Eine globale Krise

Wendepunkt. Die Entwicklungen der vergangenen Woche haben der westlichen Welt deutlich vor Augen geführt, dass es sich bei dem Krieg im Kaukasus um eine ernst zu nehmende globale Krise handelt. Das Jahr 2008 wird als ein Wendepunkt im Verhältnis zwischen Russland und dem Westen eingehen – und es ist äusserst beunruhigend, wie schnell sich das Weltklima verändern kann und wie deutlich plötzlich zum Vorschein kommt, dass das Verhältnis der Supermächte offenbar belasteter war als nach aussen oft demonstriert wurde. Moskau spielt einen Machtpoker und möchte den USA und der Nato zeigen, wer an den Grenzen des Landes tatsächlich das Sagen hat. Der Westen wird bewusst herausgefordert und steht nun vor einem anspruchsvollen politischen Grenzgang: Er kann das provokante russische Verhalten nicht hinnehmen und muss gleichzeitig ein grosses Mass an Besonnenheit bewahren, damit die Situation nicht eskaliert.

Schieflage. Der Georgien-Konflikt steht aber nicht nur für das angeschlagene Verhältnis zwischen Russland und dem Westen. Er steht für eine neue, multipolare Weltordnung, innerhalb derer es nicht mehr allein die Weltmacht USA gibt, sondern innerhalb derer verschiedene Mächte ungestraft nach eigenem Gutdünken handeln können – da niemand sich so recht getraut, deutlich zu reagieren. Beispiele für diese neue Multipolarität sind das Verhalten Chinas im Konflikt mit Tibet ebenso wie die Vorgehensweise des Iran, der seinen Weg zu einer Atommacht beschreitet und keine Gelegenheit auslässt, Israel aufs Heftigste zu bedrohen – ohne deshalb mit ernsthaften Konsequenzen rechnen zu müssen. Diese Entwicklung bringt die Weltordnung in eine Schieflage und in eine chaotische Situation, in der niemand mehr so recht weiss, wer ein echter Freund und wer ein ernst zu nehmender Feind ist. Vor nicht allzu langer Zeit hat der deutsche Aussenminister Frank Walter Steinmeier Russland noch als «wichtigen Stabilitätsfaktor» gewürdigt – davon kann heute kaum mehr die Rede sein.

Abhängigkeit. Heikel ist diese Situation vor allem dann, wenn sich die westliche Welt in einer wirtschaftlichen Abhängigkeit von Staaten befindet, zu denen in der Vergangenheit kein belastbares Verhältnis aufgebaut wurde. Besonnenes Handeln ist so nicht möglich, und dem Westen scheinen die Hände gebunden, wenn es darum geht, Zeichen zu setzen und das Gegenüber in die Schranken zu weisen, wenn es seine Muskeln spielen lässt oder gar das Existenzrecht anderer Länder in Frage stellt. Unberechenbar wird die Situation, wenn es darum geht, wer sich im Ernstfall mit wem verbindet - und auch hier sind die wirtschaftlichen Interessen nicht zu unterschätzen. Erst Mitte Juli kam der russische Energiekonzern Gazprom Iran bei der Erschliessung seiner Gas- und Erdölvorkommen zu Hilfe und füllte damit die Lücke, die westliche Konzerne in Iran durch ihren Rückzug hinterlassen hatten. Iran ist für Russland ein geopolitisch und wirtschaftlich bedeutsamer Nachbar am Kaspischen Meer und gilt zudem als Schlüsselstaat zur Eindämmung des amerikanischen Einflusses. Was dies in der Zukunft konkret für Israel, das Georgien im Konflikt unterstützt, bedeutet, ist – wie die gesamte Entwicklung in diesem Krieg – schwer einzuschätzen und beunruhigend. Sicher scheint allein, dass der Konflikt, sollte er nicht friedlich bewältigt werden, Konsequenzen nach sich ziehen kann, die weit über den Kaukasus hinaus spürbar sind.