Die Sünde der Arroganz

Das jiddische Epigramm «Zwei Clowns ergreifen Stöcke und rollen Eier, und jedes Ei, das in ein Loch rollt, ist lobenswert» wird dem Nationaldichter Chaim Nachman Bialik zugeschrieben. Es schildert zutreffend das Billardspiel, das Premier Binyiamin Netanyahu und Verteidigungsminister Ehud Barak letzte Woche ausgetragen haben. Diese beiden Führungspersönlichkeiten spielen ein Doppelspiel: Zuerst übernehmen sie persönliche Verantwortung für die Geschehnisse an Bord der nach Gaza segelnden Solidaritätsflottille «Marmara», doch dann geben sie die Vorwürfe unverzüglich an ihre Untergeordneten weiter.

Die israelische Turkel-Kommission ist zu spät eingesetzt worden, um die Errichtung einer Uno-Untersuchungskommission zu verhindern und die Welle der Untersuchungen abzublocken, die Israel aus allen Ecken der Welt droht. Die Wahl der Kommissionsmitglieder – sie alle sind nicht unbedingt junge Küken – deutete an, dass man von ihnen nicht erwartete, eine besonders aktive Kommission zu bilden. Vor allem dank Richter Jacob Turkel aber wurde das Panel schon recht bald zu einer Kommission mit Zähnen, die Biss hat.

Sowohl Netanyahu als auch Barak verstrickten sich in ihren Zeugenaussagen in Widersprüche. Netanyahu sagte, er sei im Ausland gewesen, bevor er die Verantwortung an Barak weitergab. «Ich wollte einen Adressaten als Ansprechpartner, und dieser war die Person des Verteidigungsministers.» Kurz danach erkannte Netan­yahu seinen Fehler und korrigierte seine Aussage: «Als Premierminister trage ich stets die oberste Verantwortung, in Israel wie im Ausland. Das galt auch für diesen Fall.»

Netanyahu sagte, er habe das siebenköpfige innere Kabinett (das keinen legalen Status besitzt) nicht einberufen, um zu entscheiden, wer was auf den Schiffen zu tun hatte, sondern vor allem, um den Einfluss der Aktion auf die Medien zu diskutieren. Aber auch hier dauerte es nicht lange, bis eine Klarstellung veröffentlicht wurde: «Der Bericht wonach die Minister des Siebenerkabinetts sich ausschliesslich mit der Mediensache befasst hätten, ist nicht korrekt. Sie erhielten geheimdienstliche und diplomatische Informationen.» Laut Innenminister Eli Yishai diskutierten die Sieben sogar darüber, wie die Flotille operationell zu behandeln sei.

Dann erschien Ehud Barak und übernahm ganz offensichtlich die Verantwortung. Einen Notizblock voller Bemerkungen in der Hand haltend, sagte er: «Ich trage die volle Verantwortung für die israelischen Verteidigungsstreitkräfte, doch das Septett war auch in Kenntnis gesetzt worden. Einige meinten, die Flotille sollte nicht gestoppt werden, doch es kann auf keinen Fall gesagt werden, dass diese Personen nicht begriffen hätten, was auf uns zukommen würde.» Zum Schluss befürworteten die Minister, die Flottille aufzuhalten. Barak sagte, «es gab kein ‹gut oder schlecht› mehr, es ging nur noch darum, das geringere Übel zu wählen.»

Auf diese Weise teilte Barak die Verantwortung für die Flottille mit dem Septett. Später übertrug er die Verantwortung auch auf das Militär, bevor die Heuchelei in ihrer schlimmsten Form folgte: «Wir haben eine hervorragende Armee und einen ebensolchen Stabschef. Ich erwarte, dass auch sie die Konsequenzen ziehen.»

Mit anderen Worten: Beide Spitzenpolitiker des Landes übernahmen persönliche Verantwortung, gaben diese aber in einem raschen Tempo an die jeweiligen Untergebenen weiter. Als einziger benahm sich Generalstabschef Gabi Ashkenazi wie ein Offizier und Gentleman. Er übernahm die Verantwortung, offerierte seinen Soldaten die «volle Rückendeckung» und gab zu, das Lehren aus diesen Vorkommnissen zu ziehen seien.

Die Frage ist nun die folgende: Wenn das Septett, wie Netanyahu bezeugte, effektiv den Einfluss auf die Medien besprochen hatte, wie konnte es dann geschehen, dass wir vor der ganzen Welt so erbärmlich schlecht dastehen? Vergessen wir nicht, dass Ehud Barak nicht Amir Peretz ist, der ehemalige Verteidigungsminister, der von Armeeangelegenheiten keine Ahnung hatte und der sich mit allem zufrieden gegeben hätte, was man ihm verkauft hätte. Wie kommt es, dass das militärische Genie, der höchstdekorierte IDF-Soldat, es versäumte, dem Stabschef vor der Absegnung der Aktion gegen die Schiffe die sich aufdrängenden Fragen zu stellen?

Diese Regierung besteht aus einer doppelköpfigen Führung, zwei Kapitäne steuern das Schiff. Beide wollen das Sagen haben. Barak weiss genauestens über Netanyahus Beschlüsse und Schritte Bescheid. Während seiner häufigen Reisen nach Washington und zu geheimen Orten in aller Welt agiert der Verteidigungsminister zugleich als Aussenminister.

Wie aber war es mit zwei Veteranen berühmter Kommandoeinheiten an der Spitze der Regierung möglich, dass niemand sich die offensichtliche Frage stellte: «Wissen wir, wer sich auf dem Schiff befindet?» Wie kann Barak behaupten, dass er sich der Spannungen zwischen den diversen Geheimdienstagenturen nicht bewusst war und daher auch nicht darüber informiert war, dass sich eine türkische Terroristenzelle an Bord der «Marmara» befand?

Und wie erklärt man sich den Umstand, dass sich in der Nacht der Enterung weder der Verteidigungsminister noch der Generalstabschef im Armeehauptquartier aufhielt?

Man gelangt zum Schluss, dass nicht nur die praktisch gemachten Fehler Sorgen bereiten, da sie uns einmal mehr in eine internationale Kontroverse verstrickten, sondern auch die Arroganz einer politischen Führung, die der Ansicht ist, Probleme liessen sich nur mit Gewalt lösen.

Yoel Marcus ist Redaktor bei «Haaretz».