Hegemonie à la Peking

Die Vereinigten Staaten und die Volksrepublik China stehen in einem stillen, aber zunehmend intensiven Ringen um Macht und Einfluss. Dieses ist nicht auf Asien beschränkt, sondern spielt sich weltweit ab. Und im Gegensatz zu der Ansicht wohlmeinender Kommentatoren beruht diese Rivalität nicht allein auf Missverständnissen oder politischen Fehlentscheidungen, sondern wird ebenso von tief in der Struktur des internationalen Systems verwurzelten Kräften getrieben, wie von den sehr unterschiedlichen politischen Systemen beider Mächte.  
Die Beziehungen zwischen dominanten und aufstrebenden Staaten waren historisch stets gespannt – und führten häufig zu Gewalt. Etablierte Mächte neigen dazu, sich als Garanten einer internationalen Ordnung zu betrachten, die von ihnen geschaffen wurde und ihnen zugute kommt. Aufstrebende Mächte fühlen sich vom Status quo eingezwängt, wenn nicht betrogen und sie kämpfen dagegen an, um in den Besitz der ihnen – nach eigener Ansicht – zustehenden Rechte zu gelangen. Diese Gegensätze von Jugend und Alter, Aufstieg und Niedergang sind aus der Geschichtsschreibung spätestens seit dem Satz von Thucydides vertraut, der den Peloponnesischen Krieg auf «die Zunahme der Macht Athens und die Angst, welches dies in Sparta ausgelöst hat», zurückführte.
Von daher ist es keine Überraschung, dass die amerikanisch-chinesischen Beziehungen spannungsreich sind. Doch die Kontrahenten sind mehr als zwei Grossmächte nach historischen Mustern: Mit dem Ende des Kalten Krieges stiegen die USA zur reichsten und mächtigsten Nation weltweit auf. China ist dagegen der Staat, dessen Fähigkeiten sich seither am schnellsten entwickelt haben. Amerika ist immer noch «Number One», aber China holt sehr schnell auf. Damit steht für beide Mächte sehr viel auf dem Spiel und das Risiko für einen offenen Konflikt zwischen ihnen ist deshalb besonders hoch.
Dominierende Mächte pflegen Aufsteiger als Störenfriede zu betrachten. Tatsächlich erweitern deren Eliten mit dem Zuwachs ihrer Potentiale für gewöhnlich ihre Vorstellungen über nationale Interessen und streben nach der Vergrösserung ihrer Einflusssphäre. Dies mündet üblicherweise nicht nur in Grenzsicherung, sondern in einem Ausgreifen über das nationale Territorium hinaus. Damit sollen Märkte, Rohstoffe und Transportwege gesichert, Freunde geschützt und Feinde geschwächt sowie die eigene Ideologie oder Religion verbreitet werden. Damit geht häufig ein Rütteln an existierenden Grenzen, internationalen Institutionen und hierarchischen Prestigevorstellungen einher, die in Perioden ihrer Schwäche etabliert worden sind. Wie Japan im späten 19. und Deutschland an der Wende zum 20. Jahrhundert streben Aufsteiger ihren «Platz an der Sonne» an. Dies bringt sie zwangsläufig in Konflikte mit etablierten Mächten.

Expansion und Machthunger

Diese Interessengegensätze werden nur selten friedlich beigelegt. Dominierende Mächte haben mitunter versucht, Gegner – allein oder in Bündnissen – zu vernichten, ehe sie zu stark werden. Andere sind den Weg des «Appeasement» gegangen und haben nach Wegen einer friedlichen Neuordnung der internationalen Ordnung gesucht, um die Ambitionen von Aufsteigern zufriedenzustellen. Wie das Beispiel Adolf Hitlers in Deutschland zeigt, sind derartige Bestrebungen nur selten von Erfolg gesegnet. Zudem machen dominierende Staaten meist nur ungern Konzessionen, die in der Regel als entwürdigend oder als gefährliche Anreize für weitere Forderungen der Aufsteiger betrachtet werden. Deshalb sind Übergangsepochen, in denen Neulinge an Etablierten vorbeiziehen, so häufig von Kriegen gekennzeichnet.
Obwohl sie sich hüten, dies direkt auszusprechen, scheinen die heutigen Machthaber in China bestrebt, ihrem Land eine Vorrangstellung in Ostasien, wenn nicht sogar in Asien insgesamt zu erringen. China soll in ihren Augen Angriffe abschrecken und regionale Konflikte nach eigenen Vorlieben schlichten, eigene Interessen und chinesische Minoritäten im Ausland schützen sowie – zumindest gelegentlich – Einfluss auf die Regierungsbildung von Nachbarstaaten nehmen können. Trotz gegenteiliger Beteuerungen Pekings läuft dies auf die Etablierung einer regionalen Hegemonie Chinas hinaus.
Dies macht China keineswegs aussergewöhnlich. Historisch besteht seit jeher ein enger Zusammenhang zwischen dem Wirtschaftswachstum aufstrebender Mächte und der geografischen Ausweitung ihrer Interessen, die dann als schützenswert betrachtet werden. Expansion zieht jedoch häufig Unsicherheit nach sich, die wiederum Machthunger schürt. Für das 19. und 20. Jahrhundert hat sich Samuel Huntington mit dieser Dynamik beschäftigt und festgestellt, dass Grossbritannien, Frankreich, Deutschland, Japan, die USA und die Sowjetunion jeweils dann imperiale Intentionen entwickelten, nachdem sie eine Phase der raschen Industrialisierung und des starken Wirtschaftswachstums durchlaufen hatten. Laut Huntington sprechen alle Anzeichen dafür, dass der wirtschaftliche und militärische Machtzuwachs Chinas die gleichen Folgen zeitigt.
Selbstverständlich folgt die Zukunft nicht starren Modellen. Aber China ist zudem durch seine eigene Geschichte als führende Kultur Ostasiens besonders prädestiniert, regionale Vorherrschaft anzustreben. Dies nach Generationen der Demütigung durch ausländische Invasoren. In den Augen vieler Experten – und vieler Chinesen – ist das Reich der Mitte daher heute gar keine «aufstrebende», sondern eine Macht, die den ihr naturgemäss zustehenden Rang wieder einnimmt. Konservative Akademiker wie Yan Xuetong glauben, dass seine Landsleute die Wiedergewinnung der chinesischen Machtposition sogar für eine existenzielle Notwendigkeit halten: Andernfalls stünde nicht nur das weitere Wirtschaftswachstum, sondern die Zukunft Chinas zur Disposition.

Fortschritte ohne Freiheiten

Doch chinesisch-amerikanische Spannungen haben nicht nur machtpolitische, sondern auch ideologische Ursachen. Der Konflikt zwischen der liberalen Demokratie Amerikas und dem autoritären Regime in Peking schürt Misstrauen und behindert eine konstruktive Zusammenarbeit. So neigen laut dem Theoretiker Michael Doyle Demokratien zu Zweifeln an der Legitimität autoritärer Regierungen und fühlen sich nicht demokratischen Mächten instinktiv überlegen. In diesem Licht betrachtet sind amerikanisch-chinesische Streitigkeiten über Themen wie Meinungs- und Glaubensfreiheit mehr als oberflächliche Irritationen. Tatsächlich betrachten die meisten Amerikaner die Menschenrechtsverletzungen Pekings als moralisch verabscheuenswert und als Indikation für aggressive Absichten. China wird in den USA obendrein als undurchsichtig und geheimnistuerisch wahrgenommen. All dies steht einem langfristigen Interessenausgleich beider Mächte im Weg.
Zudem hat die Volksrepublik seit ihrer Gründung 1949 wiederholt Überraschungsangriffe etwa im Koreakrieg und 1962 auf Indien ausgeführt. Dies mag auf strategischen Traditionen beruhen, die bis auf Sun Tzu zurückreichen, entspringt aber in der Sicht der meisten US-Experten in erster Linie dem autoritären und undurchschaubaren Charakter des heutigen Regimes. Diese Fachleute wären wesentlich ruhiger, hätten sie es mit einem offenen und demokratischen China zu tun, dem sie keinen Überraschungsangriff auf amerikanische Basen im westlichen Pazifik zutrauen würden. Amerikanische Chinabeobachter sehen überdies die Gefahr, dass das Regime innere Krisen durch fremdenfeindliche Propaganda zu bewältigen sucht, die dann zu offenen Konflikten mit Taiwan, Japan oder den USA führen könnte. Demokratisch gewählte Politiker neigen weniger zu derartigen Manövern.
Misstrauen herrscht jedoch auch in Peking. Dort werden die USA als gefährliche, ebenso missionarische wie imperialistische Macht wahrgenommen, die der ganzen Welt ihre Lebensweise aufzwingen will. Wer daran zweifelt, sollte nur einmal die Reden amerikanischer Offizieller nachlesen, die von der Verbreitung der Demokratie und der Befreiung der Menschheit von Tyrannei sprechen. Da die USA China tatsächlich aus ideologischen Gründen stärker misstrauen denn aus strategischen, neigt Washington dazu, von Peking bedrängten Demokratien beizuspringen. Wie im Fall der Unterstützung Taiwans in den 1990er Jahren ist dies mitunter realpolitisch kontraproduktiv. Aber da sich der Inselstaat zu einer vitalen Demokratie entwickelt hat, ist der Abbruch der Beziehungen zu Taipei in Washington politisch undenkbar, obwohl dies das Verhältnis zu Peking wesentlich entschärfen würde.
Dies bestärkt die chinesische Wahrnehmung, die USA betrieben die Einkreisung Chinas durch einen Ring von Demokratien. Rotchinesische Strategen befürchten, dass die USA nach ihrem Triumph über die Sowjetunion nun auch mittels einer raffinierten Mischung aus Konfrontation und Subversion ihr Regime stürzen wollen. Durch diese Brille betrachtet Peking die amerikanische Begeisterung für engere Wirtschaftsbeziehungen zu China ebenso wie Ermutigungen für die Entwicklung eines unabhängigen Rechtswesens. Dieser angenommenen Bedrohung will Peking durch die Unterstützung autoritärer Regimes begegnen, die derzeit von Nahost über Afrika bis Lateinamerika innenpolitisch unter Druck stehen, aber von ihren Wirtschaftsbeziehungen zu China profitieren. Peking demonstriert so aller Welt, dass ökonomische Fortschritte auch ohne politische Freiheiten möglich sind und stellt damit eine amerikanische Grundüberzeugung in Frage. Aber wenn China durch seine Hilfe für Venezuela, Iran oder Nordkorea einen Schutzschirm gegen amerikanische Absichten errichtet, die angeblich letztlich auf das Regime in Peking zielen, so schürt es dadurch das Misstrauen in Amerika gegen Chinas Absichten.
Nach Ansicht vieler Fachleute wird die Aussenpolitik Pekings eher durch den Charakter und die Bedürfnisse des Regimes bestimmt, als durch Traditionen oder Chinas geografische Lage. So empfiehlt der Harvard-Experte Ross Terrill, unter «China» die derzeitige Führung zu verstehen, die er als «neun Männer mit Ingenieur-Hintergrund, die das ständige Komitee des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas ausmachen», beschreibt. Diese Männer werden in erster Linie von der unbedingten Überzeugung gelenkt, dass die Herrschaft der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) aufrechterhalten werden muss. Dies mag ihrem Eigeninteresse als Mitglieder einer Parteibürokratie entspringen, die persönlich und mit ihren Familien von ihrer Teilhabe an der Macht profitieren. Aber die Partei bindet auch niedrigere Chargen in ein Netz der gemeinsamen Bestimmung – so hängt das Wohl und Wehe jedes einzelnen Funktionärs vom Schicksal der KPC und der von ihr geführten Nation ab.

Demokratisierungsprozess unklar

Aber die Kader sind auch von der historischen Mission der Partei und ihren Errungenschaften überzeugt. Schliesslich war es die KPC, die China von ausländischen Invasoren und endlosen Demütigungen befreit und dem Land wieder die ihm zustehende Weltgeltung verschafft hat. Dies verleiht der Partei auch unter der Bevölkerung eine einzigartige moralische Autorität und legitimiert ihre Herrschaft. Kader sind davon überzeugt, dass nur die Partei zwischen wachsendem Wohlstand und Machtstellung einerseits und einem Rückfall in Chaos und Schwäche andererseits steht. Präsident Hu Jintao und seine Generation von Parteiführern nehmen durchaus die Herausforderungen wahr, vor denen China steht. Aber sie trauen es nur sich selbst und niemand anderem zu, diese auch bewältigen und China seiner Bestimmung als Weltmacht zuführen zu können.
Ihr Machterhalt erscheint der Parteiführung daher als historische Notwendigkeit. Und dies prägt jeden Aspekt ihres Handelns. Daraus geht das aussenpolitische Ziel hervor, «die Welt sicher für autoritäre Herrschaft zu machen», während innenpolitisch ein fortgesetztes Wirtschaftswachstum Priorität hat. Die starken Zuwächse an persönlichem Wohlstand in den letzten 30 Jahren stellen der chinesischen Bevölkerung gegenüber das stärkste Argument für die Herrschaft der KP dar und ermöglichen ihr ein Ausgreifen über Chinas Grenzen hinaus. Dieses ist sowohl defensiver als auch offensiver Natur. Vom Ausland gezollter Respekt stärkt das Prestige des Regimes nach innen, könnte die Parteiführung aber zu riskantem Auftrumpfen oder Überreaktionen auch bei kleineren Rückschlägen verleiten. In den Augen des Regimes stellt der allmähliche Aufbau einer überwältigend starken Machtposition in der engeren Region die beste Versicherung gegen dieses Risiko dar. Diese Sensibilität gegenüber Kontrollverlusten erklärt die Abneigung gegen – als mögliche Alternativmodelle für die eigene Bevölkerung betrachtete – Demokratien im benachbarten Ausland, aber auch die überzogenen Reaktionen des Regimes gegenüber «Separatismus» unter nicht chinesischen Minoritäten der Volksrepublik in Tibet oder Xinjiang.
Obwohl dieses Konzept umstritten ist, dürfte ein demokratischeres China langfristig zu einer deutlichen Entschärfung von Spannung in Asien beitragen. Einige Experten vermuten, dass freiheitliche Reformen im Inneren China zu einem stärkeren Konkurrenten werden lassen, der nicht von Dominanzgelüsten ablassen dürfte. Die Öffnung des Regimes würde etwa laut dem Ökonomen David Hale sicherlich nicht reibungslos ablaufen und zu Instabilität in China und der Region führen. Dies nicht zuletzt deshalb, weil ein womöglich aggressiver Nationalismus die Aussenpolitik eines demokratischen Chinas prägen könnte. Aufgrund des Internets und grösserer Toleranz des Regimes «patriotischen» Meinungsbekundungen gegenüber gerät Peking bereits heute unter innere Kritik, wenn es einen scheinbar zu weichen Kurs Japan, Taiwan oder den USA gegenüber fährt. Die Partei bemüht sich jedoch, nationalistische Emotionen in Schach zu halten. Wie der in den USA lebende Politologe Fei-Ling Wang erklärt, könnte eine post-kommunistische Regierung in Peking versucht sein, Ansprüche auf Taiwan, Tibet und das Südchinesische Meer sehr viel härter und ungeduldiger vorzutragen – zumindest in ihren ersten Jahren.
Dass ein allfälliger Übergang zur Demokratie nicht ohne enorme Verwerfungen abgehen wird, nimmt auch der China-Spezialist Bruce Gilley an, der an die stark nationalistisch geprägte Demokratiebewegung im Reich der Mitte um 1900 erinnert. Dennoch erwartet Gilley in diesem Fall mittelfristig die Entwicklung stabilerer und kooperativerer Beziehungen zwischen China und seinen demokratischen Nachbarn sowie den USA. Doch ob und wie es erst zu einer Demokratisierung Chinas und dann zu der von Gilley umrissenen Entwicklung kommt, ist heute nicht absehbar.
Dennoch sei hier die These gewagt, dass eine allfällige Demokratisierung Chinas eine offene Diskussion über die Verteilung nationaler Ressourcen und politischen Ziele des Landes ermöglichen würde, in der die Fürsprecher einer auf Prestige pochenden Machtpolitik die Argumente für die Vorteile vertrauensvoller und friedlicher Kooperation weltweit zu entkräften hätten. Dann müssten die Ansprüche des Militärs und seiner Verbündeten in der Industrie gegen Wünsche nach Erziehung und Wohlfahrt abgewogen werden. Und die hyper-nationalistische Sichtweise der chinesischen Geschichte müsste die Diskussion über die Untaten des Regimes der eigenen Bevölkerung gegenüber aushalten.
Einem freiheitlich verfassten China dürfte es leichter fallen, ein Vertrauensverhältnis etwa zu den Demokratien Japan, Indien und Südkorea zu entwickeln, auf dessen Grundlage Konflikte über Grenzen, Inselgruppen und Ressourcen friedlich beigelegt werden können. Ein demokratisches Peking wäre auch besser in der Lage, den seit 1949 währenden Konflikt mit Taiwan aus der Welt zu schaffen. Eine Demokratie auf dem Festland könnte sich zu einem attraktiven Partner entwickeln, der die Bevölkerung von Taiwan von der Bildung einer Konföderation überzeugen könnte.
Doch zurück auf den Boden der Tatsachen: Solange das heutige Regime in China waltet, stellt seine wachsende Stärke eine zunehmende Herausforderung für Amerika dar. Wollen Washington und seine asiatischen Verbündeten Aggressionen abwehren und eine offene, pluralistische Ordnung verteidigen, müssen sie ihre Zusammenarbeit stärken und vertiefen, um eine für sie positive Balance der Kräfte zu bewahren. Langfristig werden die USA lernen können, ein demokratisches China als dominierende Macht Ostasiens zu akzeptieren – so wie sich Grossbritannien einst mit der Vorherrschaft der USA in der westlichen Hemisphäre abfinden konnte. Doch bis dahin wird sich das Ringen Washingtons und Pekings um die Vorherrschaft in Asien immer weiter verschärfen.    ●

Aaron Friedberg ist Professor für Internationale Beziehungen an der Princeton University. Er hat jüngst das Buch «A Contest for Supremacy: China, America, and the Struggle for Mastery in Asia» (W. W. Norton & Company) veröffentlicht. Der vorliegende Aufsatz beruht auf einem Beitrag Friedbergs in «The National Interest» und erscheint hier mit freundlicher Genehmigung des politischen Magazins.