder bekommt, was er braucht, zumindest vorläufig.

Das ist Olmerts Programm. Nicht mehr, und nicht weniger.