Einige Lichtblicke in Sicht

Die Vorverschiebung der Knessetwahlen ist nicht unbedingt das Höchste der Gefühle. Israelische Durchschnittsbürger ärgert es, dass in allen Jahren der Existenz dieses Staates nur eine einzige Regierung ihre Kadenz vollenden konnte. Pessimisten glauben, dass nach den Wahlen sowieso alles so sein wird wie vorher – die gleichen Figuren werden in neuen Kostümen auf der gleichen Bühne stehen und die gleichen Methoden benutzen wie bisher.

Shas wird immer noch die gleiche Erpresserpartei sein. Barak und Bibi, die beiden Stehaufmännchen, werden weiter behaupten, aus ihren Fehlern gelernt zu haben und jetzt bessere Menschen zu sein als zuvor. Und sie werden weiterhin das Beispiel Itzhak Rabins anführen, eines erfolglosen Premierministers, der sich zu einer der grössten Figuren Israels wandelte. Dabei vergessen sie allerdings zu erwähnen, dass zwischen Rabins peinlichem Sturz und seinem Wiederaufstieg als Star 15 Jahre lagen.

Sogar durch diese pessimistische Linse hindurch lassen sich aber Lichtblicke der Hoffnung erahnen. Einige dieser Lichtblicke gehen von Tzippi Livni aus. Vielleicht ist es ihr zu verdanken, dass die Frage des ethischen Benehmens in der Politik in jedem zur Diskussion stehenden Thema spürbar sein wird.

Im Mittelpunkt der Wahlen wird das persönliche Schicksal der
unwürdigen Politiker stehen. Werden sie verschwinden oder nur von einer Partei zur anderen hüpfen? Und dann sind da natürlich noch die Fragen hinsichtlich der Beziehungen Israels zu den Palästinensern.

Zurzeit spielt es keine Rolle, wer saubere Hände hat und wer nicht. Als das Ziel darin bestand, sich eines korrupten Führers zu entledigen und nach einer anderen Art der Politik Umschau zu halten, gewann Livni im Spiegel der öffentlichen Meinung, und zweifelsohne wird sie davon profitieren, weiter mit dem Thema assoziiert zu werden. Eine der Hoffnungen besteht darin, dass sie neue Massstäbe für die Zukunft setzen wird.

Der abtretende Premierminister lässt eine Reihe ungelöster Probleme zurück: Die iranische Bedrohung bleibt bestehen und könnte, sollte Barack Obama Verhandlungen mit Teheran eröffnen, existent bleiben.

Die Hizbollah-Miliz wird ständig stärker. Aus den 10 000 Raketen, die sie bei Ausbruch des zweiten Libanon-Kriegs besass, sind inzwischen 40 000 Langstreckenraketen geworden, und zwar dank dem von der Regierung Olmert ausgelösten Angriff, der mit seiner Hast die Achillesverse der israelischen Heimfront blosslegte.

Am 18. Dezember dürfte die Waffenruhe im Gazastreifen ihr Ende finden. Die Hamas ist stärker und entschlossener denn je, nachdem sie mit uns zwei Jahre lang bezüglich des Schicksals eines entführten Soldaten Katz und Maus gespielt hat. Und dann wären da noch die sozioökonomischen Themen, von denen niemand weiss, was sie uns noch bringen werden.

Für Livni spricht die Tatsache, dass sie zwar nie Premierministerin war und sich mit der palästinensischen Ecke begnügen musste, in welche Olmert sie abdrängte, dass es ihr aber immerhin gelungen ist, eine Beziehung des Vertrauens mit den Palästinensern zu schaffen. Logischerweise werden Barak und Bibi, beides ehemalige Regierungschefs, beide mit Erfahrung in Sicherheitsfragen und beide ehrgeizig, mit ihr um die Wählerstimmen streiten.

Unter diesen Umständen ist es wichtig, dass Barak und Livni, die Partner in der gleichen Regierung sind, verstehen, dass das Ringen um die Macht nicht zwischen ihnen beiden ausgetragen werden darf, sondern zwischen ihnen und Netanyahu. Dessen Sieg wäre gleichbedeutend mit einem Sieg der extremen Rechten. Netanyahu würde nicht zögern, Avigdor Lieberman und die Führer der Siedlerbewegung in sein Lager zu integrieren. Er würde ferner nicht zögern, Shas alles zu geben, was die Partei fordert, einschliesslich des Bildungsministeriums, und, wer weiss, vielleicht sogar einschliesslich des Justizministeriums.

Vor diesem Hintergrund müssen Kadima und die IAP ihre Wählerbasis im Zentrum suchen, das bezüglich der Palästinenser moderater ist und das sich Sorgen hinsichtlich der sozioökonomischen Zukunft des Landes macht. Einige dieser Menschen lassen sich unter den Rentnern finden, deren Partei nach Aussagen gewisser Experten eine kurzlebige Erscheinung ist. Ein Sieg Netanyahus, der die «dunkeln Kräfte» überall dort sammeln wird, wo er sie finden kann, ist genau das, was das Land zurzeit nicht braucht.

Eine Zentrumspartei, welche den Ehrgeiz hat, das Land zu führen, kann sich nicht erlauben, eine Boutiquen- und Nischenpartei zu sein. Sie muss ein Supermarkt mit einem Spektrum von Leuten sein, die alle Sektoren der Mitte im Land repräsentieren. Eine der ersten Sachen, die Tzippi Livni beispielsweise tun muss, ist, Shaul Mofaz eine hochrangige Position innerhalb der Partei zu gewähren. Damit soll sowohl der Tendenz von Shas entgegengewirkt werden, den «ethnischen Dämon» zu reaktivieren, als auch ein Gegengewicht zu Verteidigungsminister Ehud Barak gegeben werden im durchaus möglichen Fall, dass die IAP und Kadima in der gleichen Regierung unter Livni sitzen werden.

Tzippi Livni kann sich nicht damit begnügen, ihren Status als «Frau Saubermann» zu erhalten. Ihre wirkliche Aufgabe besteht darin, die Wähler davon zu überzeugen, dass sie weise und fähig ist, das Land zu führen.   

Yoel Marcus ist Redaktor bei «Haaretz».