Innere und äussere Stärke

Trotz aller politischen Probleme und Ängste hat das vergangene Jahr eine Anzahl positiver Nachrichten aus Israel gebracht: 3,1 Millionen Touristen haben Israel in den letzten zwölf Monaten besucht – 18 Prozent mehr als im Vorjahr. Damit ist ein neuer Jahresrekord erreicht. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat Israel zu ihrem Mitglied ernannt. Die einstimmige Entscheidung von 31 Mitgliedstaaten anerkennt Israels Errungenschaften und wirtschaftliche Stärke sowie seine Fähigkeit, zur Organisation und zur Weltwirtschaft konkret beizutragen. Der Evaluierungsprozess, der zu Israels Aufnahme führte, dauerte drei volle Jahre. Neben den europäischen Mitgliedstaaten gehören zur Nachfolgeorganisation für europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit die USA, Kanada, Japan, Mexiko und Südkorea.
Während andere über die Krise klagen, freut sich die Wirtschaft Israels über deutliche Zuwachsraten. Ob das Wachstum beibehalten werden kann, hängt wesentlich von der künftigen Entwicklung in den USA und vor allem in Europa ab, wo die EU mit 31 Prozent mittlerweile der grösste Absatzmarkt für israelische Produzenten geworden ist. Das israelische Bankensystem ist stabiler als jenes der meisten  Industrieländer. Bei der Beschreibung von Israels Errungenschaften darf man natürlich nicht die Renaissance der jüdischen Studien – an Jeschiwot und Universitäten – vergessen, an denen nun auch viele Frauen beteiligt sind.
Ministerpräsident Binyamin Netanyahu war es auch wichtig, die palästinensische Wirtschaft weiter zu stärken. Einfuhrbeschränkungen wurden aufgehoben, zahlreiche Strassensperren abgebaut und die Güterabfertigung erheblich beschleunigt. Selbst der Internationale Währungsfonds zeigte sich beeindruckt, und hochrangige Palästinenser räumen hinter vorgehaltener Hand ein, dass Netanyahu für die Verbesserung der Lebensverhältnisse mehr getan habe als ihre eigene Regierung. Trotz eines Lebens unter ständiger Bedrohung haben die Israeli bei einer internationalen Umfrage von Gallup World Pool in 155 Ländern bemerkenswert positiv abgeschnitten: 62 Prozent der Israeli gaben an, erfolgreich im Leben zu stehen. Israels Nachbarn sind bei dieser Umfrage weit abgeschlagen: Jordanien an 52. Stelle, Libanon auf dem 73. sowie Syrien und Ägypten, beide auf einem doch eher bedenklichen 115. Platz. Übrigens zeigen 29 Prozent der Israeli Nationalstolz: sie träumen davon, dass ihrem Fussball-Nationalteam die Teilnahme an der Weltmeisterschaft gelingt, während 23 Prozent hoffen, ein israelischer Film möge endlich einmal einen Oscar gewinnen.

Israels Image

Das Image Israels in der Weltpresse war im vergangenen Jahr bedenklich tief. Die Menschenrechtskommission der Uno hat sich immer wieder als einseitig antiisraelisch erwiesen; die Mehrheit der von ihr getroffenen Beschlüsse betrafen das kleine Israel. In Darfur, in Kongo, in Burma, in Kirgistan und anderswo hat die Menschenrechtskommission nichts erreicht und minimal wenig getan.
Nach der Machtübernahme durch die Hamas riegelte Israel den Gazastreifen ab und unterband Nachschublieferungen für die Hamas, während humanitäre Güter kontrolliert durchgelassen wurden. Die vorangegangenen Raketenangriffe auf israelische Territorien sind dadurch praktisch zum Erliegen gekommen. Die Empörung nach der Intervention Israels gegen das Schiff «Mavi Marmara» war international gross, was den Schriftsteller Leon de Winter zur Frage veranlasste: «Was bringt westliche Friedensaktivisten dazu, sich zu Handlangern der Terrororganisation Hamas zu machen?» Erst Stunden nachdem in der ganzen Welt Bilder zirkulierten, die Israel als klaren Aggressor aussehen liessen, gab die israelische Armee Video-Clips frei, welche bewiesen, dass es die israelischen Soldaten waren, die auf der «Mavi Marmara» angegriffen wurden, nicht die türkischen «Friedensaktivisten».
Schiffsblockaden gab es schon früher, etwa gegen Irak, nachdem Saddam Hussein 1990 Kuwait überfallen hatte. Das Gleiche geschah während des Bosnienkriegs mit einer Blockade gegen Jugoslawien, und 2009 gab es eine Seeblockade gegen Jemen. «Anhand vorangegangener Seeblockaden war das Vorgehen Israels juristisch absolut korrekt», betonte der Botschafter Israels bei der Uno. «Die Heuchelei, Scheinheiligkeit und Desinformation bezüglich Israels Aktion kann nicht akzeptiert werden», wie auch der französische Philosoph Bernard-Henri Lévy betont.
 
Die Zeit läuft aus

Es erscheint unmöglich, irgendein Problem der Region im Nahen Osten zu lösen, ohne vorher das iranische Problem gelöst zu haben, das das grösste Hindernis darstellt: «Was sind die Hamas und der Islamische Jihad? Sie sind Iran in Stellvertretung», betonte ein Sprecher des israelischen Aussenministeriums. Der Präsident der Jewish Agency, Natan Sharansky, sagte mir: «Mit Iran haben wir es mit einem Land zu tun, das offen damit droht, ein anderes Land auszulöschen. Es bestehen überhaupt keine Zweifel: Der Iran stellt derzeit die weltweit grösste Bedrohung dar, weil Mahmoud Ahmadinejad Krieg und Terror anstrebt, ohne sich dabei Gedanken über den Wert menschlichen Lebens zu machen.» Minister Dan Meridor warnt, dass die Machtbalance im Nahen Osten eine dramatische Veränderung erfahren wird und Israels Existenz konkret gefährdet wäre, wenn Iran effektiv zu einer Atommacht werden sollte.
Bereits 1981, als die israelische Luftwaffe den irakischen Reaktor von Osirak bombardierte, und 2007, als der von Nordkorea gebaute Reaktor in Syrien von Israel vernichtet wurde, gab es israelische Angriffe gegen Nuklearprogramme der Araber. Allerdings muss man sich bewusst sein, dass Iran 70-mal grösser ist als Israel und elfmal mehr Einwohner hat. Anders als Israel könnte Iran möglicherweise empfindliche Militärschläge hinnehmen, ohne in seiner Existenz getroffen zu werden. Israel aber wäre schon nach einem ersten Schlag nie wieder das, was es war. Andererseits betonte der prominente Harvard-Professor Alan Dershowitz, den ich in Jerusalem traf, es werde für Israel leichter sein, mit den Palästinensern Frieden zu schliessen, wenn es sich nicht Sorgen um die Androhung eines nuklearen Angriffs machen müsse und wenn Iran nicht die Hamas, die Hizbollah und andere Feinde Israels bewaffnen und dazu anstiften würde, Israel zu terrorisieren. Allerdings fügte Dershowitz hinzu: «Es wird ohnehin schwierig sein, mit den Palästinensern Frieden zu schliessen, denn sie wollen ja weniger ihren eigenen Staat als das Ende des jüdischen Staates.»

Friedensverhandlungen

Zwei Umstände erschweren die Friedensverhandlungen im Nahen Osten: Der Unwille der Araber, die Rechte des Staates Israel anzuerkennen, und die persönliche Stellung von Mahmoud Abbas. Der Leiter der Palästinensischen Autonomiebhörde (PA) Abbas hat wiederholt darauf bestanden, dass die einzige Basis für politische Übereinkünfte mit Israel die Grenzen von 1967 sein können, ein Umstand, der auch von der neuen Aussenministerin des Nahostquartetts, Catherine Ashton, leichtfertig übernommen wurde. Der britische Uno-Botschafter Lord Caradon bestätigte: «Ich kenne die Grenze von 1967 ganz genau. Es ist keine befriedigende Grenzlinie und ganz bestimmt keine permanente Grenze.» Sogar der sowjetische Delegierte bei der Uno, Vasily Kuznetsov, räumte ein, dass die Uno-Resolution 242 Israel das Recht gegeben habe, «seine Kräfte nur hinter jene Linien zurückzubeordern, welche es als angebracht betrachtet».
Gemäss der Genfer Konventionen kann ein Land nur Gebiete eines anderen Landes besetzen. Im Gegensatz hierzu hat es aber nie einen palästinensischen Staat gegeben, keine arabische Nation hat Jerusalem je zu seiner Hauptstadt gemacht, obwohl es unter Hunderten von Jahren unter islamischer Kontrolle war.
Im Verteidigungskrieg Israels 1967 gegen Jordanien und Ägypten, die den jüdischen Staat angriffen, besetzte Israel nur jene Gebiete, die von diesen beiden Staaten illegal besetzt waren. Dennoch gibt es die allgemeine Auffassung, Israel besetze gestohlenes Land und die Palästinenser seien die einzige Partei, die Rechte darauf hätte. Das ist nicht nur faktisch und moralisch unkorrekt, es schiebt auch eine Verhandlungslösung in weite Ferne. Zum Grundproblem der Friedensverhandlungen kommentierte mir Bret Stephens, Redaktor des hoch angesehenen «Wall Street Journal»: «Ein Problem wird einfach vergessen: Der israelisch-palästinensische Konflikt ist kein territorialer. Er ist ein existenzieller. Die Israeli sind weitgehend damit einverstanden, mit einem palästinensischen Staat entlang ihrer Grenzen zu leben, die Palästinenser aber sind nicht Willens, mit einem jüdischen Staat entlang dem ihren zu leben. Pro memoria: Für die Hamas ist Tel Aviv nicht weniger eine ‹Siedlung›, ein jüdischer Aussenposten im Westjordanland.»
Israel aber ist nicht ein vorübergehendes Gebilde, das dämonisiert und zerstört werden kann, sondern der unabhängige und legitime Nationalstaat des jüdischen Volkes. 

Die Schwäche von Abbas

Abbas hat zu lange gehofft, einfach zuschauen zu können, wie der Druck der USA den israelischen Premier langsam in seinem Amt in Frage stellt. Dabei ist Abbas im palästinensischen Volk nicht beliebt, er geniesst keine Loyalität seitens der bewaffneten Fraktionen der PA. Das war ja schon deutlich zu sehen, als seine Streitkräfte kampflos aufgaben, als die Hamas den Gazastreifen übernahm. Es ist die Überzeugung der meisten Israeli, dass kein wie auch immer geartetes Abkommen von Abbas eingehalten werden könnte. Wegen Abbas’ Schwäche wurde Israel immer wieder aufgefordert, Gesten zu machen. Aber was immer Israel tat, zog neue Forderungen nach Konzessionen nach sich.
Zur Erinnerung: Abbas – und das weiss ich aus unzähligen Dokumenten, auf die ich während der einjährigen Vorbereitung der Produktion des Films «Ein Tag im September» stiess – hat das Attentat auf die israelischen Sportler bei der Olympiade in München 1972, dem elf Athleten zum Opfer fielen, geleitet. Unter Abbas lehren die Palästinenser ihre Kinder systematisch, dass sie die Existenz des Staates Israel niemals akzeptieren dürfen. Die Palästinenser glorifizieren Selbstmordattentäter und behaupten, dass die Juden historisch nie in diesem Land verwurzelt waren. Dazu kommt, dass Gaza als zweites palästinensisches Territorium mit der Hamas von einer Gruppe regiert wird, die unmissverständlich erklärt, dass sie so lange kämpfen will, bis Israel eliminiert ist.
Leider kann man sich auch nicht auf die Objektivität des Vermittlers USA verlassen. Barack Obama will unbedingt die arabische und muslimische Welt für sich gewinnen – auch auf Kosten Israels. Schönen Worten, die er Netanyahu letzthin – wohl im Hinblick auf die Kongresswahlen im November – sagte, werden kaum wirklich positive Taten folgen. Ein Beispiel für Obamas Einseitigkeit: Vor zwei Wochen entbot er «den Muslimen in der ganzen Welt die besten Wünsche» zum Ramadan und schrieb über «Prinzipien, welche uns gemeinsam sind» und «die Rolle des Islam in der Förderung der Gerechtigkeit, des Fortschritts, der Toleranz und der Würde aller Menschen». Fragen hierzu drängen sich auf: Welche Prinzipien sind «uns» gemeinsam? Der Tod für religiös «Abtrünnige»? Die Legitimität von Ehrenmorden? Die kaum existierenden Rechte für Frauen in islamischen Ländern?

Antisemitismus und Israel-Kritik

Natan Sharansky, der Präsident der Jewish Agency, ist tief besorgt über die neue Welle von Antisemitismus, welche Europa in den letzten zwei Jahren überschwemmt hat. Er riet mir, jeweils abzuklären, ob die Kritik an Israel selektiv angewendet werde. Mit anderen Worten: Erzeugt ähnliche Politik anderer Regionen die gleiche Kritik, oder wird hier ein unterschiedlicher Massstab angesetzt? Ist es zum Beispiel nicht Antisemitismus, wenn Israel durch die Uno wegen Menschenrechtsverletzungen herausgepickt wird, während Länder wie Iran, Kuba und Syrien, die nachweislich wirklichen Missbrauch treiben, zum grössten Teil ignoriert werden? In der Vergangenheit haben Antisemiten versucht, die Legitimität der jüdischen Religion, des jüdischen Volkes oder von beidem zu negieren. Heute sind sie bemüht, die Legitimität des jüdischen Staates zu verneinen.
Kritik an Israel muss nicht a priori Ausdruck von Antisemitismus sein; auch in Israel wird die Politik der Regierung zuweilen angegriffen. Immer, wenn wir besonders virulente antiisraelische Äusserungen dahingehend kritisiert haben, dass sie im Antisemitismus wurzeln, war die Reaktion unweigerlich, dass wir versuchen würden, legitime Kritik an Israel zu unterdrücken, indem wir sie vorsätzlich als Antisemitismus bezeichnen. So stellen sich Fragen wie: Ist es nicht eigenartig, dass für ein palästinensisches Kind, welches seinerzeit in Gaza getötet wurde (und es ist keineswegs sicher, dass es sich dabei um einen israelischen Schützen handelte), die ganze Welt tief gefühlte Sympathien zeigte, man andererseits über die vielen jüdischen Kinder, die in der Intifada ermordet wurden, fast keine Berichte lesen konnte? Ist es nicht eigenartig, dass seit Jahren äusserst intensiv über den israelisch-palästinensischen Konflikt berichtet wird und man über andere Völker, die um ihre Selbstbestimmung kämpfen (zum Beispiel zehn Millionen Kurden) praktisch überhaupt nichts lesen kann?

Das Image Israels

Die Frage, woher eine subjektive, unausgewogene Haltung zu Israel kommt, ist wesentlich. Sharansky betont: «Nur wenn wir prüfen, ob Israel dämonisiert oder delegitimiert und ob ein doppelter Standard angelegt wird, sind wir in der Lage, Antisemitismus klar zu erkennen.» Während manche aktuellen Berichte, wonach «das Prestige des Zionismus schweren Schaden erlitten hat» und unerträgliche antiisraelische Bücher (zum Beispiel von Moshe Zimmermann) einen verheerenden Einfluss haben, gibt es erfreulicherweise auch würdige Zeitungen und Autoren, die zur Unterstützung Israels aufrufen. Ich denke dabei an die Londoner «Times», welche einen brillanten Artikel des früheren spanischen Ministerpräsidenten José Maria Aznar veröffentlichte, in dem betont wird, dass nicht der israelisch-palästinensische Konflikt den Frieden in der Region gefährdet, sondern der muslimische Radikalismus, welcher den Westen aus religiösen Gründen bekämpft und das Streben des Iran nach regionaler und weltweiter Hegemonie unterstützt. «Israel ist die letzte Verteidigungslinie des Westens im Nahen Osten, und wenn Israel in den Abgrund stürzt, fallen wir alle mit.» Einen weiteren hervorragenden Artikel verdanken wir der «Neuen Zürcher Zeitung», welche eine grossartige Analyse «Freiheit und Prosperität» von Richard Herzinger ver­öffentlichte, in der betont wird, dass trotz zunehmender äusserer Anfeindungen Israel im Nahen Osten weiterhin als Vorbild dasteht.
Es ist eine wesentliche Tatsache, dass die jüdische Gemeinschaft in der Welt eng mit dem Geschick Israels verbunden ist. Die völlig entstellten Berichte über Israel und die Dämonisierung des Staates haben zweifellos einen entscheidenden Einfluss auf die Stellung der Juden in der Welt. Wir müssen uns deshalb stets und immer mit den lügnerischen Berichten über Israel auseinandersetzen und das Image des jüdischen Staates ins richtige Licht rücken. Das ist eine zentrale Aufgabe im neuen Jahr für jüdische Organisationen, für die jüdische Presse, für jeden einzelnen von uns. Vergessen wir nie: Wenn die Araber heute ihre Waffen niederlegen würden, dann wäre dies das Ende von Terror und Gewalttätigkeit. Wenn Israel heute seine Waffen niederlegen würde, dann wäre dies das Ende Israels.