Israel ist kein Apartheid-Staat

Zu behaupten, Israel würde Apartheid-Praktiken anwenden, sei «unfair und eine unkorrekte Verleumdung». In diesem Sinne äusserte sich am Dienstag Richter Richard Goldstone in einem Kommentar in der «New York Times» (NYT). Wer Israel mit Hilfe der Apartheid (von Südafrika vor der Umwälzung praktizierte Rassendiskriminierung) definiere, habe es laut Goldstone darauf abgesehen, die «Friedensverhandlungen zu verzögern und nicht zu fördern». Unter Leitung von Goldstone hatte eine Uno-Untersuchungskommission über den Gazakrieg von 2008-2009 Israel und die Hamas der Kriegsverbrechen und möglicherweise der Vergehen gegen die Menschheit bezichtigt. Es sei wichtig, schrieb der südafrikanische Richter damals, «legitime Kritik an Israel von Angriffen zu trennen, die bestrebt sind, den Staat zu isolieren, zu dämonisieren und zu delegitimieren». In einem im April 2010 in der «Washington Post» veröffentlichten Kommentar zog Goldstone die Vorwürfe gegen Israel zurück, doch der umstrittene Bericht ist von der Uno nie zurückgezogen worden. In der NYT bezeichnete der Richter den Sicherheitszaun und Strassensperren als für «Israels Selbstverteidigung notwendige Massnahmen». Selbstverständlich habe das palästinensische Volk nationale Wünsche und Menschenrechte, die von allen respektiert werden müssten, meinte Goldstone, fügte aber hinzu: «Wer aber die Situation in Israel und der Westbank anheizt und mit der Lage im alten Südafrika gleichsetzt, leistet Jenen einen Bärendienst, die auf Gerechtigkeit und Frieden hoffen.» [TA]