Eine schwere Schlappe

Der Journalist Ron Brownstein hat kurz vor den Kongresswahlen am 2. November einen bemerkenswerten Vergleich zwischen Bill Clinton und Barack Obama angestellt. War Präsident Clinton im Gespräch mit Brownstein am Vorabend des Debakel der Demokraten bei den «Midterms» 1994 unruhig und zerfressen von Selbstzweifeln, so erlebte der Reporter Ende Oktober einen charakteristisch gelassenen Obama. Dies, obwohl alle Umfragen den Demokraten heuer zu Recht einen grösseren Verlust von Sitzen im Kongress vorhergesagt haben, als im Wahljahr 1994. Und während Clinton damals bereits fieberhaft über einen Relaunch seiner Präsidentschaft nachdachte, hat Obama etwa mit der Besetzung freigewordener Posten im Weissen Haus durch bewährte Gefolgsleute Kontinuität für die zweite Hälfte seiner Amtszeit signalisiert. Allerdings hat Obama nicht nur Brownstein gegenüber Versagen in der Kommunikation mit den Wählern eingeräumt: Nach seiner Amtsübernahme sei eine solche Fülle von Blitzaktionen zur Rettung der Nation notwendig gewesen, dass er der Öffentlichkeit seine Agenda nicht in zusammenhängender Weise habe erklären können.

Absage der Wähler

Gleichzeitig sprechen viele Anzeichen dafür, dass Obama die schwere Schlappe von 2010 in zwei Jahren auszuwetzen gedenkt, sich also gute Chancen für eine Wiederwahl ausrechnet. Damit stellt sich natürlich die Frage nach seinem weiteren Vorgehen und ob die Absage der Wähler an Obama in erster Linie wirklich nur durch mangelhafte Kommunikation zu erklären ist. Immerhin wurde er 2004 aus heiterem Himmel nur dank seiner inspirierenden Redekunst landesweit bekannt. Im Präsidentschaftswahlkampf überzeugte Obama durch persönliche Auftritte, aber auch durch den revolutionären Einsatz sozialer Medien bei der Mobilisierung der Wähler. Und nach seinem Einzug im Weissen Haus entzündeten Obama und sein Team ein so nie dagewesenes Kommunikationsfeuerwerk mittels herkömmlicher und neuer Medien. Die Ursache für das nun eingetretene Debakel muss somit doch eher in Obamas Agenda liegen als bei deren Vermittlung.

Ein agierender Pragmatiker

Zweifellos ist der afroamerikanische Senkrechtstarter 2008 nur Präsident geworden, weil die Stimmbürger ihr Land in einer tiefen Krise sahen, für die altgediente Politiker wie Hillary Clinton und John McCain nur konventionelle Rezepte bereithielten. Aber Obama hat es nach dem Januar 2009 versäumt, den von ihm versprochenen «Wandel» konkret werden zu lassen, also als Projekt detailliert darzustellen. Während die wirtschaftliche Krise immer tiefer wurde, zeigte sich Obama als an vielen Fronten agierender Pragmatiker; er verzichtete auf eine zusammenhängende Erklärung der Rezession und der dafür verantwortlichen Kräfte. Obama wettert zwar halbherzig gegen die in Washington tatsächlich enorm einflussreichen Industrielobbys. Doch statt diese frontal in der Art eines Franklin D. Roosevelt anzugehen, liess er seinen Stabschef Rahm Emanuel heimliche Deals etwa mit der Pharmaindustrie schmieden, um seine Gesundheitsreform realisieren zu können. Diese hat Obama enormes politisches Kapital gekostet, ohne dass die Demokraten den Wählern heute konkrete Verbesserungen, die die Reform gebracht hätte, aufzeigen können. Experten wie der Harvard-Professor Arnold Relman weissen zudem nach, dass die Reform die rasant steigenden Kosten und die erschreckende Ineffizienz des amerikanischen Gesundheitswesens nicht antastet. Stattdessen wurde das massive Gesetzeswerk zur Zielscheibe der Republikaner und der Tea-Party-Bewegung, die nun an die Schleifung der Reform gehen wollen. 

Arroganz und Misstrauen

Dass er sich mit den «special interests» der Lobbys und dem für das Land verheerenden Status quo arrangiert hat, ohne rückhaltlos für eine echte Gesundheitsreform oder eine längst überfällige Wende in der Energiepolitik zu kämpfen, gab dem TV-Satiriker Jon Stewart unlängst Anlass, Obama «Ängstlichkeit» vorzuwerfen.
Tatsächlich ist schwer auszumachen, ob Obamas kühler Pragmatismus und seine Suche nach Konsens – wenn nicht mit den Republikanern, dann mit der Industrie – überhaupt eine angemessene Reaktion auf drängende und gravierende Krisen erlauben. Dies würde Konflikte notwendig machen, die ihm offensichtlich nicht liegen. Obama hat in seiner gesamten politischen Karriere seit seiner Zeit im Senat von Illinois noch niemals bis zur letzten Konsequenz für ein Anliegen gefochten. Womöglich denkt Obama, dass er der weissen Mehrheit Amerikas als Schwarzer auch gar keine offene Konfrontation zumuten kann. Dafür bringt der Harvard-Absolvent seinen Mitbürgern anscheinend eine Mischung aus Arroganz und Misstrauen entgegen, die gebildeten Eliten weltweit eigen ist. So erklärte Obama unlängst auf einer Spendenveranstaltung, viele Wähler seien durch ihre existenziellen Ängste derart «panisch geworden, dass sie nicht mehr klar denken» könnten. Dies mag durchaus zutreffen – aber sein Job bestünde eben darin, diesen Wählern Erklärungen für ihre Not und nachvollziehbare Wege daraus anzubieten.  

Chaos und Konflikte

Die Republikaner im Kongress haben Obamas Pragmatismus rasch als Schwäche erkannt und konsequent durch ihre Blockadepolitik ausgenutzt. Gleichzeitig alarmierten Arbeitslosigkeit und Staatsverschuldung weite Kreise gerade der besser situierten, weissen und älteren Amerikaner. Ihre Zukunftsängste und Sehnsüchte nach einem imaginären «goldenen Zeitalter» unter Dwight D. Eisenhower oder Ronald Reagan nehmen in der Tea Party Gestalt an. Obwohl milliardenschwere Konservative und Industrielobbys seit Jahr und Tag den Boden für sie bereitet haben, ist die Tea Party durchaus eine spontane und authentische Volksbewegung. Der Erfolg ihrer Kandidaten bei diesen Wahlen macht es für die Republikaner fast unmöglich, Kompromisse mit den Demokraten zu finden. Durch ihre Verluste bei den Stimmgängen 2006 und 2008 ohnehin auf rechte Hardliner reduziert, dürften die Republikaner nun die Angriffe auf Obama verschärfen.
Obwohl etwa der prominente Reform-Rabbiner Steve Gutow für einen neuen «zivilen Ton in der Politik» nach den Wahlen plädiert, sind daher für die kommenden Monate eher Chaos und Konflikte zu erwarten, die beiden Lagern kaum Anreize für pragmatisches Politisieren bieten werden. Spannend wird sein, ob die Demokraten und ihr Präsident die Nerven – und die Stimmen im Kongress – finden werden, um eine Verlängerung der Ende Jahr auslaufenden Steuersenkungen aus der Ära George W. Bush für die reichsten Amerikaner zu verhindern. Zudem stehen ein neuer Lagebericht aus Afghanistan und der Report einer überparteilichen Kommission zum Haushaltsdefizit an. Dabei ist jedoch kaum zu erwarten, dass die Republikaner mit der Tea Party im Nacken Steuererhöhungen zustimmen. Stattdessen wird die konservative Basis laut darauf drängen, die von Tea-Party-Exponenten angekündigten Kürzungen im Rentenwesen und bei den staatlichen Gesundheitskassen für Betagte und Bedürftige auf die Tagesordnung zu setzen.

Wirtschaftliche Misere

Der Präsident scheint dies bereits in sein Kalkül zu ziehen. Seine Gelassenheit ist eigentlich nur durch die Hoffnung erklärbar, dass die Republikaner nun den Bogen vollends überspannen und damit den Demokraten frustrierte Unabhängige wieder zutreiben sowie Obamas ermüdete Anhänger mobilisieren werden. Obama hat sich in den letzten Wochen energisch in den Wahlkampf geworfen, um seine Partei um sich zu scharen – und für 2012 Konkurrenz aus den eigenen Reihen vorzubauen. Gleichzeitig haben die Demokraten nun zahlreiche Wahlkreise etwa im Süden wieder verloren, die sie 2006 und 2008 gewonnen haben. Damit fehlen der Regierungspartei Moderate und Konservative, die sich speziell bei der Gesundheitsreform und der Energiepolitik als Bremser bewiesen haben. Womöglich trägt diese unfreiwillige «Schlankheitskur» zur Geschlossenheit der traditionell fraktionierten Demokraten und zu einer klareren, linkspopulistischen Programmatik bei. Diese ist jedoch Obamas Sache nicht. Zudem werden ihn die Wähler 2012 für eine allfällige Fortdauer der wirtschaftlichen Misere zur Rechenschaft ziehen, obwohl die Republikaner etwa neue Konjunkturprogramme radikal blockieren dürften. Wenn Obama dann der Nation nicht erklären kann, wie ihre Notlage zustande kam und was er dagegen zu unternehmen gedenkt, könnte im Januar 2013 eine Figur wie Sarah Palin ins Weisse Haus einziehen.