Gefahr für die Banken

Etablishmentfiguren. Vor zehn Jahren, im August 1998, ging das Ringen um die nachrichtenlosen Konti von Holocaust-Opfern mit einem Vergleich zu Ende. Doch der Konflikt wirkt auf allen Seiten noch nach. In der Schweiz hat er ein latentes Misstrauen gegenüber Politik und Justiz in Amerika hinterlassen. Nun hat in den USA eine neue Gefahr für die Banken Gestalt angenommen, welche die schlimmsten Schweizer Befürchtungen in den Schatten stellen könnte. Heute sind es keine unseriösen Advokaten à la Ed Fagan, sondern mächtige Establishmentfiguren, die den Banken Sorgen machen. In zumal für Wahlkampfzeiten seltener Einmütigkeit schwören republikanische und demokratische US-Senatoren: «Wir werden die Mauern des Bankgeheimnisses brechen».

Bösewichte. Die Sache köchelt schon seit einigen Jahren. Im Zug der Enron-Affäre hat der demokratische Senator von Michigan Carl Levin begonnen, Steuersünder und deren Schlupflöcher ins Visier zu nehmen. Die nach den Anschlägen vom 11. September 2001 erlassenen «Heimatschutzgesetze» gaben ihm neue Instrumente an die Hand, heimliche Wege des Kapitals in ausländische Steueroasen aufzudecken. Doch bis in den Sommer 2006 hinein kamen Levin und seine Mitstreiter im neuen «Ständigen Untersuchungsausschuss» des Heimatschutzkomitees im Senat nicht so richtig voran. Damals haben sie in einem ausführlichen Report zwar gewaltige Zahlen aufgeführt: 1000 Milliarden Dollar Fluchtkapital, jährliche Steuerverluste von 100 Milliarden Dollar – aber die Liste der Steueroasen war lang und eine singuläre, geeignete Zielscheibe war nicht unter den drei Dutzend Inselnationen in der Karibik oder im Ärmelkanal. Die Schweiz und Liechtenstein fanden sich damals bereits unter den Bösewichten. Aber im Frühjahr 2007 ergab eine Anfrage beim Büro von Jungsenator Barack Obama, dass die Schweiz als Steueroase für Amerikaner etwa gegenüber den Bahamas eine vernachlässigbare Grösse darstelle.

James Bond. Dies hat sich in den letzten Monaten dramatisch geändert. Aufgestört durch Presseberichte und Ermittlungsverfahren, haben auch Levin und sein Ausschuss neue Untersuchungen speziell gegen die UBS und die Liechtensteiner LGT Gruppe angestrengt. Bei einem Pressegespräch vor der am Donnerstag dieser Woche durchgeführten Senatsanhörung zur Steuerflucht haben Levin und sein Stab Details aus internen UBS-Papieren ausgebreitet, die an James-Bond-Filme erinnern. Da ist von Schulungen die Rede, mit denen hochrangige Anlageberater aus Zürich, Genf und Lugano auf ihre Amerikareisen vorbereitet werden, die zur Werbung «besonders reicher Kunden» dienen: Demnach sollten die Profis ihre Blackberrys säubern, auf Verfolger achten, codierte Computer benutzen, und ihre Visitenkarten dürfen nicht auf Asset Management hinweisen. Der Kundschaft sollen äusserst raffinierte Finanzprodukte angeboten worden seien, um ihnen die in den USA nicht eben hohen Steuern gänzlich zu ersparen.

Finstermänner. So hat sich jetzt die perfekte Mischung für einen gewaltigen Knall zusammengebraut: Populistische Politiker, die das Wohl der Nation durch Finstermänner in Massanzügen bedroht sehen; mundgerechte Details für ein Sommertheater in den Medien, und der Präsidentschaftskandidat Barack Obama, der die Staatsverschuldung mit der Jagd auf Steuersünder und deren Helfer ausgleichen will. Dass die Amerikaner erneut keinerlei Rücksichten auf Schweizer Recht und Empfindlichkeiten nehmen, versteht sich da von selbst. Dass die Banken am Ende dieser Affäre erneut mit einer überschaubaren Vergleichszahlung davonkommen werden, ist jedoch nicht zu erwarten.