Die Wiener Lektion

Europa hat seine Sanktionen gegen Österreich nicht aufgehoben, weil die Union zum Schluss gekommen wäre, in die Irre geführt worden zu sein oder weil Österreich sich irgendwie verändert hätte. Europa hat seinen Bann gegen Wien aufgehoben, weil die meisten europäischen Länder ihre Ausländer kaum humaner behandeln als die Österreicher es mit ihren Fremden tun. Mit der Beendigung ihrer Sanktionen gegen Österreich geben die Europäer de facto aber zu: Effektiv sind wir alle Haider. Diese Botschaft muss für alle Fremden in Europa recht schlimm tönen. In diesem Zusammenhang geziemt es sich, zu erwähnen, dass Jörg Haider weder ein Nazi noch ein Neo-Nazi ist und bisher auch noch nicht bei der Formulierung antisemitischer Äusserungen ertappt worden ist. Er sagt laut, was viele Menschen denken, und zwar nicht nur in Österreich, sondern in ganz Europa: Wir haben zu viele Ausländer. In fast allen europäischen Staaten sind rassistische Bewegungen aktiv. Zweifelhaft, ob gegen eine der grossen Nationen Europas Sanktionen verhängt worden wären, wenn es ihr nicht gelungen wäre, ohne die Mitwirkung der extremen Rechte eine Regierung zu bilden. Österreich wurde nicht bestraft, weil es verachtenswerter wäre, sondern weil es schwächer ist.
Österreichs Schwäche und seine marginale Wichtigkeit in den aussenpolitischen Überlegungen Israels waren die Hauptfaktoren, die zur Entscheidung geführt haben, den israelischen Botschafter aus Wien abzuberufen. Aus Paris, London oder Berlin hätte Israel seinen Repräsentanten wahrscheinlich auch dann nicht nach Hause beordert, wenn dort eine Regierung zusammen mit der rassistischen Rechten gebildet worden wäre. Die Rückberufung des israelischen Botschafters aus Wien hat Europa ermutigt, seine Sanktionen zu verhängen. Sie alle sprangen auf den fahrenden Karren eines Aktes, der als moralische Geste des jüdischen Staates interpretiert wurde.
Wie nett wäre es, wenn die Israelis sich einreden könnten, in ihrer diplomatischen Isloation widerspiegle sich ihre moralische Überlegenheit. Leider aber gibt es auch in Israel genug «Haiders». Kein Tag verstreicht ohne Meldungen über Akte des Hasses gegen Fremde, Ausdrücke des Rassismus oder Verletzungen der Menschenrechte.
Anstatt Österreich eine Lektion zu erteilen, kann Israel aus dem Geschehen in Österreich seine Lehren ziehen. Haiders Partei wurde nicht stärker, weil die Österreicher Ausländer hassen, sondern weil die Sozial-Demokratische Partei jahrzehntelang am Ruder war, in den letzten Jahren im Rahmen einer Einheitsregierung zusammen mit der wichtigsten Oppositionspartei. Die Demokratie kennt kein grösseres Risiko als die «nationale Einheit».
In Österreich hat die nationale Einheit die Politik des Landes paralysiert und korrumpiert und es in Verruf gebracht. Die nationale Einheit, die Haider zum starken Mann Österreichs gemacht hat, könnte andere Haiders in anderen Ländern stärken - auch in Israel.

Der Autor ist Kolumnist bei «Haaretz».