Es fehlt an der Reife

Es liegt eine gewisse traurige Logik darin, ausgerechnet in Jerusalem, der Stadt, um die sich die Parteien im Nahost-Konflikt besonders verbissen streiten, Konfliktforschung zu betreiben. Seit neun Jahren gibt es an der Hebräischen Universität Jerusalem das Schweizer Zentrum für Konfliktforschung, Konfliktmanagement und Konfliktlösung. Dessen Direktor, Yaacov Bar-Siman-Tov, war letzte Woche zu Gast in Zürich.

In seinem Vortrag ging Bar-Siman-Tov auf die verschiedenen Konflikte im Nahen Osten ein. Obwohl er sich selbst eigentlich als Optimist betrachte, sei die gegenwärtige Lage alles andere als hoffungsvoll. Die grösste Bedrohung für Israel geht in den Augen Bar-Siman-Tovs momentan eindeutig von Iran aus. Die möglichen Szenarien, mit denen Israel auf eine iranische Atombombe reagieren könnte – ein Erstschlag, das Akzeptieren einer permanenten Bedrohung oder ein Gleichgewicht des Schreckens –, seien alle sehr gefährlich.

Nicht verhandelbare Ansprüche

Hinsichtlich des Palästinenserproblems unterschied Bar-Siman-Tov zwischen Konfliktmanagement und Konfliktlösung. Eine Lösung sei momentan nicht in Sicht, denn eine solche wäre nur möglich, wenn die Konfliktparteien dazu reif wären. Es fehle momentan aber beiderseits an der Bereitschaft zu echten Konzessionen. Momentan sei nur Konfliktmanagement, also das Reduzieren von Gewalt, möglich. Das eigentliche Problem im Palästinenserkonflikt sei, dass hier für beide Seiten sogenannte «protected values» auf dem Spiel stehen, Ansprüche, die nicht verhandelbar sind. Konfliktlösung beruhe normalerweise auf Kompromissen; Wasser etwa sei ein Streitpunkt, bei dem man sich einigen könnte, hier sei eine Teilung grundsätzlich möglich. Der Anspruch beider Seiten auf Jerusalem sei aber nicht teilbar.

Für Bar-Siman-Tov steht aber auch fest, dass Israel das Problem auf militärischem Weg nicht lösen kann. Das Palästinenserproblem unterscheidet sich in seinen Augen grundsätzlich von allen anderen bewaffneten Auseinandersetzungen, die Israel bislang zu überstehen hatte. Israel habe noch nie einen «totalen Krieg» geführt, wie etwa der zwischen Iran und Irak einer ist, der auch direkt gegen die Zivilbevölkerung gerichtet gewesen wäre. Im Falle des Palästinakonfliktes dagegen sind 70 Prozent der Opfer Zivilisten. Und letztlich sei das Problem militärisch ja nur lösbar, wenn man beispielsweise einfach ganz Gaza zerstören würde. Für einen demokratischen, jüdischen Staat sei ein Genozid aber keine Option. Dies habe auch Itzhak Rabin erkannt und deshalb den Oslo-Prozess initiiert.

Eine Reifeprüfung

Im Laufe von Bar-Siman-Tovs Ausführungen wurde deutlich, dass für ihn das eigentliche Problem ein psychologisches ist. Entscheidend sei gar nicht, wie das konkrete Abkommen dereinst aussehen wird, sondern ob beide Partei reif dazu seien. «Reife» war denn auch der zentrale Begriff in Bar-Siman-Tovs Überlegungen. Solange sich beide Seiten misstrauten, nicht zu Konzessionen bereit seien und in einem möglichen Frieden grössere Risiken sähen als im derzeitigen Zustand, gebe es keine Lösungsmöglichkeit.

Um das Problem der Reife kreiste dann auch die Diskussion, die an Bar-Siman-Tovs Ausführungen anschloss. Allerdings: Um eine echte Diskussion handelte es sich nicht, denn weder Brigitta Rotach, die als Moderatorin fungierte, noch der Journalist Jürg Bischoff kamen gross zum Zug. Bar-Siman-Tov dominierte weiterhin die Runde, und nur Reinhard Meier, als Auslandredaktor bei der «Neuen Zürcher Zeitung» für den Nahen Osten zuständig, kam neben ihm noch ausführlicher zu Wort. Meier stimmte Bar-Siman-Tovs nicht sehr rosiger Einschätzung zu. Er erwarte zwar keinen neuen Krieg, aber momentan sei er von beiden Seiten sehr enttäuscht. Es fehle sowohl Israel als auch den Palästinensern an starken Führern, die zu Kompromissen bereit wären und diese ihrer Bevölkerung auch verkaufen könnten. Sowohl Ehud Olmert als auch Mamoud Abbas seien zu schwach, um etwas durchzusetzen.

Kein gemeinsamer Staat

Waren sich Meier und Bar-Siman-Tov in diesem Punkt grundsätzlich einig, so wurden Differenzen sichtbar, als es um die längerfristige Perspektive ging. Für Meier stand fest, dass eine Zweistaatenregelung nur eine interimistische Lösung sein kann. Am Ende müsse ein gemeinsamer Staat stehen. Hier widersprach der israelische Gast nun entschieden: Eine Konföderation, wirtschaftliche Zusammenarbeit, Koexistenz zweier Staaten, all das sei denkbar – aber einen gemeinsamen Staat schloss Bar-Siman-Tov kategorisch aus. «Man soll nie nie sagen», erwiderte Meier. Das Beispiel der Wiedervereinigung Deutschlands habe gezeigt, wie schnell sich scheinbar unveränderbare Konstellationen verändern könnten.

Einig waren sich alle Beteiligten, dass ein allfälliges Abkommen nur mit internationaler Hilfe durchgesetzt werden kann. Und als Akteure kämen hier nur die USA oder die EU in Frage. In dieser Frage hat gemäss Bar-Siman-Tov auch ein Gesinnungswandel in Israel stattgefunden: «Früher dachten wir, wir könnten alles alleine lösen. Heute beten wir für internationale Truppen.» Doch stelle sich natürlich die Frage, ob beispielsweise die Nato bereit sei, 50000 Mann über längere Zeit in diese gefährliche Gegend zu schicken.

Gegen Ende der Diskussion wurden dann auch die neusten Avancen Syriens diskutiert. Eigentlich habe sich hier ja gar nichts verändert, meinte Bischoff; das Angebot Syriens – Frieden für die Rückgabe der Golan-Höhen – bestehe ja schon lange. In Bar-Siman-Tovs Augen fehlte es eben auch hier bislang an der Bereitschaft zur Lösung. Auf die «Genfer Initiative» angesprochen, meinte er, diese sei eben von Leuten entworfen worden, die keine Macht hätten. Wenn beide Seiten schliesslich reif für eine Lösung seien, werde das in der Initiative skizzierte Abkommen auf jeden Fall wichtig werden, doch Voraussetzung sei eben immer die Reife.

Simon Spiegel