Ein exzellenter Start

Joe Klein, vermutlich der bedeutendste politische Journalist Amerikas, brachte es im Nachrichtenmagazin «Time» auf den Punkt: «Barack Obama hat als Präsident den imponierendsten Start seit Franklin D. Roosevelt hingelegt.» In den USA gibt es derzeit kaum Stimmen, die Klein in der Bewertung von Obamas ersten 100 Tagen US-Präsidentschaft widersprechen. Und wie Klein verzichten die meisten Kommentatoren auch nicht auf den Nachsatz: «Die grössten Prüfungen hat Obama noch vor sich». Dieser Befund ist so überwältigend schlicht wie unwiderlegbar. Womöglich übersieht diese Einschätzung aber, dass die Medien sich mit ihren Urteilen auf ein von Obama sorgfältig inszeniertes Spiel einlassen und einer Kommunikationsstrategie erliegen, die nahtlos an Obamas Wahlkampf anknüpft.

Optimismus gewonnen

Diese Strategie scheint bislang aufzugehen. Wie an dem derzeitigen Rummel um seine ersten 100 Tage erkennbar wird, schafft Obama öffentliche Erwartungen, die er dann auch erfüllt. Selbstverständlich wird jeder US-Präsident an seinen Leistungen in diesem willkürlichen Zeitraum gemessen. Dies geht auf Roosevelt zurück, der 1933 seine ersten 100 Tage auf eine Dauersitzung mit dem Kongress verwandt hat, um ein ganzes Bündel von Gesetzen zu verabschieden. Diese sind als Auftakt zur grossen gesellschaftlichen Reform des New Deal in die Geschichte eingegangen.
Obama hat sich bereits im Wahlkampf mit dem Buch «The Defining Moment» des Journalisten Jonathan Alter sehen lassen, dass Roosevelts «100 Tage und den Triumph der Hoffnung» analysiert. Indem er sich neben Roosevelt platzierte, hat Obama die Latte sehr hoch gelegt. Aber Alter und andere Experten haben freundlicherweise darauf hingewiesen, dass der New Deal erst nach etlichen Jahren reale Früchte getragen und zunächst vor allem einen Stimmungsumschwung produziert, also den Amerikanern ihren Optimismus wiedergegeben hatte. Dies ist auch Obama zweifellos gelungen. Die Börse hat sich stabilisiert und trotz der nicht sonderlich authentisch wirkenden Tee-Parties, mit denen Konservative jüngst gegen Steuern und Staatsausgaben protestiert haben, belohnen die Bürger ihren neuen Präsidenten mit exzellenten Zustimmungswerten von knapp 70 Prozent.

Ein kleines Wunder

Dies grenzt angesichts der enormen, im letzten Herbst noch nicht überschaubaren innen- und aussenpolitischen Probleme, die ihm George W. Bush hinterlassen hat, an ein Wunder. Hinter der Bankenkrise, der Arbeitslosigkeit, den unbezahlbaren Gesundheitskosten und den eskalierenden Problemen etwa in Pakistan wurden seither jedoch tiefere, strukturelle Probleme sichtbar. Es zeugt von Obamas Kaliber, dass er diese zumindest in der Innenpolitik nicht vertuscht, sondern als Argumente für einen «neuen New Deal» heranzieht. Mitte April hat er der Nation in einer vielbeachteten Rede an der Georgetown-Universität die Leviten gelesen und die Kultur der
«Instant-Befriedigung», des hirnlosen Konsums und der egoistischen Verschwendung gerügt, ohne dabei schulmeisterlich oder abgehoben zu wirken. Das ist gerade für
einen Demokraten wirklich mutig: Seit der fade Energiesparapostel Jimmy Carter gegen den sonnigen Ronald Reagan verloren hat, ist es in der Partei geradezu ein Dogma gewesen, dass man den Amerikanern keine Vorschriften machen und sie schon gar nicht zum sparsamen Umgang mit natürlichen Ressourcen aufrufen darf.
Doch die aktuelle Krise scheint die Nation so zu schockieren, dass sie bereit ist,
Obamas Projekt einer tiefgreifenden Renovierung des «American Way of Life» mitzutragen. Dieses hat er in der Georgetown-Rede noch einmal umrissen: Der amerikanische Kapitalismus sei in einer Sackgasse angelangt; nun seien Staat und Gesellschaft gefordert, nachhaltiger zu wirtschaften, die Märkte zu regulieren und ein effizientes System der Krankenversicherung zu etablieren. Dies solle zusammen mit einer grünen Revolution der Energieerzeugung die Wachstums¬potenziale freisetzen, die zur Begleichung der enormen Staatschulden notwendig seien. Dieses Projekt hätte wahrlich historische Ausmasse. Seine Verwirklichung wäre nur durch die Mobilisierung der öffentlichen Meinung möglich. Dabei ist eine Gratwanderung notwendig. Zum einen darf Obama die Nation nicht in blanke Panik abrutschen lassen, zum anderen muss er verhindern, dass Amerika wieder seinen alten, schlechten Gewohnheiten verfällt – dass Hybridautos wie der Prius bei den Händlern stehen bleiben, seit die Benzinpreise wieder auf 70 Rappen je Liter gefallen sind, lässt da nichts Gutes ahnen.

Eine Gratwanderung

Um diese Gratwanderung zu meistern, setzt Obama ein ganzes Arsenal von Kommunikationsmitteln ein. Zusammengenommen stellt dies eine Fortsetzung seines Wahlkampfes mit nur partiell neuen Mitteln dar. Wie kaum ein anderer Präsident vor ihm ist Obama in der Öffentlichkeit präsent. Er nutzt die traditionellen Medien durch zahlreiche formelle und informelle Interviews und Pressekonferenzen, sorgt etwa mit dem Trubel um den Familienhund Bo aber auch für Ereignisse, die den Boulevardmedien schmecken. Daneben ist Obama ständig im Land unterwegs, wobei er gerne in Wahlbezirken von Kongressabgeordneten auftritt, die seinen Initiativen skeptisch gegenüberstehen. Gezielte TV-Anzeigen ergänzen diese Strategie ebenso, wie er überhaupt versucht, seine enorme, im Wahlkampf geschaffene Basisorganisation für seine Politik zu mobilisieren. An den Medien vorbei ruft Obamas Organizing for America die Getreuen auf, ihm durch Spenden oder Massen-E-Mails an Parlamentarier beizuspringen. Mit seinen samstäglichen Youtube-Ansprachen hat Obama ein zusätzliches Instrument entwickelt, die Bürger ohne den Medienfilter zu erreichen.

Zahlreiche Kompromisse

Diese innovative PR-Maschine schlägt sich in Obamas fantastischen Umfragewerten nieder. Aber obwohl die Stimmung im Volk seine Segel bläht, steuert Obama das Staatschiff bislang weiträumig um Klippen und Untiefen herum. Es ist ihm zwar gelungen, schnell ein massives Konjunkturpaket zu verabschieden, aber schon da war Obama bereit, erhebliche Abstriche speziell bei langfristigen, tiefgreifenden Vorhaben hinzunehmen: Die umfassende Erneuerung des Stromnetzes und der Bau eines modernen Schnellbahnnetzes kommen in dem «Stimulus»-Programm viel zu kurz. Obama ist Konflikten und Widerständen auch in der eigenen Partei selbst bei so dringend notwendigen Massnahmen wie der Streichung der absurden Milliarden-Subventionen für Agrarkonzerne ausgewichen. Die Liste dieser gar nicht insignifikanten Kapitulationen liesse sich fortsetzen, um hier nur seinen Vorschlag zu
nennen, Abschreibungsmöglichkeiten für wohlhabende Steuerzahler drastisch zu kappen. Auch dafür wollte Obama nicht gegen Demokraten im Senat antreten.
Das Argument gegen diese Kritik lautet, dass Obama sein politisches Kapital für die grosse Reform des Gesundheitswesens aufspart, die seit mindestens 15 Jahren überfällig ist. Hier laufen hinter den Kulissen bereits umfassende Anstrengungen. Diese zielen jedoch nicht auf ein neues, öffentliches Versicherungssystems nach europäischem oder kanadischem Vorbild ab, sondern auf die Verschmelzung bisheriger Netzwerke und deren Ergänzung durch neue Programme für Unversicherte. Es ist müssig, die Vorteile einer derartigen Konstruktion vor ihrer Präsentation zu diskutieren. Aber nach 100 Tagen stellt sich doch die Frage, ob und wo Obama «einen roten Faden» ziehen und auf Kompromisse verzichten will, sollten sich Widerstände regen. Dass seine bisherigen Rückzüge in wichtigen Details Gegner ermutigen und Verbündete lähmen, liegt auf der Hand.

Aussenpolitische Aufgaben

Das vorläufige Muster seiner Innen- setzt sich in Obamas Aussenpolitik fort: Auf seinen Reisen sind ihm die Herzen zugeflogen, aber die Brieftaschen und die Kasernen seiner Nato-Verbündeten blieben verschlossen. Wie der kluge Joe Klein erklärt, sind auch hier Zukunftsspekulationen müssig. Doch es ist bemerkenswert, dass in den USA eine Diskussion über das mögliche «Ende des amerikanischen Exzeptionalismus» begonnen hat, die den Präsidenten mit der prinzipiellen Frage seiner internationalen Agenda konfrontiert: Kann – und soll – Amerika weiterhin dem Rest der Welt den Ton vorgeben, und sei es mit einem Lächeln? Ist es sinnvoll – und bezahlbar –, dass Amerika rund um den Globus 900 Militärstützpunkte unterhält und versucht, ganzen Regionen – wie der zwischen Mittelmeer und Indus – egoistische oder unausgegorene Ordnungsvorstellungen aufzuzwingen? Selbst wenn sich der Rest der Welt doch noch von Obamas Charme erweichen lässt, wird er schon aus finanziellen Gründen nicht umhinkommen, die «imperiale Überdehnung» Amerikas zurückzunehmen. Es steht zu hoffen, dass er dabei so umsichtig vorgeht, wie bei der Kommunikationsoffensive seiner ersten 100 Tage.