Fluch der bösen Tat
Strategien. Eine merkwürdige Kabale ohne Liebe wabert gegenwärtig um die Schweizer Aussenministerin. Es sah danach aus, dass die ungeliebte Micheline Calmy-Rey als übernächste und dann gar als nächste Bundespräsidentin abgeschossen werden sollte. Wäre Moritz Leuenberger nicht vor seinem dritten Präsidialjahr zurückgetreten, wäre Calmy-Rey Vizepräsidentin geworden. Das ist sie jetzt auch, für zwei Monate, damit keine Sedisvakanz entsteht, und im Dezember wird die 65-Jährige wohl sicher zum zweiten Mal Präsidentin. Sogar die SVP will zähneknirschend ihr zweitliebstes Feindbild wählen. Sonst würde nämlich Eveline Widmer-Schlumpf nachrutschen, und das will in dieser Fraktion niemand.
Indiskretionen. Filmreife Pläne, die Schweizer Geiseln aus libyscher Haft zu befreien (sogar ein Beduinenstamm sollte angeblich mithelfen), sickerten durch und lasten auf der Aussenministerin. Unangenehm ist zudem ein zur «NZZ am Sonntag» gelangter Bericht des Staatssekretariats für Wirtschaft, wonach Mitarbeiter in Doris Leuthards Wirtschaftsministerium Calmy-Rey kritisierten, weil sie «nur» die Uno-Sanktionen gegen Iran, nicht aber die schärferen EU-Massnahmen umsetzen wolle. Sie führe als Grund die Schutzmachtfunktion an, die von der Schweiz zwischen den USA und Iran seit 30 Jahren ausgeübt wird, überschätze jedoch deren Wert.
Dank. Die Schutzmachtfunktion ist nicht mehr gleich gefragt wie früher, als Schweizer Diplomaten für zahlreiche Länder die «Advokaten des Feindes» (Buchtitel von Werner Rings) waren. Aber zu unterschätzen ist sie trotzdem nicht. US-Präsident Barack Obama und US-Aussenministerin Hillary Clinton bedankten sich jedenfalls dieser Tage bei der Schweiz für die Vermittung bei der Freilassung einer Amerikanerin in Teheran.
Schleier. Am schwersten wiegt ein leichter Schleier. Israelische Medien kaprizieren sich jetzt wieder darauf, Calmy-Rey als Handlangerin der iranischen Mullahs in Europa zu zeichnen. Den negativen Eindruck von Schleier und Strahlen neben den Holocaust-Leugner Mahmoud Ahmadinejad wird die Chefdiplomatin nie mehr los. Der Entrüstungssturm, der losbrach, weil sie höchstselbst die Unterzeichnung eines milliardenschweren Gasliefervertrags einer privaten Schweizer Energiefirma adelte, hallt nach, trotz des kürzlichen Lobs für diese Tat durch den ehemaligen Sowjetfürsten Michail Gorbatschow in einer Schweizer Zeitung. Ihr Negativbild wurde erst getoppt durch den strahlenden Bundespräsidenten Hans-Rudolf Merz neben Ahmadinejad in Genf.
Eindrucksvoll. Merz geht, Calmy-Rey bleibt. Wie lange, spielt keine Rolle, denn sie vertritt die Schweiz im Ausland sonst meist gut. Sie hat diese Woche bei der Uno in New York eine eindrucksvolle Rede über die Versäumnisse bei der Umsetzung des Millenniumsvertrags gehalten. Sie nahm auf Wunsch des Uno-Generalsekretärs am ersten Treffen des hochrangigen Panels zur Globalen Nachhaltigkeit teil. Zudem war sie ans Arbeitsessen des spanischen Aussenministers Miguel Ángel Moratinos zum Thema Naher Osten eingeladen. Vor der doppelten Bundesratswahl dieser Woche wurde spekuliert, ob in der Schweiz nur das Mittelmass bundesratstauglich sei. Ecken und Kanten werden im Ausland offenbar mehr geschätzt als hier.