Erfolgreiche Tests unerfreulicher Situationen

Der erfolgreiche abschliessende Test des gegen Kurz- und Mittelstreckengeschosse mit einer Reichweite von vier bis 75 Kilometern sowie gegen Mörsergrananten mit einem Durchmesser von mindestens 120 mm konzipierten Systems «Eiserne Kuppel» stellte für die amerikanischen und israelischen Initianten ein erfreuliches Ereignis dar. Gleiches lässt sich schon weniger eindeutig über die jüngste Runde des psychologischen Kleinkriegs zwischen Premier Netanyahu und seinem Aussenminister Lieberman (Israel Beiteinu) sagen. Nachdem vor allem Leute im Umfeld von Netanyahu und Lieberman sich die eisernen Köpfe zusammengeschlagen und sich die Kehlen wund geredet haben, haben die beiden pathologischen Streithähne (immerhin Koalitionspartner) ihr Kriegsbeil im Rahmen eines Treffens am Montag begraben, ohne dass man sich allerdings in den sachlichen Diskrepanzen nähergekommen wäre. Männiglich wird sich zusammen mit Wilhelm Busch, dem geistigen Vater von «Max und Moritz», sagen, dass dies der x-te Streich gewesen sei, dass der nächste aber bald folgen werde.

Zündstoff

Dass Netanyahu und Lieberman die Köpfe zur der Zeit zusammensteckten, als ein Grossteil der Israeli in Synagogen oder vor der Westmauer mit dem Rezitieren des Klagelieds «Echa» der Zerstörung der beiden Tempel zu Jerusalem gedachte, wird von eher traditionell ausgerichteten Beobachtern als ein schlechtes Omen für die Chancen ausgelegt, die Zusammenarbeit zwischen den beiden so verschieden ausgerichteten Politikern über die Zeit zu retten.

Worum geht es im Dauerbrennerzwist zwischen Premier- und Aussenminister? Vordergründig fühlt sich Lieberman von den die Ressorts seiner Partei (Einwanderung und innere Sicherheit) betreffenden Budgetkürzungen für die Jahre 2011/12 düpiert. Einwanderungsministerin Sofa Landwer kamen sogar die Tränen, als sie in der Knesset feststellte, dass im neuen Staatshaushalt die Bereiche Immigration und Eingliederung keine Erwähnung gefunden haben. Dann hat der Aussenminister es offenbar immer noch nicht verwunden, dass sein Chef Minister Ben-Eliezer zum Treffen mit dem türkischen Aussenminister entsandt hatte, ohne ihn von diesem Schritt ins Bild zu setzen. Ebenfalls der Stimmung nicht förderlich ist Netanyahus Opposition gegen das von Israel Beiteinu eingebrachte Konversionsgesetzt, das Übertritte von Gesetzes wegen ausschliesslich der Kompetenz des orthodoxen Oberrabbinats unterordnen würde. Die Vorlage kommt nun definitiv erst in der Anfang Oktober beginnenden Wintersession der Knesset vor das Plenum. Und schliesslich musste der Regierungschef aus der Presse zur Kenntnis nehmen, dass Lieberman im Alleingang den Botschafter in Kolumbien zum amtierenden israelischen Botschafter am Uno-Hauptsitz bestimmt hat.

Der wahre Konfliktherd

Hintergründig aber basiert der Konflikt auf der Tatsache, dass sich die beiden Politiker – ungeachtet aller Versprechen, «von nun an» reibungslos zusammenzuarbeiten – am liebsten gegenseitig ins Pfefferland schicken würden. Liebermann hat den Traum immer noch nicht aufgegeben, den Stuhl des Premierministers zu erobern, muss sich aber zurückhalten, denn je nach Beharrlichkeit von Polizei und Staatsanwaltschaft könnte ihm schon relativ bald ein Gerichtsverfahren wegen Betrugs, Vertrauensmissbrauch, Bestechung und dergleichen mehr blühen. Da will er sich wohl die letzte seiner Trumpfkarten – die Drohung mit der Koalitionskrise – für den richtigen Zeitpunkt aufbewahren. Auch Netanyahu kann sich bestimmt eine idyllischere Situation vorstellen als die Partnerschaft mit dem vor allem im Ausland eher unbeliebten Lieberman.

Für ihn lautet die Alternative aber Tzippi Livni mit den 29 Mandaten ihrer Kadima-Partei, und er weiss genau, dass er dann sein bevorzugtes Hobby – populistische Friedens-Schaumschlägerei, ohne in der Sache viel zu ändern, und vor allem ohne konkrete Konzessionen eingehen zu müssen – an den Nagel hängen müsste. Will er seinem Ziel, seine Regierungskadenz unbeschadet zu überstehen, näher kommen, wird also auch Netanyahu geduldig auf den für ihn optimalen Moment für den eigentlichen Showdown warten und sich bis dahin auf Exerziermanöver mit Platzpatronen beschränken. Darin aber, dass die nächste und dann vielleicht entscheidende Krise nur eine Frage der Zeit ist, sind sich praktisch alle einig. Möglicherweise bietet schon das Ende des partiellen Baustopps für die Westbank Mitte September die nächste Gelegenheit für den Ernstkampf. Washington rechnet fest mit einer zumindest stillschweigenden Verlängerung des Moratoriums durch Netanyahu, während Lieberman schon wiederholt bekräftigt hat, dass der Baustopp «keine Minute länger als notwendig aufrechterhalten» werde.

Teure Kuppel

Wo Licht ist, da ist auch Schatten, und damit kommen wir zum zweiten eingangs erwähnten Eisen: Technisch und ballistisch hat sich das Anti-Raketen-System «Eiserne Kuppel» bei den letzten in der Negevwüste durchgeführten Tests als voller Erfolg erwiesen. Alle «feindlichen» Geschosse wurden vernichtet, wobei das System so ausgeklügelt ist, dass es bei mehreren gleichzeitig abgefeuerten Projektilen die Priorität auf jene Geschosse legte, die bei erfolgreicher Landung über dicht bevölkerte Gebiete niedergegangen wären.

Die Achillesferse der «Eisernern Kuppel» liegt für Israel nicht im operationellen, sondern im finanziellen Bereich. Zwar hat die US-Administration, die die Entwicklung des Systems wesentlich mitgetragen hat, ein spezielles Hilfsprogramm über 250 Millionen Dollar bewilligt, mit dem Israel bis zu neun Raketenbatterien kaufen können sollte. Erstens muss Israel aber auch die dazugehörenden Radarsysteme sowie Abfangraketen erwerben. Dann bedarf es nach Ansicht von Experten mindestens 20 Batterien, um Galiläa und die Ortschaften rund um den Gazastreifen effizient gegen eventuelle Raketenangriffe der Hamas beziehungsweise der Hizbollah abzuschirmen. Schliesslich sei auch erwähnt, dass eine abgefeuerte Rakete der «Eisernen Kuppel» Israel rund 50 000 Schekel kostet, während beispielsweise eine hausgemachte Kassem-Rakete kaum mehr als 100 Dollar, und die grössere Grad-Rakete auch nicht mehr als 8000 Dollar kostet.

Bedrohung aus Südlibanon

Trotz dieser drohenden finanziellen Engpässe sprechen gewichtige politische Stellen dem Einsatz der «Eisernen Kuppel» durch Israel vehement das Wort. So meinte Andrew Shapiro, US-Unterstaatssekretär für politisch-militärische Angelegenheiten, Raketenabfangsysteme würden es Israel erlauben, jene harten Entscheidungen zu treffen, die für einen dauerhaften Frieden unabdingbar seien, also die Aufgabe weiterer Gebiete, ohne deswegen eine zunehmende Raketenbedrohung fürchten zu müssen. Israels Vizeverteidigungsminister Matan Vilnai warnte hingegen davor, den Blick für die Realitäten zu verlieren. Im besten Falle würden laut Vilnai 80 Prozent der einfliegenden Geschosse durch das System abgefangen werden können, und zudem müssten die rund um den Gazastreifen lebenden Israeli noch «auf Jahre hinaus» mit der Raketengefahr leben – ein klarer Hinweis darauf, dass erstmal die libanesische Grenze bei den Planern des IDF höhere Priorität geniessen wird. Die ersten Batterien des neuen Systems dürften im November einsatzbereit sein. Die Wichtigkeit der «Eisernen Kuppel» unterstrich Generalstabschef Gabi Ashkenazi, der darauf hinwies, die Hizbollah würde Teile Südlibanons unter Tag duplizieren und speziell in den Schiitendörfern eine ganze unterirdische In-frastruktur von Kommadozentren und Raketenabschussrampen anlegen. Diese Dörfer seien weitgehend zu «Dörfern der Boden-Boden-Raketen» geworden. Zwar sei, wie der General einschränkte, derzeit noch kein Interesse der Hizbollah oder anderer Fraktionen in Südlibanon zu erkennen, einen Krieg mit Israel auszulösen oder die gegenwärtige Situation eskalieren zu lassen, doch sei es seine Pflicht als Oberkommandierender der Armee, die «Wachsamkeit unserer Geheimdienste, unsere operationelle Aufmerksamkeit und die Bereitschaft der Armee für alle Szenarien» sicherzustellen.