Ganz Palästina!

Die Katze ist aus dem Sack: Palästina, ganz Palästina. Vor 100 000 Zuhörern im Zentrum von Gaza erklärte Hamas-Premier Ismail Haniyeh letzte Woche die Zielsetzung seiner Bewegung. Der gemässigte Premier des gemässigten Zweiges der palästinensisch-religiösen Organisation verkündete in aller Offenheit die Friedenslösung, die seine Regierung anstrebt.

Die endgültige Lösung ist nicht die totale Befreiung des Gazastreifens oder ein Palästinenserstaat. Vielmehr ist es die Befreiung von ganz Palästina.

Zwar hat Haniyeh es nicht explizit so gesagt, doch seine Worte sind klar. Hamas fordert Ramle und Lod, Haifa, Yafo und Tel Aviv. Die Bewegung verlangt auch das Land, auf dem dieser Artikel verfasst worden ist und das Land, auf dem er gedruckt wurde – das Land, auf dem die Redaktionsbüros und die Druckmaschinen meiner Zeitung stehen. Das Land, das ganze Land. Gross-Palästina.

In den vergangenen Jahren haben uns zahlreiche Experten weismachen wollen, die Hamas meine das nicht wirklich. Die Bewegung gebe sich nur hart, doch ihre Absichten seien letzten Endes erhaben: Waffenstillstand, grüne Linie, Koexistenz. Leben und leben lassen. Keine Botschaft aber, die hochrangige Mitglieder der Hamas hinter verschlossenen Türen Diplomaten vermitteln, kommt an Aussagekraft und Bedeutung der Botschaft gleich, die Haniyeh den Massen verkündet hat. Die direkte und offene Erklärung, die der palästinensische Führer seinem Volk gegenüber abgegeben hat, ist das Einzige, was zählt. Palästina, ganz Palästina. Jedes Stückchen israelischen Landes, auf dem irgendein israelischer Bürger lebt. Sein Heim, dein Heim, unsere Heime. Das Land unter unseren Füssen.

Angeblich soll Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas eine Alternative zur Hamas sein. Unlängst meinte er in einem Zeitungsinterview, ein Abkommen mit Israel wäre innert sechs Monaten erzielbar. Es gibt da nur ein kleines Problem: Ähnliches wurde uns bei der Formulierung des Abkommens Beilin-Abbas 1995 gesagt. Ähnliches bekamen wir am Vorabend von Camp David im Jahr 2000 zu hören. Als 2003 die «Genfer Initiative» unterzeichnet wurde, erhielten wir ähnliche Zusagen, ebenso im Jahr 2007, als Israel nach Annapolis ging.

Jedes Mal aber, wenn eine israelische Persönlichkeit einen weiteren bedeutenden Schritt auf Abbas zumachte, wich dieser aus. Bis heute hat er auf die 100-Prozent-Offerte, die der ehemalige Premierminister Ehud Olmert ihm vor 15 Monaten unterbreitete, nicht positiv reagiert.

Wir verstehen, wenn Abbas Netanyahu und seinem Aussenminister Avigdor Lieberman gegenüber misstrauisch ist. Es ist allerdings unbegreiflich, warum Abbas wiederholt Ehud Olmert, Verteidigungsminister Ehud Barak und dem ehemaligen Meretz-Chef Yossi Beilin ausgewichen ist, oder warum der palästinensische «Friedensführer» nie den Entwurf zu einem Friedensvertrag unterzeichnet oder selber einen Kompromiss vorgeschlagen hat.

Auf ihre Art ist die Fatah auch eine Bewegung von Gross-Palästina, sagt Minister Benny Begin. Andere wiederum sind der Ansicht, Abbas, ein Flüchtling aus Safed, werde nie auf das Recht auf Rückkehr verzichten. Einige behaupten, Abbas würde schon wollen, doch könne er nicht, und wiederum andere glauben, dass er zwar könne, aber schlicht nicht wolle. Wie dem auch sei – Abbas scheint eine Fata Morgana des Friedens zu repräsentieren. Seit 21 Jahren spricht er von zwei Staaten, ohne bereit zu sein, den Preis zu zahlen, den die Palästinenser für die Verwirklichung einer Zweistaatenlösung zu entrichten haben.

Die Wahrheit ist hart. Die Besetzung zerstört Israel. Sie untergräbt Israels ethische, demokratische und diplomatische Fundamente. Hamas und Fatah machen es aber gleichermassen schwierig für Israel, die Besetzung zu beenden. Der Hamas, die den Gazastreifen kontrolliert, sich bis zu den Zähnen bewaffnet und die Unterstützung von etwa einem Drittel der Palästinenser geniesst, steht das Recht zu,
gegen jeden diplomatischen Fortschritt das Veto einzulegen. Ohne dass die Fatah Israel als die jüdische Nation anerkennt und sich einem entmilitarisierten Palästinenserstaat widersetzt, bestehen keine Aussichten auf einen Friedensvertrag.

Haniyeh und Abbas drängen Israel in eine Falle, jeder auf seine Art. Nur Naive glauben, weitere Verhandlungen über eine endgültige Regelung würden Israel aus dieser Falle befreien. Die Alternative zu einer solchen Regelung ist aber nicht die Fortsetzung des Status quo. Die Alternative ist eine israelische Initiative. Der von Shaul Mofaz vorgelegte Plan (der unter Umständen Gespräche mit der Hamas vorsieht) ist eine Möglichkeit. Eine zweite Entflechtung wäre eine andere Alternative.

Israel muss sich auf jeden Fall selber mit der existenziellen Bedrohung der Besetzung befassen. Die Zeit wird knapp und die Zeichen an der Wand sind klar. «Palästina», schreit es von der Wand, «ganz Palästina».

Ari Shavit ist politischer Kommentator bei «Haaretz».