Ein Abstieg in die Tiefe

October 9, 2008

Die Arbeits(oder Arbeiter-)partei stand fünfzig Jahre - in häufig wechselnder Zusammensetzung und unter verschiedenen Namen, von MAPAI bis AVODA (IAP) - am Steuer des jüdischen Palästina und des Staates Israel. Der Wahlsieg Begins trieb sie 1977 zum ersten Mal in die Opposition, aber auch danach blieb sie noch lange ein gewichtiger politischer Faktor.
Das ist heute nicht mehr so. Mit Einführung der Direktwahl des Regierungschefs vor fünf Jahren büsste die AVODA (wie auch ihre Hauptkonkurrentin LIKUD) viel an Stärke und Bedeutung ein. Dass sie noch einmal den Premier stellen konnte, ändert daran nichts, auch nicht, dass Teile ihrer «Prominenz» vermutlich in Sharons Regierung zu finden sein werden. Den letzten Beitrag zum Weg nach unten lieferte die Ära Barak; das Hin-und-Her seines Rücktritts vom Vorsitz verschärfte ihn noch.
In ihrer langen Geschichte trugen MAPAI und ihre Nachfolger viele interne Fehden aus. Vermeintlich ideologische Unstimmigkeiten, oft über Triviales, denen vor allem persönliche Unverträglichkeit zu Grunde lag, waren Legion. Sie führten zu Spaltung und Ausstieg nach links und rechts; meist kam jedoch irgendwann reuige Wiederumarmung. Als moderate Linkspartei sozialdemokratischer Prägung entstanden, verlor sie ihre Identität in den langen Jahren am Hebel und wurde ein Sammelsurium für Sucher persönlichen Vorteils - ein keineswegs nur israelisches Phänomen.
Doch bei allen Mängeln und Makeln ist unbestreitbar, dass die Arbeitspartei die führende, oft entscheidende Rolle in den grossen Errungenschaften der Jahre vor der Gründung des Staates wie in den ersten Jahrzehnten seines Aufbaus spielte, wenn auch immer in Verbindung mit anderen Gruppen. Nie hatte sie die absolute Mehrheit in den nationalen Gremien, doch bis 1977 war allein sie in der Lage, entscheidungsfähige Mehrheiten aufzustellen, wenngleich nicht selten nur mit erheblichen Schwierigkeiten.
Das hatte seine Gründe, wie etwa der gern bemühte «jüdische Individualismus», aber es gab auch anderes. Ben-Gurions Motto «Partnerschaft mit allen ausser Kommunisten und HERUT» (der Vorläuferin des LIKUD) blieb bis zum Sechs-Tage-Krieg in Kraft. Erst die aufziehenden Kriegswolken veranlassten Premier Eshkol, den Bann aufzuheben und Menachem Begin die Mitarbeit in seiner Regierung anzubieten. Es war das erste Beispiel «nationaler Einheit», und insofern bahnbrechend, legte aber auch die Selbstverständlichkeit ihrer sachlichen und zeitlichen Grenzen dar.In fast jeder Hinsicht war der Krieg von 1967 die grosse Wasserscheide in Israels Geschichte. Neben vielem anderen läutete er, auf innenpolitischer Ebene, das langsame Ende einer historischen Partnerschaft ein, die Jahrzehnte lang - vor und nach Gründung des Staates - den Weg der Gemeinschaft prägte: das Bündnis moderater sozialistischer und religiöser Zionisten. Es zerbrach an der unterschiedlichen Ausstrahlung der neuen «Gross-Israel-Realität». Sie zündete vor allem in der jüngeren Generation der MAFDAL eine messianische Euphorie, die allmählich ihren politischen Ruck in das «nationale» Lager rechts der Mitte auslöste.
Auch für die Arbeiterpartei blieb die Veränderung nicht ohne Folgen. Es gab in ihr zahlreiche Gross-Israel-Hardliner, die besonders in den Kibbuzim des «Meuhad» beträchtlichen Zuspruch fanden. Die - kontrollierte - Besiedlung im Krieg eroberter Gebiete, einschliesslich von Golan und Sinai, wurde ermutigt und begann, als die IAP noch das Sagen hatte; über ihren Vollzug hatte am Anfang kein Sektor und keine Partei ein Monopol.Der Euphorie folgte sechs Jahre später der Schock des Jom-Kippur-Krieges, der Golda Meirs Regierung und die Armee unvorbereitet traf; die schweren Opfer der ersten Tage erschütterten den Mythos der Unbesiegbarkeit. Bei den Wahlen im Frühjahr 1974 musste die Partei grosse Verluste hinnehmen; Golda trat zurück, der Abstieg begann und führte drei Jahre später zu Begins Sieg.
Die politische Landschaft gewann ein neues Gesicht; alte Schwerpunkte gerieten in Vergessenheit; der Kibbuz büsste zunehmend an Einfluss ein; «links» und «rechts» verloren ihre einstige Konnotation und wurden vor allem friedenspolitisch identifiziert. Das wirkte sich besonders auf die IAP aus, doch entscheidend für ihre Einbusse war letztlich etwas anderes: sie opferte ihr sozialpolitisches Bewusstsein dem löblichen Primat der Friedensförderung und «legte es auf Eis», als seien die beiden unvereinbar. Das rächte sich in wirtschaftlich schwächeren Schichten der Bevölkerung (und im arabischen Sektor), umso mehr als die AVODA den nicht ganz falschen Eindruck einer «exklusiven», betuchten und auch sonst privilegierten Gruppe vermittelte. Dass die Friedenshoffnung auf der Strecke blieb, trug weiter dazu bei.
Die Partei-interne Kritik an Baraks Amtsführung ist verständlich; die Form ihrer Austragung ist beschämend. Der Kampf um die Nachfolge läuft auf vollen Touren; er wird die Politlandschaft weiter verändern, aber beeindruckendes Führungsmaterial ist Mangelware. Barak hatte es in gewisser Hinsicht; seine partei- und innenpolitische Unerfahrenheit und grenzenlose Überheblichkeit mussten ihn jedoch zu Fall bringen.
Irgendwie wird die IAP weiterbestehen, aber an ihre Verdienste um Nation und Staat wird wenig erinnern. Ungeachtet ideologischer Standorte sollte das nirgendwo Anlass zu (Schaden)Freude sein. Ich war nie ein Mitglied, hingegen oft Kritiker der Partei, doch ihre Verstümmelung dient niemandem in Israel, und ihre Beteiligung an einer Regierung «nationaler Einheit» bietet kaum Aussicht auf Gesundung.

Der Autor war Botschafter Israels in Bern und Bonn.