Israelisch-palästinensischer Leerlauf

Von Jacques Ungar, December 17, 2010
Einen Schritt vorwärts, anderthalb Schritte zurück. So könnte man die Abkehr der USA vom Konzept direkter Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern und die versuchte Rückkehr zu indirekten Gesprächen charakterisieren. Trotz hochrangiger Visiten aus Washington in Jerusalem wird die Szene geprägt von Lustlosigkeit und einem Mangel an Ideen.
FESTGEFAHRENE POSITIONEN Auch George Mitchells Besuch bei Binyamin Netanyahu wird die Friedensgespräche wohl nicht weiterbringen

Nachdem israelische wie palästinensische Gegner eines Verhandlungsfriedens zwischen den ewigen Streithammeln im Nahostkonflikt ihre Genugtuung über den erneuten Zusammenbruch der direkten Gespräche zwischen Jerusalem und Ramallah nicht vertuschen konnten und wollten, versuchen nun vor allem die Amerikaner, die Scherben aufzusammeln und zu einem einigermassen brauchbaren «alt-neuen» Ganzen zusammenzukitten. Auf den ersten Blick stehen die Aussichten dieser Bemühungen auf Erfolg nicht sonderlich günstig.

Alte Prioritäten

Premierminister Binyamin Netanyahu versicherte am Dienstag dem amerikanischen Sonderbotschafter George Mitchell, der die Gegend diese Woche nach längerer Abwesenheit wieder einmal besuchte, Israel sei einverstanden, im Rahmen von indirekten Gesprächen mit den Palästinensern alle zentralen Themen zu diskutieren. Diese Gespräche, die in den kommenden Monaten unter dem Schirm der US-Vermittlung stattfinden sollen, würden sich auf Themen wie Grenzverlauf, Siedlungen und Jerusalem konzentrieren. Obwohl diese Verlautbarung einen minimalen Fortschritt gegenüber der bisherigen israelischen Haltung beinhaltet – man beharrte bisher stets auf einer vorrangigen Lösung der Sicherheitsfragen –, wäre es sinnvoll, die Champagnerzapfen noch nicht knallen zu lassen, und zwar noch recht lange nicht. Abgesehen davon, dass die Rückkehr zum Konzept der indirekten Gespräche nach den vor wenigen Monaten erst mit grossem Pomp eingeläuteten Direktverhandlungen der zerstrittenen Nachbarn zumindest psychologisch einen Rückschlag für die Friedensfreunde in beiden Lagern bedeutet, verharrt Israel de facto nach wie vor auf seiner ersten Priorität für den Sicherheitsbereich. Das zumindest berichtet das Magazin «Newsweek», demzufolge Israel im Rahmen eines Friedensabkommens nicht nur weiterhin auf einer Sicherheitspräsenz entlang des Jordanflusses besteht, sondern auch auf einer solchen auf der palästinensischen Seite der Trennbarriere. Ausser einem vagen Hinweis auf «viele faktische Fehler» im Bericht von «Newsweek» weigerten sich israelische Offizielle zunächst, den Artikel zu kommentieren. Sollte er aber auch nur einige wenige Körnchen Wahrheit enthalten, braucht es nicht viel Fantasie, um sich die negative Antwort aus Ramallah auf dieses Ansinnen auszumalen. Wenn es beispielsweise zutreffen sollte, dass Netanyahu den Palästinensern einen Staat auf rund 60 Prozent des Territoriums der Westbank offeriert, würde jeder positiv auf dieses Angebot reagierende palästinensische Gesprächspartner politischen (vielleicht auch physischen) Selbstmord begehen, hat doch schon Ex-Ministerpräsident Ehud Olmert den Palästinensern einen Staat vorgeschlagen, der sich auf 95 Prozent des beanspruchten Gebiets ausdehnen würde.

Sicherheit und Siedlungen

Ohne konkret auf «Newsweek» einzugehen, bekräftigte ein Offizieller in Jerusalem die Richtigkeit einer Bemerkung des Regierungschefs, wonach es in Bezug auf die Sicherheit «keine Kompromisse» geben könne. «Das Thema Sicherheit», meinte er gegenüber der Zeitung «Jerusalem Post», «geniesst bei uns oberste Priorität, und in jedem Friedensarrangement müssen eisenharte Sicherheitsvorkehrungen im Felde existieren.» Nach Ansicht des Offiziellen müsste ein gemeinsamer Nenner gefunden werden für die palästinensische Forderung nach Souveränität und Unabhängigkeit und die israelischen Bedürfnissen nach «Anerkennung und Sicherheit».
Hinter dem harmlos klingenden Begriff «Anerkennung» verbirgt sich das israelische Beharren auf einer Anerkennung des Staates Israel als Staat des jüdischen Volkes, bekanntlich ein rotes Tuch für die Palästinenser. Diese selber lassen ihrerseits auch keine Gelegenheit aus, um Fortschritten im Friedensprozess Hindernisse in den Weg zu legen. So liessen sie im Anschluss an die Gespräche mit George Mitchell verlauten, Verhandlungen kämen, egal ob direkt oder indirekt, erst wieder in Frage, wenn Israel seine Bautätigkeit in den Siedlungen, die neuen Viertel von Jerusalem mit eingeschlossen, einstelle. Auf diese Vorbedingung für die Fortsetzung der Friedensgespräche wird Netanyahu kaum je eingehen. Allmählich macht es tatsächlich den Anschein, als ob Aussenminister Avigdor Liebermans Beurteilung, dass ein «langfristiges Interimsabkommen» das Höchste der Gefühle, die Erzielung eines eigentlichen Friedensabkommens dagegen auf lange Zeit hinaus unrealistisch sei, gar nicht so weit weg von den effektiven Gegebenheiten liegt.
Im Schatten von George Mitchell machte übrigens auch Obamas Nahost-Sonderberater Dennis Ross die Reise nach Israel mit. Er führte Gespräche mit Persönlichkeiten im Verteidigungsministerium, unter anderem mit Generalstabschef Gabi Ashkenazi. Das dürfte die Ansichten jener Kreise bestärken, welchen zufolge nicht nur die iranische Atomrüstung unverändert weit oben auf dem israelischen Themenkatalog steht, sondern auch im
israelisch-palästinensischen Bereich Sicherheitsfragen nach wie vor den Ton angeben werden.

Zuversichtlicher Barak

Im Gegensatz zum Eindruck von Lust- und Ideenlosigkeit, welcher die Gespräche Mitchells in Jerusalem und Ramallah hinterliess, signalisierte Verteidigungsminister Ehud Barak nach mehrtägigen Unterredungen mit Offiziellen in Washington Zuversicht und Optimismus. Er kündigte «ernsthafte Diskussionen in den nächsten Monaten» zu Themen wie Sicherheit, Grenzen, Jerusalem und Flüchtlinge an. In den kommenden Wochen würde man sich über die Verhandlungsmechanismen einigen, gab Barak zu verstehen. Auch diese Äusserungen lassen ein Gefühl von Déja-vu, des schon mehrfach Gesehenen und in diesem Falle auch mehrfach Gehörten, nicht verblassen, im Gegenteil. Während Leute wie Ehud Barak aus kaum zu erahnenden Silberstreifen am Horizont immer wieder voreilig einen Vollsommer machen, nur, um im Handumdrehen wieder von einer unfreundlich-grauen Winteratmosphäre überrascht zu werden, behalten Zögerer wie Netanyahu und Lieberman die Oberhand, ganz zu schweigen von ihren rechtsnationalen Koalitions­satelliten. Das zeigte sich auch wieder, als Netanyahu harsch auf ein Referat reagierte, in dem Barak in Washington erklärte, Jerusalem werde im Rahmen eines Friedensabkommens letztlich geteilt werden müssen. Als der Premier meinte, diese Aussage stelle nicht die Regierungspolitik dar, spielte Barak den Wortwechsel hinunter und sagte, Israel müsse nicht alle seine Positionen im Vorfeld der eigentlichen Verhandlungen enthüllen. Gleichzeitig bestätigte er aber hinter den Kulissen ausdrücklich seine Äusserungen über Jerusalem.

Die Zeit «danach»

Nicht auszuschliessen ist die Variante, dass Ehud Barak mit seinen kontroversen Wortmeldungen bereits an die Zeit «danach» denkt und schon sein Terrain für den Moment vorbereitet, da es gelten wird, sich auf möglicherweise vorgezogene Knessetwahlen einzustellen. Zwar steht Netanyahus Koalition rein zahlenmässig immer noch felsenfest, doch erste Risse lassen sich im Zusammenhang mit Kontroversen in Konversionsfragen oder auch mit den umstrittenen rabbinischen Aufrufen gegen die Vermietung oder den Verkauf von Immobilien an Araber (Knessetsprecher Reuven Rivlin kritisierte den Brief «närrischer Rabbiner» als «diskriminierend») nicht übersehen. Natürlich steht Netanyahu im Falle eines Ausscherens seiner rechtsnationalen Koalitionspartner immer noch die Möglichkeit offen, Kadima unter Tzippi Livni zum «parlamentarischen Tango» einzuladen, doch über kurz oder lang dürfte er dann dem gleichen Druck von Mitte-links ausgesetzt sein, wie er ihn dieser Tage immer stärker von rechts bis ganz rechts verspürt.