Israel überlegt sich weitere Schritte

Erwartungsgemäss auf scharfe Kritik gestossen ist in Israel der Beschluss der Generalversammlung der Unesco, der Uno-Organisation für Erziehung, Wissenschaft und Kultur, vom 31. Oktober, Palästina als Vollmitglied aufzunehmen. Zwar werde die Entscheidung, wie das Jerusalemer Aussenministerium in einer Erklärung festhält, die Palästinensische Behörde nicht effektiv in einen Staat verwandeln, doch erschwert sie den Weg zur Wiederaufnahme der direkten Verhandlungen zwischen den beiden Seiten unnötigerweise mit weiteren Hindernissen. Das Ministerium spricht von einem «einseitigen palästinensischen Manöver», das nichts Wesentliches verändern aber die Möglichkeit für die Wiederaufnahme von direkten Gesprächen in noch grössere Entfernung verdrängen werde. Israel dankt jenen Staaten, die «Verantwortungsbewusstsein» erkennen liessen und den Beschluss der Unesco-Generalversammlung ablehnten. Gleichzeitig drückt das Aussenministerium seine «Enttäuschung» darüber aus, dass es der Europäischen Union nicht gelungen ist, den Beschluss zu verhindern. Nachdem die Unesco Palästina als reguläres Mitglied anerkannt hat, wird der Staat Israel sich, wie das Aussenministerium betont, weitere Schritte und die laufende Kooperation mit der Organisation überlegen. – Die USA werden als Protest gegen den Beschluss der Unesco die demnächst fällige Zahlung von 60 Millionen Dollar an die Unesco zurückhalten. Insgesamt bestreitet Washington bisher rund ein Fünftel des Jahresbudgets der Organisation. – 107 Mitglieder der Unesco stimmten für die Aufnahme von Palästina, 14 waren dagegen, darunter Deutschland, die USA und Kanada. 52 enthielten sich der Stimme, unter ihnen auch die Schweiz. [JU]