Ein Zeichen der Hoffnung

Tzippi Livni darf sich nicht verwirren lassen. Ihr Sieg über Shaul Mofaz in den Primärwahlen von Kadima war nicht ein Sieg der Gerechten. Die Arbeit, die Immigrationsminister Eli Aflalo für sie im Norden des Landes erledigte, war nicht die Arbeit des Gerechten. Die Arbeit, welche die Stimmensammler im Süden für sie bewältigten, war nicht die Arbeit der Gerechten. Und auch Ehud Olmerts Höflinge, die jetzt in ihren Hofströmen, sind keine Gerechten.

Der Sieg der Aussenministerin in dem nervenaufreibenden Kräftemessen war auch kein Sieg der Söhne des Lichtes über die Söhne des Dunkels. Es war ein Sieg der Sehnsucht. Ein Sieg der Hoffnung auf Hoffnung.

Die Leute, die sich auf Ariel Sharons Ranch zu treffen pflegten, benutzten das Wort «Hoffnung» («tikwa» auf Hebräisch) auf bösartige Weise. Die Hoffnung war dort nicht der Titel der Nationalhymne «Hatikwa», sondern eher der Name einer Kuh. Hinter diesem Begriff standen die PR-Experten Reuven Adler und Eyal Arad. Die beiden brachten dem alten Krieger bei, dass es ein Schimmer Hoffnung sei, was diese Nation wolle. Was diese Nation braucht, ist irgendein Versprechen für eine gute Sache.

Sharon, dessen Weltanschauung alles andere als optimistisch war, bastelte sich eine Produktionslinie der Hoffnung zusammen: Der Grossvater auf dem Traktor, der Abzug der Siedler, die Gründung der Partei Kadima. Sharon wusste sehr wohl, dass diese Hoffnungen visionär waren, doch er wusste auch, dass solche Hoffnungen funktionierten. Sie funktionierten für ihn in den Jahren 2001, 2003 und 2005.

Und im Jahr 2008 funktionieren sie für Tzippi Livni. Der Abgeordnete Tzachi Hanegbi und Finanzminister Roni Bar-On gesellten sich der Aussenministerin nicht etwa zu, weil sie an sie glaubten. Sie taten dies vielmehr, weil sie glauben, dass sie in diesen Tagen die Hoffnung ist. Wie der Grossvater auf dem Traktor, der Entflechtung und Kadima lastet heute auf Livnis Schultern die Sehnsucht der Israeli nach dem Guten. Soll es doch endlich gut werden. Genug mit all dem Mist.

Bis jetzt ist die Hoffnung sehr vage. Tzippi Livni ist eine Frau von Grundsätzen, sie ist intelligent und vorsichtig, doch bis jetzt hat sie in den Bereichen des Staatsmännischen und der Führung nichts Konkretes geleistet. Livni hat der Nation einen Dienst erwiesen, indem sie Olmert ersetzt und Mofaz besiegt hat. Bis heute fehlt ihr aber sowohl die Vision als auch die Erfahrung, welche sie für das Amt der Premierministerin qualifizieren würden. Ihr Sieg war kein Sieg der Substanz, sondern eher ein Image-Sieg. Die politische Entscheidung, ihr zu vertrauen und das Schicksal des Landes in ihre Hände zu legen, ist ein gewagtes Spiel.

Eine Chance erhält dieses Spiel durch Livnis Integrität, ihre Bescheidenheit, ihr direktes Wesen und ihren Sinn für Verantwortung. Diese Charakterzüge werden in den kommenden Wochen dem Test ausgesetzt sein. Sie werden bestimmen, ob es Livni gelingt, das Image, das sie hat, in Substanz zu verwandeln. Ob es ihr gelingt, die Hoffnung, die sie verbreitet, in einen effektiven Aktionsplan zu transformieren.

Livni muss die anstehenden Aufgaben genau studieren. Zwei unmittelbare Drohungen stehen vor der Tür: Teheran und Wall Street. Übergelagert sind zwei tiefer gehende Gefahren: Erziehung und Beschäftigung. Sie muss sich mit allen vier Punkten befassen, doch muss sie auch Prioritäten setzen. Dringendes muss dringend angepackt werden, tiefer Gehendes bedarf einer Wurzelbehandlung.

Wenn es um Iran geht, hat Livni einen grossen Vorteil. Ihr internationales Image ist positiv, weshalb ihre Chancen, die internationale Gemeinschaft bei einer energiegeladenen diplomatischen Aktion gegen die iranische Atomgefahr anzuführen, besser stehen als für andere.

Als Aussenministerin hat sie, das muss gesagt werden, nicht genug getan. Als Premierministerin muss sie viel mehr tun, und das sofort. Sie muss eine umfassende israelische Strategie formulieren, deren Ziele einerseits Sanktionen gegen Iran sein müssen, und Verhandlungen mit Syrien andererseits. Sie muss diese Strategie im November dem neuen amerikanischen Präsidenten vorlegen, und sie muss eine Notfall-Kampagne anführen, um Iran zu blockieren. Sollte Livni in der iranischen Sache Wasser mahlen, ist sie nutzlos.

Hinsichtlich des wirtschaftlichen Sturms steckt Livni in einer schwachen Position. Sie keine ökonomische Koryphäe, und ihr politischer Alliierter ist ein mittelmässiger Finanzminister. Als erstes wird sie daher Roni Bar-On durch den besten ökonomischen Experten ersetzen müssen, den Israel zu bieten hat. Vielleicht wird sogar ein Notstands-Kabinett nötig werden. Möglicherweise wird sich ein Paket wie 1985 aufdrängen. Vor allem aber wird Tzippi Livni beweisen müssen, dass sie bereit ist, den nötigen politischen Preis zu zahlen, um eine starke wirtschaftliche Führungsspitze zu bilden.

Weder das Bildungs- noch das Beschäftigungsproblem werden über Nacht gelöst werden. In beiden Bereichen hat Israel schicksalsschwere Fehler begangen, die sich nicht im Handumdrehen korrigieren lassen. Livni wird umfassende Pläne ausarbeiten müssen, um sich mit diesen beiden wesentlichen Themenkreisen von Grund auf zu befassen.

Auf eine kosmetische Bildungsreform à la «New Horizon» sollte Tzippi Livni besser verzichten. Bitte auch auf halluzinatorische Täuschungen vom Stile von Olmert und Abbas. Erwartet werden und nötig sind echte Bewegungen, welche die Realität auch dann echt verändern, wenn die Veränderung nicht unmittelbar ist, sondern ein Prozess. Livni muss eine Vision ausarbeiten und «Road Maps» entwerfen. Sie muss Israel vorsichtig in Richtung auf die Zielsetzungen eines jüdisch-demokratischen Staates bewegen, der das Land erneut zu einer Bildungs-Festung machen wird.

Ohne eine starke, hochqualitative Regierung wird sich Livni nicht mit diesen vier Bedrohungen befassen können. Deshalb sollte sie nicht bestrebt sein, die gleiche Koalition zu bilden, wie Olmert sie hatte. Wenn Livni über sich hinauswachsen und zu einer echten Führungsperson der Nation werden will, muss sie sich darüber im Klaren sein, dass nicht nur Olmert, sondern auch seine Regierung gescheitert ist. Sie muss einsehen, dass die derzeitige Struktur und Zusammensetzung der Regierung inakzeptabel ist.

Livni muss das ihr vom Volk erteilte Vertrauen benutzen, um uns mit einer neuen Regierungsform zu überraschen. Einer Regierung, welche Image durch Substanz ersetzt. Eine Regierung, welche Effekthascherei durch Verantwortungsbewusstsein ersetzt. Eine Regierung, welche nicht die Hoffnungen ausnutzt, sondern effektiv dazu Sorge trägt, dass sie verwirklicht werden.