Ein gefährlicher Unsicherheitsfaktor

Man braucht nicht so weit zu gehen wie Yossi Sarid dies am Montag in einem Kommentar in der Zeitung «Haaretz» tut: Mit hämischer Freude und Zynismus stellt er fest, dass der Staat Israel mit dem Angriff einer Gruppe extremistischer Einwohner der Westbank-Siedlung Yitzhar am letzten Schabbat (Samstag) auf das benachbarte Palästinenserdorf Assira al-Kabaliya einen Schritt weiter in Richtung auf die Normalität gemacht hat. «Seit Langem schon kennen wir jüdische Prostituierte, Diebe und Mörder», schreibt Sarid, «und jetzt haben wir Gott sei Dank auch jüdische Leute, die Pogrome durchführen?... Wir sind nicht mehr ausschliesslich die ewigen Opfer grausamer Nichtjuden, Kishinev wird nicht mehr fallen, aber Assira al-Kabiliya wird fallen. Damit ein Pogrom diesen Namen auch verdient, müssen die Behörden passiv bleiben und auf Blutvergiessen bestehen. Genau das machen sie in den Gebieten – sie bleiben passiv und schauen zu.»

«Heldentum und Mut»

Hinter Sarids Breitseite verbirgt sich die immer bedrohlichere Eskalation im gestörten Verhältnis zwischen dem extremistischen, durch die sogenannten «Jugend der Hügel» repräsentierten Teil der Westbank-Siedler und dessen palästinensischen Nachbarn einerseits und den israelischen Soldaten und Polizisten andererseits. Am Schabbat trug sich Folgendes zu: Ein mit einem Messer bewaffneter palästinensischer Terrorist drang in die Siedlung Yitzhar ein, die aus ideologischen Gründen über keine Sicherheitszäune oder elektronischen Warnanlagen verfügt. Der Mann verschaffte sich Zugang in ein leerstehendes Haus (die Bewohner waren für Schabbat nach Rehovot gefahren) und zündete es an. Dann wollte er in ein weiteres Haus eindringen, doch ein neunjähriger Junge stellte sich ihm in den Weg und verjagte ihn. Der Terrorist verletzte ihn durch diverse Messerstiche leicht (das Kind konnte das Krankenhaus nach zwei Tagen wieder verlassen), bevor er flüchtete. Darauf begab sich eine Gruppe von Yitzhar-Siedlern ins palästinensische Nachbardorf, obwohl der flüchtige Terrorist nicht von dort stammte. Der Mob verursachte materiellen Schaden, schoss um sich und bewarf Einwohner mit Steinen. Acht Personen sollen verletzt worden sein.

Bei den Siedlern handelte es sich ausnahmslos um sich religiös nennende Menschen. Das wirft die Frage auf, ob ihr Vorgehen unter den gegebenen Umständen (der Terrorist war bereits geflüchtet, er stammte nicht aus Assira-al-Kabaliya, und für die Leute von Yitzhar bestand keine Lebensgefahr mehr) mit den halachischen (religionsgesetzlichen) Vorschriften für die Befolgung der Schabbatruhe zu vereinbaren war. Während die offiziellen Rabbiner des Staates Israel peinliches Stillschweigen bewahrten, meldete sich ein rabbinisches Komitee zu Worte, deren Mitglieder der religiös-zionistischen Bewegung angehören und die grösstenteils, aber nicht ausschliesslich, in der Westbank leben. Sie lobten «Heldentum und Mut» der Siedler im Anschluss an den Terrorangriff und hielten fest, dass die Reaktion der Siedler auf die Attacke auf den Jungen in Übereinstimmung mit den gängigen halachischen Bestimmungen stehe.

Politische Überlegungen

Auch auf politischer Ebene befassten sich die Entscheidungsträger dieser Tage mit den Gebieten und der Siedlungsfrage. Laut einem Bericht des 2. Fernsehprogramms soll Premier Ehud Olmert in Gesprächen mit Palästinensern seine Bereitschaft angedeutet haben, im Rahmen eines Friedensabkommens über 98 Prozent der Westbank abzutreten. Das ist wesentlich mehr als die 93 bis 96 Prozent, über die bisher spekuliert wurde. Was die Flüchtlinge betrifft, soll der sich in seinen letzten politischen Zügen befindliche Olmert Palästinenserpräsident Mamoud Abbas offeriert haben, über einen Zeitraum von fünf Jahren total 5000 Palästinensern zu gestatten, sich im israelischen Kernland niederzulassen. Diese Zahl ist dem Vernehmen nach von der palästinensischen Seite in Bausch und Bogen als viel zu niedrig verworfen worden.

Äusserungen, die Ehud Olmert in diesen Tagen macht, sollten allerdings nicht zum Nennwert genommen werden. Vielleicht schon diese Woche, spätestens aber in zwei Wochen wird der Premier nach der Wahl seines Nachfolgers an der Spitze von Kadima zum amtierenden Regierungschef werden, also zu nicht mehr als einem Sachverwalter. Dies sollte man bedenken, wenn man sich etwa Gedanken macht zur Äusserung des Premiers an der sonntäglichen Kabinettssitzung, Gross-Israel sei «fertig», und wer noch in solchen Dimensionen denke, der «verschaukelt nur sich selber». Olmert gab zu, dass die Zeit nicht zugunsten Israels spiele und dass er selber seine Meinung zum Thema grundlegend geändert habe. Zwar glaube er nach wie vor, dass das Land zwischen Jordanfluss und dem Mittelmeer dem jüdischen Volk gehöre, doch nach «vielem Leid und Missgeschick» sei er zum Schluss gelangt, Israel müsse, wolle es nicht zum binationalen Staat werden, das Land mit jenen teilen, mit denen man zusammen in ihm wohne. Äusserungen, die unter anderen Umständen Ehud Olmert einen Ehrenplatz in der Führungsspitze der Meretz-Partei eingebracht hätten. Gleiches gilt auch für die Stellungnahme des Premiers zu den eingangs geschilderten Ereignissen von Yitzhar. Israels Regierung werde es, so meinte er, nicht zulassen, dass Siedler «Pogrome gegen Nichtjuden» durchführten. Das Phänomen von Siedlern, die das Gesetz in die eigene Hand nehmen und «Gewalt und Brutalität» verüben würden, sei unverzeihlich und würde von den zuständigen staatlichen Stellen geahndet werden.

Staatliche Stellen, inklusive Armee und Polizei, haben sich bisher randalierenden Siedlern in den Gebieten gegenüber mehr als nachsichtig verhalten. Kaum anzunehmen, dass sich daran in Olmerts letzten Tagen als Premieminister Wesentliches ändern wird. Genauso gewiss dürfte es sein, dass mit zunehmenden Fortschritten an der israelisch-palästinensischen Verhandlungsfront der harte Kern der Siedler sich zu einem immer gefährlicheren Unsicherheitsfaktor in der innerisraelischen Gleichung entwickeln wird.

Jacques Ungar