«Israel untergräbt seine eigene Legitimität»

Von Jacques Ungar , September 16, 2011

Neben der Verstimmung zwischen Jerusalem und Kairo machen dieser Tage vor allem die offenbar nicht enden wollenden antiisraelischen Tiraden des türkischen Premiers Recep Tayyip Erdogan den Leuten um Binyamin Netanyahu zu schaffen. Der Ruf nach einer Rückkehr zum gesunden Menschenverstand mutet beinahe wie eine Fata Morgana aus «Tausend und einer Nacht» an.

BREITSEITEN GEGEN ISRAEL Erdogan nimmt zurzeit kein Blatt vor den Mund, wenn es darum geht, Israel zu kritisieren

In Kairo, wo ihm und seiner 280-köpfigen Delegation ein Heldenempfang bereitet wurde, schoss der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan diese Woche einmal mehr aus allen Rohren gegen Israel (vgl. Editorial). Mit seiner «Aggression» und seinem «unverantwortlichen Benehmen» würde Israel laut Erdogan die Zukunft seiner Bürger gefährden und «seine eigene Legitimität untergraben». Mit diesen Worten schloss sich Erdogan sinngemäss dem jordanischen König Abdullah II. an. Dieser hatte vor einigen Tagen gemeint, verglichen mit Israel, das jeden Grund zur Besorgnis habe, stünden sein Königreich und die Palästinenser heute viel besser da. Zudem verwies er einmal mehr die Idee «Jordanien ist Palästina» – ein von den israelischen Rechtsnationalen gerne und wiederholt belebter Traum – ins Reich der Fantastereien.
Kann man die Äusserungen des haschemitischen Monarchen zur Not noch als den Versuch abhaken, sich den Rücken gegen die auch in seinem Staat sich immer unruhiger gebärdende Opposition freizuhalten, macht Erdogan mit seinen Breitseiten gegen Israel aus seiner Grundhaltung immer weniger ein Hehl. So gesehen wundert es eigentlich, dass gemäss einer Umfrage von «Haaretz» nur 64 Prozent der Israeli eine Entschuldigung Jerusalems bei Ankara wegen der Geschehnisse bei der Enterung der «Mavi Marmara» vor anderthalb Jahren ablehnen. Dabei reiht der türkische Regierungschef sich mit der Anspielung auf die Legitimität Israels nahtlos in die Reihen kompromissloser Israelgegner und -feinde wie Syrien, die Hizbollah oder die Hamas ein.

Ein Nervenkrieg

Können wir die meisten der bis jetzt zitierten Bemerkungen des Fundamentalisten Erdogan noch als Bestandteile eines immer heftiger betriebenen psychologischen Nervenkriegs gegen Israel relativieren, gilt das bereits nicht mehr für die Bemühungen der Türkei, Israel auf militärischem Gebiet – vor noch nicht allzu langer Zeit ein solider Eckpfeiler in den bilateralen Beziehungen – die Stirn zu bieten. Zuerst waren da die mehrfachen Anspielungen auf eine künftig bewusst intensivere Präsenz türkischer Marineboote im östlichen Mittelmeer, gefolgt von beunruhigenden Neuerungen in der Luftwaffe Ankaras. Gemäss einer sich auf Quellen in der Türkei abstützenden Meldung der staatlichen Nachrichtenagentur Irans hat Ankara ein neues Identifikationssystem entwickelt, das seinen aus den USA stammenden F-16-Düsenjägern nun gestattet, auf israelische Ziele zu schiessen. Bisher waren diese Objekte automatisch als «freundlich» eingestuft worden. Türkischen Düsenjets war es demzufolge auch dann unmöglich, israelische Ziele ins Visier zu nehmen, wenn die Piloten einen entsprechenden Befehl erhalten hätten. Israel habe, wie Erdogan gegenüber einer ägyptischen Zeitung erklärte, die «Realität des Wandels» in der arabischen Welt noch nicht ganz begriffen.

Sorgenkind Ägypten

Neben der Türkei ist Ägypten ein weiteres schwergewichtiges Sorgenkind auf der politischen Landkarte Israels. Das bewies zuerst Mitte August der neun israelische Tote fordernde Terrorangriff an der Grenze zu Ägypten nördlich von Eilat. Vor allem aber der Sturm auf die israelische Botschaft in Kairo stellte den Hass drastisch unter Beweis, der in der Nilrepublik gegen Israel und die Juden herrscht. Zwar konnten sechs im Botschaftsgebäude festsitzende israelische Sicherheitsleute vor allem dank des Einsatzes einer ägyptischen Elitetruppe gerettet werden. Dennoch sollten Politiker bis hinauf zu Botschafter Yitzhak Levanon und Premier Netanyahu etwas ruhiger treten. Optimistische Lagebeurteilungen, die von einer «sehr baldigen» Rückkehr des Botschaftspersonals nach Kairo sprechen, sind möglicherweise eine zwar verständliche, deswegen aber nicht unbedingt realistische Einschätzung aus israelischer Perspektive.
Mit seiner Visite rund 60 Kilometer nördlich von Eilat unterstrich Netanyahu am Dienstag einen weiteren Aspekt im israelisch-ägyptischen Alltag: Die Wichtigkeit der Arbeiten am elektronischen Grenzzaun. Vor dem Hintergrund der seit dem Terrorangriff vom 18. August nie mehr ganz ruhigen Grenze liess Netanyahu durchblicken, dass die Bauarbeiten am Zaun forciert werden sollen, damit dieser nicht wie ursprünglich geplant erst Ende 2013, sondern schon im September 2012 fertiggestellt wäre. Bei seinem Augenschein an der Grenze meinte der Regierungschef, Israel müsse die Sicherheit stärken, damit die Grenze zu Ägypten auch künftig eine «Grenze des Friedens» bleibe. In Bezug auf die Türkei weigerte Netanyahu sich, auf die hetzerischen Bemerkungen aus Ankara einzugehen. Stattdessen verlieh er seiner Hoffnung Ausdruck, dass der gesunde Menschenverstand und die kühlen Überlegungen letzten Endes auf allen Seiten wieder die Oberhand gewinnen würden. Auf israelischer Seite jedenfalls würde man «Überstunden» in die Verwirklichung dieser Zielvorgabe investieren. Lässt man aber die Äusserungen Erdogans der letzten Tage Revue passieren, kommt man nicht umhin, von einer abgrundtiefen Kluft zu sprechen, welche die beiden Staaten derzeit noch trennt.