Fusion im rechtsextremen Abseits

December 17, 2010

 Über das Wochenende haben sich die beiden grössten rechtsextremen Parteien Deutschlands zur «NPD – Die Volksunion» zusammengeschlossen. Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) tat es durch eine briefliche Urabstimmung. Rund 2400 Mitglieder sollen sich beteiligt haben, die Zustimmungsrate lag über 95 Prozent. Mitglieder der Deutschen Volksunion trafen sich in einer thüringischen Kleinstadt zu einem «Verschmelzungsparteitag», der allerdings wegen einiger Eklats lebhafter ausfiel, als es die Mehrheit der Parteileitung vorgesehen hatte. Udo Voigt, alter und neuer NPD-Präsident, gab sich anschliessend optimistisch, dass die neue Partei im kommenden «Superwahljahr 2011» mit mindestens sieben Bundeslandwahlen «zusätzliche Zustimmung» und mehr Wählerstimmen erreichen könne. Beobachter von Deutschlands Rechtsextremen widersprechen. Patrick Gensing, Betreiber des materialreichen Anti-NPD-Blogs, schreibt beispielsweise: «Die NPD wird die Vertreterin des neo-nationalsozialistischen Flügels der extremen Rechten bleiben.» Und weiter: Für «Stammtisch-Rassisten und bürgerliche Rechtsradikale» stelle die Partei «mit ihrem Krawall-Image daher keine Alternative dar». Völlige Entwarnung kann aber auch er nicht geben: «In einigen ostdeutschen Regionen gilt die NPD als eine normale Partei, in ihren Hochburgen geht sie in die Offensive.» Sonst aber bleibe sie in Deutschland auch nach der Fusion «ein loser Haufen».    [HS]