Für eine einheitliche Front

Was also bedeutet eine einheitliche Front für eine demokratische Gesellschaft? Und ganz speziell für Israel mit seiner heterogenen Gesellschaft, die vor Feinden, Problemen und Herausforderungen steht? Vereint sein bedeutet hier, dass die verschiedenen Segmente der israelischen Gesellschaft sich dem Staat und seinen Institutionen gegenüber nicht entfremdet vorkommen. Man kann Israel zwar zugutehalten, in den 60 Jahren seiner Existenz eines hohes Mass dieser Art von Einheit zwischen den verschiedenen, die israelische Gesellschaft ausmachenden Elementen geformt zu haben, doch bleibt noch eine grosse Wegstrecke zurückzulegen.
Logischerweise ist das Ausmass der Entfremdung von Israels Minderheiten vom jüdischen Staat, vom Staate Israel, der erste Massstab, den wir anlegen. Zuoberst auf dieser Liste figurieren die arabischen Einwohner von Ostjerusalem. Jahrelange Vernachlässigung, sowohl durch eine israelische Regierung nach der anderen, als auch durch die Jerusalemer Stadtverwaltungen, haben sie schlicht draussen in der Kälte gelassen. Weder nehmen sie an den städtischen Wahlen in Jerusalem teil noch an den Knessetwahlen. Mehr als alles andere manifestiert dies eine Entfremdung vom Staate Israel und seinen Institutionen. Dieses Gefühl der Entfremdung muss zwangsweise zu Feindseligkeit und zur Möglichkeit gewalttätiger Reaktionen führen.
Als Nächstes zu nennen wären die 150 000 Beduinen des Negevs. Jahre der staatlichen Vernachlässigung und erratische Massnahmen zur Urbanisierung verwandeln diese nomadischen Stämme zusehends in entfremdete und feindselige Elemente. Sie werden zu einer leichten Beute für die subversive islamische Bewegung aus dem Norden Israels, die seit Jahren Beduinenorte und Lager unterwandert und dabei extrem antiisraelische Propaganda verbreitet.
Fahren wir weiter auf dieser Linie, kommen wir schliesslich zur einzigen Erfolgsgeschichte – der Drusengemeinschaft Israels, deren Integration in die Gesellschaft des Landes in erster Linie dem Dienst ihrer jungen Männer bei den IDF-Truppen zu verdanken ist.
Israels viel kritisiertes Wahlsystem der proportionalen Repräsentation hat aber dennoch den meisten Segmenten der israelischen Gesellschaft zu einer Vertretung auf der politischen Szene des Landes verholfen, ebenso wie zu einem Gefühl der Teilnahme am politischen Prozess, wo sie ihre Beschwerden anbringen können und manchmal auch Zeugen ihrer Korrektur werden. Das ist ein wichtiges Bollwerk gegen Gefühle der Entfremdung vom Staat.
Das Gefühl der Entfremdung vom Staat und seinen Institutionen bei einem wesentlichen Teil der nicht jüdischen Minderheiten ist also in nicht geringem Masse auf die jahrelange Vernachlässigung durch die Regierungen und auf das Fehlen einer klaren Politik zur Behandlung der Beschwerden der Minderheiten und zu ihrer Integration in die israelische Gesellschaft zurückzuführen.
Anders verhält es sich im Falle einiger jüdischer Segmente der israelischen Gesellschaft. Die Ultraorthodoxen, die vor allem wegen des Fernbleibens ihrer Jugend vom Militärdienst alles andere als in die israelische Gesellschaft integriert sind, scheinen derzeit zufrieden zu sein mit ihrer Repräsentation in der Knesset. Diese wurde erreicht als Ergebnis des Proporz-Wahlsystems und dank dem Gewicht, welches dieses System ihnen bei der Verfolgung ihrer spezifischen Zielsetzungen verleiht. Auch die Gemeinschaft der Immigranten aus den GUS-Republiken ist gut vertreten in der Knesset, auch wenn das orthodoxe Establishment sich stur weigert, die vielen Einwanderer, die sich selber bereits als Juden betrachten, zum Übertritt zu ermutigen. Die Situation dürfte zu einem weit verbreiteten Gefühl der Entfremdung unter dieser grossen Gruppe israelischer Bürger führen.
Höchst ungewöhnlich und vielleicht am bedrohlichsten ist die Lage des national-religiösen Lagers. Während vieler Jahre war dieses Lager ein integraler Bestandteil der israelischen Gesellschaft und trug viel zur Verwirklichung von Israels nationalen Zielen bei. In der letzten Zeit aber drängen die Handlungen der Regierung wachsende Anteile dieses Lagers ins Abseits und verstärken bei ihnen das Gefühl der Entfremdung vom Staat und seinen Institutionen. Die Aufhebung der Siedlungen des Katif-Blocks und vor allem der Einsatz der Armee für diesen Zweck werden als Kriegserklärung des Staates gegen die Siedler und die Hunderttausenden ihrer Gefolgschaft interpretiert. Diese Unterstützung findet sich im Grossteil des religiösen Lagers und unter zahlreichen säkularen Bürgerinnen und Bürgern.
Die Beschimpfungen, mit denen Vertreter der Regierung sie bedachten, ihre Abstempelung als verblendete, gesetzlose Rechtsextreme sowie anhaltendes Drohen mit weiteren Aufhebungen von Siedlungen in Judäa und Samaria sind dazu angetan, in diesem bedeutenden und wichtigen Segment von Israels Gesellschaft zwangsläufig ein Gefühl der Entfremdung vom Staat und seinen Institutionen zu verbreiten. Und die ersten Zeichen sind bereits zu sehen. Die verwerfliche Attacke gegen Zeev Sternhell war vielleicht das Resultat dieses Trends in den Randzonen dieser Gesellschaft. Das gesetzeswidrige Benehmen einiger jugendlicher Siedler ist aber ganz klar eine Reflexion des Gefühls von Frustration und Zorn, das sich im Konflikt gegen die Beschränkungen von Gesetz und Ordnung befindet.
Sollte sich in diesem wichtigen Teil der israelischen Gesellschaft ein Gefühl der Entfremdung breitmachen, könnte dies der Fähigkeit des Staates, sich mit den sich ihm entgegenstellenden Gefahren und Herausforderungen zu befassen, einen nicht abschätzbaren Schaden zufügen. Die Aufrechterhaltung der Einheit von Israels Bürgern – Arabern, Juden, Religiösen, Säkularen – ist ein Ziel höchster Priorität.

Moshe Arens, Likud-Mitglied, war früher Knessetabgeordneter und Verteidigungsminister.