Israel in den Schlagzeilen

Meistens handeln die in Israel verbreiteten Schlagzeilen von Terroristen, die beim Versuch, Gewaltakte gegen israelische Interessen zu verüben, von IDF-Soldaten überwältigt werden, wie in der Nacht zum Dienstag wieder an der Grenze zum Gazastreifen geschehen. Oder die Schlagzeilen widmen sich den unschönen Nebenerscheinungen bei der Suche nach der Person, die im kommenden Februar Generalstabschef Gabi Ashkenazi an der Spitze des israelischen Verteidigungsestablishments ersetzen wird. Unschön sind die Nebenerscheinungen, weil seit Kurzem ein Dokument in Umlauf ist, das, sollte seine Echtheit bewiesen werden, einen Kandidaten aus dem Rennen werfen würde. Nun verdichten sich aber vor allem in den Medien die Vermutungen, das Dokument sei eine Fälschung. Sollte das zutreffen, würde dies dem genannten Kandidaten Auftrieb verleihen, gleichzeitig aber auch der Gerüchteküche des israelischen Offizierskorps. Die aktuelle Debatte dreht sich nun um die Frage, wer aus welchem Grund das Dokument unters Volk gebracht hat. Bisher konnte sich die Polizei offiziell der Fälschungstheorie noch nicht anschliessen. Brisant wurde die Debatte durch die Tatsache, dass bekannt wurde, dass Ashkenazi selber und einige seiner Offizierskollegen schon seit Monaten von der Existenz des mysteriösen Dokumentes wussten. Der Generalstabschef ist von der Polizei in der Sache auch schon befragt worden. Er liess gegenüber den Medien durchblicken, dass er «einiges zu sagen haben» werde, sobald die Untersuchung in der Affäre abgeschlossen sei. Seine Aussage wird mit Spannung erwartet. Inzwischen liessen Kreise in der Umgebung des Generalstabschefs durchblicken, dass Ashkeknazi das Dokument, dessen Inhalt ihm schon seit Monaten bekannt gewesen sei, nicht der Polizei übergeben habe, weil er es, im Gegensatz zu der in den Medien vorherrschenden Ansicht, für einen authentischen Ausdruck der Diadochenkämpfe innerhalb der Armee gehalten habe und eine Schädigung des Ansehens der IDF-Offizierkorps verhindern wollte.

Fragwürdige Bilder

Weitere Schlagzeilen machen die in Facebook publizierten Bilder einer vor Monaten schon aus dem Aktivdienst ausgeschiedenen IDF-Soldatin, die sich mit einem triumphierenden Lächeln im Gesicht neben gefesselten und mit Augenbinden versehenen palästinensischen Gefangenen ablichten liess und ihr Vergnügen an der Szene durch entsprechend anzügliche Textzitate noch bestärkte. Die Armee gab sich «entrüstet» über die Fotografien, und jetzt wird abgeklärt, ob und wie die Ex-Soldatin rechtlich belangt werden kann. Die Frau meinte gegenüber Radio Israel, die Gefangenen seien weder gedemütigt noch misshandelt worden, und auch Offiziere hätten sich in ähnlichen Posen fotografieren lassen. Sie sehe keinen Grund, sich zu entschuldigen.

Ebenfalls schlagzeilenwürdig ist der nach langen Abwägungen gefallene Beschluss des israelischen Verteidigungsministeriums, als nächstes Kampflugzeug der Luftwaffe den amerikanischen Düsenjäger F-35 zu erwerben. Israel entschied sich unter anderem für dieses modernste Jet-Modell, um so seinen Qualitätsvorsprung in den Lüften gegenüber Ländern wie Saudi-Arabien und Ägypten zu bewahren, die sich ebenfalls für den F-35 interessieren. Das Kampfflugzeug soll in der Lage sein, alle Radar- und Luftabwehrraketensystem zu umgehen. Trotzdem, und obwohl das Pentagon dem israelischen Verlangen nach 75 Exemplaren des F-35 stattgegeben hat, kauft Jerusalem aus Kostengründen zunächst nur 20 Exemplare. Mit rund 2,8 Milliarden Dollar wird auch diese Teillieferung recht teuer zu stehen kommen. Wenn alles planmässig verläuft, werden die ersten Maschinen im Verlaufe des Jahres 2015 in Israel eintreffen, und die restlichen Exemplare dürften innerhalb von zwei Jahren nachfolgen.

Baldige Direktverhandlungen?

Eine Schlagzeile, die schon den Charakter eines Dauerbrenners hat, betrifft die sich in den letzten Tagen wieder mehrenden Nachrichten von einer «unmittelbar bevorstehenden» Wiederaufnahme israelisch-palästinensischer Direktverhandlungen. Wahrscheinlich dürften solche Verhandlungen dank eisernem Druck der USA und der EU tatsächlich schon bald wieder in Angriff genommen werden, nachdem die indirekten Gespräche mit Washingtoner Vermittlung sich inzwischen totgelaufen haben, doch sollte schon jetzt vor übertriebenen Hoffnungen gewarnt werden. Während Regierungschef Binyamin Netanyahu nach wie vor jegliche Vorbedingungen für die Wiederbelebung der Direktgespräche ablehnt und dabei in erster Linie an das von den Palästinensern geforderte fixe Datum für die Ausrufung eines Palästinenserstaates denkt, tut sich Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas sichtlich schwer mit der Notwendigkeit, nicht mehr auf den Verzicht Israels auf die Bautätigkeit in den Siedlungen als Vorbedingung zu seiner Zustimmung zu Direktverhandlungen zu bestehen. Letzten Endes werden die Amerikaner ihn wahrscheinlich aber auch in dieser Beziehung in die Knie zwingen.

Starke Wirtschaft

Eine positive Schlagzeile, die es eigentlich verdienen würde, auch im Ausland viel mehr Beachtung zu finden, kommt aus dem Wirtschaftsbereich: Im Gegensatz zu den eher zurückhaltenden bis pessimistischen Marktprognosen wuchs die israelische Wirtschaft im zweiten Quartal 2010 um erstaunliche 4,7 Prozent. Das ist mehr als das Wachstum innerhalb der Europäischen Union (4,1 Prozent), das der USA (2,4 Prozent) und das des bis vor noch nicht allzu langer Zeit als Wachstumsgigant bezeichneten Japan (0,4 Prozent). Damit setzte sich Israel auf den stolzen zweiten Platz hinter Deutschland, das in der Berichtsperiode ein Wachstum von neun Prozent vermelden konnte. In den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres wuchs die israelische Wirtschaft um 4,1 Prozent – ein Ergebnis, mit dem man nur wenige Monate nach dem Abebben der Weltfinanzkrise durchaus zufrieden sein darf. Den Angaben des statistischen Zentralbüros zufolge haben in der Berichtsperiode viele Israeli, einschliesslich Arbeitnehmerorganisationen, im Gegensatz zu ihren Klagen über eine Erosion des Lohnes und einer allgemeinen Verschlechterung ihrer Lage mit einer beispiellosen Steigerung des Privatkonsums (+8,7 Prozent) für eine Erhöhung des Lebensstandards gesorgt, der in diesem Ausmass Seinesgleichen im Westen sucht.

Auch die Exporte für Güter und Dienstleistungen wuchsen im zweiten Quartal dieses Jahres mit 15,8 Prozent überdurchschnittlich; Ähnliches gilt für die Investitionen in dauerhafte Güter (+10,9 Prozent). Für Wirtschafsminister Yuval Steinitz ist der staatliche Wirtschaftsplan mit dem Zweijahresbudget der Hauptgrund für die hohen israelischen Wachstumsraten. «Auch der Plan für die nächsten zwei Jahre wird das Wachstum fördern», meinte Steinitz gegenüber der Zeitung «Yediot Achronot».

Fragwürdiges Interview

Gut zu diesen zuversichtlichen Wirtschaftsnachrichten passt auch die Zusammenstellung des «Newsweek»-Magazins, der zufolge Israel bei einer Umfrage nach dem Land, in dem sich am besten leben lässt, gesamthaft Rang 22 von 100 untersuchten Staaten einnimmt. In punkto Wirtschaftsdynamik liegt Israel auf Platz 15, in punkto politischer Atmosphäre hingegen nur auf dem 27. Rang. Der wenig schmeichelhafte Platz 41 bei der Beurteilung des Bildungswesens unterstreicht, wo Israel der Schuh offenbar ganz besonders drückt. Die beiden ersten Plätze der «Newsweek»-Publikation hinsichtlich des Lebensstandards nehmen übrigens Finnland und die Schweiz ein.

Nach einer nach Sensationshascherei klingenden Schlagzeile schliesslich sieht das Interview aus, das John Bolton, der ehemalige Uno-Botschafter der USA, diese Woche der «Jerusalem Post» gewährte. Bolton meinte nämlich, Israel blieben nur noch «Tage», um den iranischen Atomreaktor Bushehr anzugreifen. Hätte Russland erst einmal mit der Lieferung des nuklearen Treibstoffs begonnen, würde Israel, so Bolton, aus Furcht vor einer weitflächigen Verstrahlung stark zögern, seine Militärmaschinerie in Gang zu setzen. Kaum anzunehmen, dass die IDF aufgrund des (un)diplomatischen Hinweises aus Washington ihre Vorbereitungen für einen Militärschlag gegen Iran – wenn es solche überhaupt gibt – beschleunigt.