Ein knappes Ergebnis

Von Jacques Ungar

Einmal mehr erlebten die Israeli eine an Dramatik kaum zu überbietende Wahlnacht. Die Mitglieder der Kadima-Partei waren am Mittwoch aufgerufen, einen Nachfolger für Premierminister Ehud Olmert als Kadima-Chef zu wählen. Der im Strudel diverser Bestechungsskandale steckende Olmert hatte seine Absicht angekündigt, als Regierungschef zurückzutreten. Nachdem die Hochrechnungen der drei israelischen TV-Stationen am Mittwochabend Aussenministerin Tzippi Livni mit einem Vorsprung von über zehn Prozent zur Siegerin erklärt hatten, begann sich das Bild im Laufe der Nacht mit fortschreitender Auszählung der abgegebenen Stimmen zu wenden, und am Schluss musste sich Livni mit einem Vorsprung von 431 Stimmen gegenüber Shaul Mofaz begnügen. Weil dessen Leute mit Protesten und Berufungen wegen angeblicher oder tatsächlicher Unregelmässigkeiten drohten, verzichtete Tzippi Livni auf eine grosse Siegesrede und wartete, wie übrigens auch Mofaz, die Entwicklungen zu Hause ab. Die Wahlbeteiligung lag bei 53,7 Prozent, wobei Livni 43,1 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte und Mofaz 42 Prozent. Meir Shitreet erhielt 8,5 und Avi Dichter 6,5 Prozent.

Fehler berichtigen

Das skandalöse Versagen der Hochrechnungen, «der grosse Jom Kippur der Meinungsforscher» (Radio Israel) bestärkte die Kritiker dieser Institution in ihrer Ansicht. Ganz besonders bei Wahlen, zu denen eine so geringe Gesamtzahl von Personen aufgerufen wird wie die 74?000 Kadima-Mitglieder, können Fehler und Falschaussagen von nur wenigen Wählern sich katastrophal auswirken.

«Für eine bessere Zukunft» lautete der Titel, den Tzippi Livni dem Artikel gab, mit dem sie am Mittwoch, dem Wahltag, in der Zeitung «Yediot Achronot» die Frage zu beantworten suchte, warum die Parteimitglieder ausgerechnet ihr das Vertrauen aussprechen sollten und nicht einem der drei anderen Mitbewerber um den Posten des Parteichefs. Auch den Mitkonkurrenten war die gleiche Möglichkeit eingeräumt worden. Die Partei haben nun, schrieb Livni unter anderem, zum zweiten Mal (nach der Gründung von Kadima durch Ariel Sharon) die Chance, die Gestalt des Staates Israel zu formen, Fehler zu berichtigen und das Wohl des Staates und seiner Bürgerinnen und Bürger ins Zentrum zu rücken. «Ich glaube an Kadima und ihre historische Aufgabe», meinte sie wörtlich. «Ich weiss, dass es in meiner Macht steht, die Verantwortung zu übernehmen, die Ihr in meine Hände legt, und den Staat Israel in eine bessere Zukunft zu führen. Ich weiss, dass es in meiner Macht liegt, die Verbindung zum Publikum zu erneuern, die verloren gegangen ist, und Kadima zum Sieg um die Führung des Landes zu bringen, denn das ist die Aufgabe der Spitze: Prozesse mit Verantwortung und Überlegung zu leiten, nach vorne («kadima» heisst auf Hebräisch «vorwärts») zu blicken und schwere Entscheidungen mit Blick auf die Zukunft zu fällen. So habe ich in all den Jahren meines öffentlichen Wirkens gehandelt, und so verpflichte ich mich, auch in Zukunft zu handeln.»

Eine Patt-Situation

Schöne und sicher auch ehrlich gemeinte Worte. Bei der Bildung einer regierungsfähigen Koalition wird Livni aber mit weitaus überzeugenderen Argumenten aufwarten müssen, will sie letzten Endes nicht scheitern. Formal wird Premier Olmert wahrscheinlich an diesem Sonntag dem Kabinett und dann Staatspräsident Shimon Peres seinen Rücktritt unterbreiten. Weil dieser aber kurz darauf als Vertreter Israels für sechs Tage nach New York an die Uno-Vollversammlung reist, und weil nach seiner Rückkehr das Rosch-Haschana-Fest ansteht, dürfte er Tzippi Livni erst Anfang Oktober den Auftrag zur Bildung einer Koalition erteilen. Für dieses Unterfangen stehen Livni 42 Tage zur Verfügung.

Scheitert sie an der Aufgabe, kann Präsident Peres eine andere Person mit der Regierungsbildung beauftragen. Bleibt auch diese erfolglos, werden Neuwahlen ausgeschrieben, die innert 90 Tagen, also irgendwann im Frühling 2009, stattzufinden haben. Die ganze Zeit über würde Ehud Olmert als amtierender Premier auf dem Stuhl des Regierungschefs sitzen bleiben und die laufenden Geschäfte erledigen. Seine bei der Stimmabgabe in Jerusalem gemachte Äusserung «Wir werden uns noch sehen» dürfte also nicht aus der Luft gegriffen gewesen sein. Mit wesentlichen Fortschritten in den Verhandlungen mit den Palästinensern oder gar den Syrern ist in dieser Patt-Situation aber nicht zu rechnen, es sei denn, Olmert wolle durch besonders tollkühne Gesten zeigen, dass es ohne ihn eben doch nicht geht.

Eine gespaltene Partei

Dass eine Regierungsbildung für Tzippi Livni kein Spaziergang wird, lassen die ersten Reaktionen erahnen. So meinte Eli Yishai, Vorsitzender der ultrareligiösen Shas-Partei, wenn Frau Livni seine Partei in der Koalition haben wolle, müsse sie deren Forderungen nach einer Erhöhung der Kinderzulagen erfüllen. «Wenn Gelder für bedürftige Kinder Erpressung sind, dann sind wir eben Erpresser», sagte Yishai. Damit reagierte er auf die Worte des Abgeordneten Pines-Paz von der Arbeitspartei (IAP), der meinte, wenn Tzippi Livni allen Forderungen und Erpressungen nachgebe, werde sie zum Schluss auf die IAP in der Koalition verzichten müssen. Inzwischen hat IAP-Minister Shalom Simhon offen Neuwahlen befürwortet.

Ins gleiche Horn stiess auch Oppositionschef Binyamin Netanyahu vom Likud, der eine Mitgliedschaft in Livnis Koalition mit einem Eintritt in den Verwaltungsrat des Bankhauses Lehman Brothers nach dessen Zusammenbruch verglich. Der Abgeordnete Silvan Shalom doppelte nach und betonte, der Gewinner der Kadima-Wahlen habe «kein Mandat des Volkes und keine Legitimität». Kadima sei gespalten, währen der Likud geeint sei und die nächsten Wahlen gewinnen würde. Der knappe und umstrittene Ausgang der Primärwahlen hat Kadima tatsächlich in ein Lager von Tzippi Livni und eine solches von Shaul Mofaz geteilt.