Ein Triumph und viele Sorgen

Am Mittwoch waren es für einmal nicht politische, wirtschaftliche oder militärische Themen, die den israelischen Zeitungen die zentralen Schlagzeilen lieferten, sondern der Schachsport. In Dresden spielte sich nämlich ein Wunder in Blau-Weiss ab: Das israelische Team errang erstmals in der Geschichte des Schachspiels eine Silbermedaille an einer Olympiade – hinter Sieger Armenien. Schon das Vordringen in die letzte Runde des Wettbewerbs, an dem Teams aus 147 Ländern teilgenommen haben, darf als grosse Überraschung bezeichnet werden. Wo aber Licht ist, da gehört in Israel offenbar immer auch eine Portion Schatten dazu. Noch bevor das Schachteam in Tel Aviv gelandet war, berichtete die Presse darüber, dass der israelische Schachverband sein Versprechen nicht halten will, den Spielern im Falle eines Medaillengewinns je 10 000 Schekel zu zahlen. Dafür fehle schlicht und einfach das nötige Geld. Offenbar hatte der Verband – und mit ihm die Mehrheit der Israeli – nicht mit einem solchen Erfolg gerechnet! Neben den Männern schlugen sich übrigens auch die israelischen Schachspielerinnen hervorragend in Dresden und konnten sich im Vergleich zur letzten Olympiade vor zwei Jahren vom 21. auf den neunten Rang verbessern.

Viele Rettungspläne

So erfreulich die israelische Schach-Silbermedaille auch ist – es gelang ihr nicht, die Aufmerksamkeit der Israeli für längere Zeit von den drängenden Alltagssorgen abzulenken. An der Spitze dieser Sorgen steht dieser Tage die Suche nach einem Ausweg aus den Folgen der weltweiten Finanzkrise, die auch Israels Wirtschaft nicht unberührt lässt. Dabei steigt die Verwirrung in der Bevölkerung von Stunde zu Stunde, konkurrenzieren sich doch die diversen Minister und Fachstellen mit einer Vielzahl von Rettungsplänen. In diesen Plänen widerspiegelt sich die wachsende Angst vor dem von den Gewerkschaftern angedrohten Generalstreik, aber auch die steigende Nervosität der einzelnen Akteure angesichts des herannahenden 10. Februar 2009; für diese Datum wurden die vorgezogenen Knessetwahlen angesetzt. Wird der Staat nun sechs bis elf Milliarden Schekel in die Wirtschaft pumpen, wie dies Finanzminister Bar-On vorschlägt, oder gar 60 Milliarden, wie dies der amtierende Premier Ehud Olmert während seines Abschiedsbesuchs in Washington angekündigt hat? Werden nur die Pensionsfonds-Einlagen aller Bürgerinnen und Bürger, die 60 Jahre und älter sind, gesichert, wie Bar-On dies vorgeschlagen hat, oder kommen auch jüngere Semester in den Genuss dieser Massnahme, wie dies der spätestens Ende Februar 2009 abtretende Olmert möchte? Oder hat gar Likud-Boss Netanyahu mit seinem durchsichtigen Wahlkampagnen-Manöver Erfolg, gemeinsam mit Premier Olmert der Wirtschaftskrise die Stirn zu bieten? Und wo steht Aussenministerin und Kadima-Chefin Tzippi Livni auf diesem sich immer rascher drehenden Wirtschaftskarussell?  Die Spatzen pfeifen es nicht erst seit heute von den Dächern, dass sie in ökonomischen Fragen nicht sonderlich bewandert ist. In diesen Tagen und Wochen, in denen der Durchschnitts-Israeli von fast nichts anderem mehr redet als von Börsenstürzen, vom überbewerteten Schekel und von der drohenden Arbeitslosigkeit, schlägt sich dieses Nichtwissen in fortlaufendem Verlust von Sympathiepunkten nieder.
Eine klare Antwort auf solche und andere Fragen in diesem Zusammenhang hat momentan niemand auf Lager; schon gar nicht jemand, der die entsprechenden Massnahmen auch umsetzen könnte. Doch eines ist klar: Ein Mann wie Ehud Olmert, der in wenigen Monaten im besten Fall noch ein prominenter Zivilist ohne staatlichen Geschäftsbereich sein wird – im weniger guten Fall ein des mehrfachen Betrugs angeklagter alt Regierungschef –, sollte sich nicht mehr in diese Dinge einmischen. Wenn Olmert auch nur ein Minimum an moralischem Gewissen und staatsmännischem Savoir vivre besitzt, wird er keine Zusagen mehr machen, die über seine Amtszeit hinausreichen. Das gilt für die Friedensverhandlungen mit Palästinensern und Syrern ebenso wie für allfällige Entscheidungen zur drohenden iranischen Nukleargefahr. Zusagen dieser Art würden nämlich jeder neuen Regierung in Jerusalem das Handeln unnötig erschweren – wir wollen nicht einmal darüber spekulieren, ob dies in Olmerts Absicht liegen könnte.
Ob es Tzippi Livnis Unerfahrenheit in Wirtschaftsfragen ist oder ob andere Gründe dahinter stecken, muss zunächst offen bleiben. Tatsache aber ist, dass der Likud seinen Vorsprung gegenüber Kadima laufend ausweitet. Einer am Dienstagabend von der Ersten Fernseh-Kette veröffentlichten Umfrage zufolge würde der Likud heute 37 Mandate ergattern, Kadima dagegen nur 25. Die Arbeitspartei unter Ehud Barak würde auf schon fast erschütternd zu nennende sieben bis acht Knessetsitze absinken und sich zahlen- und bedeutungsmässig in der Gesellschaft der extremen nationalen Rechten befinden, aber klar hinter Shas und den arabischen Parteien. Offenbar kam das Anfang Woche abgegebene Votum Baraks zugunsten eines Sicherheitsnetzes für die Pensionsfonds-Sparer zu spät, oder vielleicht  geniesst der Verteidigungsminister auch einfach nicht bei den Massen mehr Vertrauen. Umfragen sind, das muss auch jetzt wieder betont werden, mit grosser Vorsicht zu geniessen. Zwar lassen sie einen gewissen Trend der öffentlichen Meinung erahnen, aber Beispiele aus der Vergangenheit zeigen, dass sie oft auch total falsch liegen können. Zudem, und das ist vielleicht noch wichtiger, sind es bis zu den Wahlen vom 10. Februar noch fast drei Monate – in Israel ist das mehr als eine Ewigkeit, jedenfalls ist das ein Zeitraum, in dem sich Trends durchaus noch auf den Kopf stellen können.

Deutlicher Rückgang der Exporte

Spekulationen und Umfragen sind eine Sache, durch klare Zahlen untermauerte Fakten eine ganz andere. Im Oktober stieg die Zahl der Arbeitssuchenden um 2100 auf 193 200 Personen. Eingeschlossen in dieser Zahl sind 15 000 neue Arbeitslose, 10 000 von ihnen haben ihre bisherige Stelle verloren. Nach Angaben des Arbeitsamtes befinden sich unter den Leuten, die in den letzten sechs Monaten ihren Job verloren haben, nicht weniger als 2500 mit akademischen Titeln. Zudem wuchs das Brutto-Inlandprodukt im dritten Quartal dieses Jahres gemäss dem statistischen Zentralbüro nur noch um 2,3 Prozent, verglichen mit 4,1 Prozent im Quartal davor. Die Exporte gingen insgesamt um fast zehn Prozent zurück, wobei die Diamantenausfuhr gar um 57 Prozent einbrach. Nach Angaben des israelischen Export-Instituts gingen in den zwei Monaten September und Oktober die Ausfuhren in den EU-Raum – dorthin gehen 30 Prozent aller israelischen Exporte – um elf Prozent im Vergleich zum Zeitraum Juli–August zurück. Die Exporte nach Asien waren um 19 Prozent rückläufig. Auch bezüglich des US-Markts (er umfasst 33 Prozent aller israelischen Ausfuhren) gibt es nichts Erfreuliches zu vermelden: Für 2009 rechnet das Institut mit einem negativen Wachstum von 0,4 Prozent, nachdem im laufenden Jahr noch eine Zunahme von 1,4 Prozent erwirtschaftet werden dürfte. Ausserdem weist das statistische Zentralbüro darauf hin, dass im Feiertagsmonat Oktober landesweit nur 590 neue Wohnungen verkauft worden sind, 37,3 Prozent weniger als im Oktober 2007. Für die ersten zehn Monate 2008 beträgt der Rückgang 4,8 Prozent.
Zentralbankgouverneur Stanley Fischer hält an seinem Optimismus fest und senkte am Dienstag den Leitzinsssatz um weitere 0,5 auf jetzt 2,5 Prozent, ein historisches Tief in der Geschichte des Staates Israel. Diese Massnahme soll das Entleihen von Geldern verbilligen und, so hofft Fischer zumindest, die ökonomische Aktivität des Landes ankurbeln. Karnit Flug, Direktorin der Forschungsabteilung der Zentralbank, erwartet für 2009 allerdings ein Pro-Kopf-Nullwachstum der israelischen Wirtschaft. Schliesslich warnte Nahum Itzkovitz, Generaldirektor des Ministeriums für Wohlfahrt und Sozialdienste, an der Sderot-Konferenz zu sozialen Fragen vor einer dramatischen Zunahme von Bürgern, die als Folge der Wirtschaftskrise schon bald auf finanzielle Unterstützung durch den Staat angewiesen sein würden. Itzkovitz sprach von nicht weniger als 100 000 bis 150 000 Israeli, die in den Teufelskreis der Armut schlittern würden.  
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