Hat der Berg mehr als nur eine Maus geboren?

Hat der Berg mehr als nur eine Maus geboren? Diese Frage drängt sich auf, wenn man sich die Verlautbarung zu Gemüte führt, welche der Rat der Thoraweisen der Shas-Partei am Dienstag nach einer Dringlichkeitsberatung hinsichtlich der Koalitionskrise veröffentlichen liess. Pro memoria: Letzte Woche stimmte die Shas-Partei geschlossen, d.h. inkl. seiner vier Minister für die von der Opposition eingebrachte Gesetzesvorlage zur Auflösung der Knesset und Ausschreibung von Neuwahlen. Premier Ehud Barak meinte gleichentags, Neuwahlen zum jetzigen Zeitpunkt kämen nicht in Frage, und Minister, die den Antrag unterstützt hätten, würden sich selber aus der Regierung ausschliessen. Nach dem Beschluss vom Dienstag führte Barak unter seinen Ministern eine telefonische Umfrage durch und erhielt eine Mehrheit für ein Übergangsgesetz, das ihm eine Frist von 14 Tagen für die Entlassung der Shas-Minister einräumt. Ganz offensichtlich zieht er nach wie vor ein Bündnis mit den 17 Mandaten von Shas einer auf die Unterstützung der zehn arabischen Abgeordneten angewiesenen Minderheitsregierung mit 52 Mandaten vor. Mathematisch wäre das zwar machbar, doch liebt Barak diese Lösung genauso wenig wie eine Koalition mit dem Likud.

Demission von Shas

Nach knapp zweistündigen Beratungen in der Jerusalemer Wohnung von Rabbi Ovadia Yosef, dem geistigen Mentor von Shas, verkündete Rafel Pinchassi, Sekretär des Rats der Thoraweisen, am Dienstag, da Shas sich sowieso nicht voll in die Regierung integriert fühle und eine gefährliche Beeinträchtigung der Erziehung der Kinder Israel zur Kenntnis nehmen müsse, habe der Rat die Minister und Vize-Minister der Partei angewiesen, an der nächsten Kabinettssitzung ihre Demissionsschreiben zu unterbreiten. Nach Beendigung der Verlesung quittierten die Shas-Anhänger, die sich vor Ovadia Yosefs Wohnung versammelt hatten, den rabbinischen Beschluss mit frenetischem Applaus.
Die Enthusiasten haben möglicherweise die Rechnung aber ohne den Wirt gemacht. Nichts käme Shas derzeit nämlich ungelegener als ein effektiver Austritt aus der Regierung. Trotz der eindeutigen Sprache der Erklärung aber können, wie eingangs bereits geschildert, bis zum tatsächlichen Wechsel von Shas in die Opposition noch Wochen vergehen. Noch wahrscheinlicher aber wird es zu diesem Wechsel gar nicht kommen. Hinter den Kulissen nämlich wurden die Verhandlungen und Kontakte zwischen Shas und Minister Haim Ramon vom Büro des Premierministers schon am Mittwoch wieder aufgenommen. Bis zur nächsten ordentlichen Kabinettssitzung am kommenden Sonntag dauert es für nahöstliche Verhältnisse noch eine Ewigkeit, und zudem wird die Demission eines Ministers erst 48 Stunden nach deren schriftlichen Einreichung rechtskräftig. Barak und Shas-Boss Eli Yishai haben also noch (fast) alle Zeit der Welt, um die strittigen Punkte, die sie von einer Einigung trennen, noch zu bereinigen. Wie es heisst, hat man sich bereits über eine staatliche Soforthilfe in Höhe von beinahe 26 Mio. Shekel für das marode Shas-Bildungssystem «El HaMaya’an» geeinigt. Auch die Fragen der Kompetenzen für Vize-Erziehungsminister Meshulam Nahari (Shas) und der Finanzierung des Transports der Schüler von «El HaMaya’an» dürften nicht unlösbar sein, auch wenn es zu berücksichtigen gilt, dass Nahari mit seinem Boss, dem links-liberalen Erziehungsminister Yossi Sarid, nicht unbedingt auf der gleichen Frequenz «sendet». Ob es Shas gelingen wird, Sarid aus dem Erziehungsministerium zu verjagen, ist allerdings noch ebenso ungewiss wie die Frage, ob die illegalen Radiosender der Charedim im Schnellverfahren den «Koscherstempel» verpasst bekommen.

Die Suche nach einem Kompromiss

Arbeitsminister und Shas-Boss Eli Yishai sprach nach der Verkündigung des Beschlusses des Rats der Torahweisen zwar von einem «endgültigen Schritt», und Ovadia Yosef wies seine Leute an, in der Knesset den sofortigen Sturz der Regierung herbeizuführen. Man sollte sich aber daran erinnern, dass Shas schon im vergangenen Dezember, als die Partei sich in der Budgetdebatte ungerecht behandelt fühlte, «definitiv» ausscheren wollten. Die Minister kamen mit Demissionsschreiben in der Tasche zur Kabinettssitzung, und dann geschah doch nichts. Ähnliches könnte auch jetzt geschehen. Bis Sonntag haben die Verhandlungsstrategen beider Seiten mehr als genug Zeit, um einen Kompromiss auszuarbeiten, der weder Shas noch die Arbeitspartei vollends blossstellt, und den auch das Fussvolk hüben und drüben schlucken kann.
So wie sich die Situation am Mittwoch präsentierte, veranstalten Barak und Yishai derzeit ein Schattenboxen, das zugegebenermassen zwar am hohem Seil ausgetragen wird, wo Fehltritte leicht möglich sind, das letztlich aber doch nicht mehr als ein Schattenboxen ist. Sein Zweck? Die Anhänger bei guter Laune halten und gleichzeitig versuchen, beim Partner noch rasch ein paar Zugeständnisse zu erpressen. Es ist nicht das erste Mal, dass Shas ihre Machtposition zugunsten eigener Partikularinteressen einsetzt. Wegen ihrer parlamentarischen Stärke dürfte ihr der Erfolg auch diesmal praktisch sicher sein, und man darf auch davon ausgehen, dass es nicht das letzte Mal in der laufenden Kadenz gewesen sein wird, dass die Öffentlichkeit ein derartiges Schauspiel vorgesetzt bekommt. Formal-juristisch ist es vollkommen legitim; die moralische Komponente wollen wir hier nicht in die Waagschale werfen. Wie sicher Shas sich derzeit fühlt, deutete Gesundheitsminister Shlomo Benisri an, als er eine Breitseite gegen Erziehungsminister Yossi Sarid lancierte und dabei nicht einmal davor zurückschreckte, diesem die Anwendung von Nazi-Methoden anzulasten (vgl. Editorial). Nachdem das Porzellan bereits zerschlagen gewesen war, gab Benisri vor der Knesset eine gewundene Entschuldigung ab, «für den Fall, dass sich unter den Holocaust-Überlebenden jemand betroffen fühlt». Prof. Shevach Weiss, der Vorsitzende von Yad Vashem, warf Benisri vor, die «heiligsten Gefühle des jüdischen Volkes» verletzt zu haben, während Knessetsprecher Avraham Burg die Entschuldigung des Ministers zurückwies und die Ethik-Kommission der Knesset aufrief, die Sache zu untersuchen. Betont kühl reagierte Yossi Sarid. Jetzt wisse man wenigstens, meinte der Erziehungsminister, mit wem man es zu tun habe.

Baraks Suche nach Koalitionspartner

Shas, daran zweifelt kaum jemand, wird ihren Weg unbeirrt weitergehen. Mögliche Verluste links oder rechts interessieren sie dabei herzlich wenig. Sie ist heute so stark, dass sie das auch nicht nötig hat. Allgemein dominierte am Mittwoch in Jerusalem aber die Vermutung, dass Ehud Barak seine Koalition einmal mehr wird retten können, vorausgesetzt, er achtet darauf, dem sefardischen Partner künftig den Respekt entgegenzubringen, der ihm als zweitgrösste Partei in der Knesset quantitativ zukommt. Avigdor Liebermans (Israel Beteinu) Prognose von Wahlen im November dürfte möglicherweise übereilt gewesen sein.