Die Zukunft ist morgen

Langsam kommt es mir so vor, als sei Ehud Barak ein frustrierter Journalist. Er sagt Dinge, die entweder schon geschrieben wurden oder die gerade geschrieben werden. Er stiehlt uns «heisse Themen» und düstere Prognosen über die Arbeit der Regierung direkt aus der Hand. So wollte ich beispielsweise schreiben, dass Israel im kommenden September mit einem diplomatischen Tsunami zu rechnen hat, falls die Vollversammlung der Uno einen Palästinenserstaat in den Grenzen von 1967 anerkennen wird. Und wer kam mir mit einem warnenden Artikel zuvor, wenn nicht das prominenteste Mitglied der Regierung selbst, das den grössten Einfluss auf Premierminister Binyamin Netanyahu ausübt, Ehud Barak?

In einer ausgezeichnet aufgebauten Vorlesung am Institut für nationale Sicherheitsstudien an der Tel-Aviv-Universität warnte er davor, dass wir im kommenden September vor einem diplomatischen Tsunami stehen könnten, was dem Grossteil der Öffentlichkeit gar nicht bewusst sei, Barak selber natürlich ausgenommen. Zwar gibt es keine Sicherheit dafür, dass die USA die Anerkennung eines Palästinenserstaates in den Grenzen von 1967 zu einer Tatsache würden werden lassen, und es weiss auch niemand, ob ein solcher Schritt zum Vorteil der Palästinenser selber wäre. Genauso wenig wie ein Tsunami in der Natur lässt sich aber ein diplomatischer Tsunami an der Uno-Vollversammlung von den Spitzen der Grossmächten kontrollieren.

Worin unterscheidet sich aber trotz allem der Journalist vom Verteidigungsminister? Der Unterschied besteht darin, dass Letzterer in der Regierung sitzt und einer der beiden zentralen politischen Entscheidungsträger ist. Er sollte handeln, nicht schreiben. Was bedeutet es, wenn er sagt, er warne uns? Wen warnt er? Sich selber oder den Regierungschef? Und dem Verteidigungsminister steht immer die Option des Rücktritts offen (ha, ha).

Barak und Netanyahu sind grosse Freunde, doch bleibt unklar, welcher der beiden imstande ist, den grösseren Einfluss auszuüben. Der grausame Mord an der Familie von Itamar sprach für sich selbst. Die internationalen Medien, die sich dieser Tage auf die Katastrophe von Japan mit ihren Zehntausenden von Toten und der unmittelbaren nuklearen Bedrohung konzentrieren sowie auf die Vorgänge in Libyen, widmeten dem Geschehen in Itamar eine Zeile; CNN sprach von «Eindringlingen».

Netanyahu selber verdarb den Schreckenseffekt, indem er die palästinensische Führung mit Vorwürfen überhäufte und sich im Übrigen vor allem darauf konzentrierte, eine «passende zionistische Antwort» zu finden. Diese bestand darin, die Baubewilligung für 400 Wohneinheiten in den Gebieten zu erteilen. Vielleicht werden sie gebaut werden, vielleicht auch nicht. Mit jedem Abkommen aber werden diese Bauten zerstört werden.
Netanyahus Überlegungen gelten in der Regel der nächsten Nachrichtensendung. Sein kurzfristiges Interesse konzentriert sich dabei auf das Mittags-Nachrichten-Magazin, das langfristige auf die Abendnachrichten. Es klingt zwar nicht erfreulich, doch die Reaktionen der Regierung verdarben den Effekt, die dieser schockierende Akt hätte haben können, und lenkten die Aufmerksamkeit der Welt von diesem Mord ab.

Welche Rolle spielte Barak bei dieser Entscheidung? Hat er sie initiiert? Hat er sie zusammen mit Netanyahu getroffen? Als Premierminister machte Barak am 19. Oktober 2000 den gleichen Fehler in seiner Reaktion auf die grausame, von den Medien fotografierte, von Jugendlichen in Ramallah ausgeübte Lynchjustiz an zwei IDF-Reservesoldaten, die sich verirrt hatten. Damals erteilte Barak den Auftrag, Ziele in Ramallah zu bombardieren. Trotz der Grausamkeit der Lynchmorde warf man Israel innert kürzester Zeit vor, die Zivilbevölkerung zu bombardieren. Die «angebrachte zionistische Antwort» vermochte weder die Siedler zu besänftigen noch die Toten zu neuem Leben zu erwecken.

Beobachter sind der Ansicht, Netanyahu bewundere Barak. Die Frage, wer letztlich die Beschlüsse fällt und wer das letzte Wort hat, bleibt offen. Barak hält nicht viel von einem Koalitionsbeitritt von Kadima, weil er fürchtet, dann sein Verteidigungsressort opfern zu müssen. Und es ist zu vermuten, dass sein Ausscheren aus der Arbeitspartei von der gleichen Furcht bestimmt worden ist.

Barak drängt auch nicht auf Neuwahlen. Erhebungen zufolge würde Netanyahu Stimmen unter Kadima-Wählern erzielen, während Barak nicht einmal das Minimum erreichen würde, um in die Knesset einziehen zu können. Das heisst: Netanyahu hat das letzte Wort.

Das Geschehen in Japan macht, so wird vermutet, die Dinge leichter für Israel. Was in Japan vor sich geht, überschattet sogar die Ereignisse in Libyen. Diese könnten andere Länder beeinflussen, vor allem Bahrein und Saudi-Arabien. Die USA setzen sich effektiv für die Demokratie ein, genauso aber für ihre Ölquellen. Das gilt umso mehr, als angesichts der Entwicklungen in Japan Nuklearreaktoren als Energiequellen nicht unbedingt populär bleiben werden.

Die japanischen Tsunamis werden die israelischen Probleme nicht lösen, doch ist es wichtig, diese Pause des unablässigen Drucks auf Israel für die Vorbereitung eines zufriedenstellenden Plans im Hinblick auf eine endgültige Regelung mit den Palästinensern zu nutzen. Sollte sich Japan infolge der Erdbeben um vier Meter verschieben, sollte auch Israel in der Lage sein, von seinen nationalistischen Fixierungen abzurücken. Barak muss sich darüber klarwerden, ob er sich auf der Seite der Linken oder auf der Seite der Rechten befindet, ob er ein Medien- oder ein Staatsmann ist. Der September scheint noch in weiter Ferne zu liegen, doch in einer Welt tektonischer Veränderungen ist die Zukunft schon morgen.