Die Sache richtig anpacken

Divergenzen. Wenn zwei Politiker wie Präsident Barack Obama und Premier Binyamin Netanyahu sich ein Stelldichein geben, gilt es, auf jedes noch so unwichtig erscheinende Detail zu achten. Auf dieser Ebene gibt es nämlich nichts Belangloses, und zu einem Zeitpunkt wie dem jetzigen kann in jeder Nebensächlichkeit der Schlüssel für Erfolg oder Misserfolg eines ganzen Konzepts stecken. Wenn Obama die Tagesordnung auf den Kopf stellt und das Gespräch unter vier Augen mit seinem Gast der Diskussionsrunde unter Einbezug der engsten Berater voranstellt, dann unterstreicht das seine Entschlossenheit, eine Atmosphäre des gegenseitigen Vertrauens zu schaffen, ohne welche die für den Nahen Osten so wichtige Aufbauarbeit mit amerikanischem Engagement undenkbar ist. Dass sich das Gespräch unter vier Augen auf eine in Washington unübliche Weise in die Länge zog, lässt entweder auf ein von Anfang an gutes Klima schliessen oder aber auf ernsthafte Divergenzen. Auf Netanyahu und Obama trifft wohl eine dritte Variante zu: Das Klima war gut, die Divergenzen waren ernsthaft, und sie werden es auf absehbare Zeit wohl auch bleiben.

Dialog. Wenn Obama, in der Rolle des klar Stärkeren und psychologisch Überlegenen seinem Gast aus Jerusalem ins Gesicht sagt, die Zweistaatenlösung sei nicht nur im Interesse der Palästinenser, sondern auch im Interesse Israels und der internationalen Völkergemeinschaft, wenn Obama an Israels Verpflichtungen im Rahmen der «Road Map» erinnert, zu denen auch der Siedlungsstopp gehört, dann darf Netanyahu nicht den fatalen Fehler begehen, hinter diesen Worten leere Floskeln zu vermuten, die schon bald von neuen Schlagzeilen weggewischt werden. Mit seinen Worten gab Barack Obama vielmehr den Tarif vor, den es einzuhalten gilt, wenn Israel in absehbarer Zeit zu einer friedlichen Regelung kommen will, und zwar nicht nur mit den Palästinensern, sondern mit 57 muslimischen und arabischen Staaten, die im positiven Fall ein gewaltiges Wirtschaftspotenzial für Israel, im negativen Fall aber ein ebenso gewaltiges Militärpotenzial gegen Israel darstellen. Die Gretchenfrage ist, ob Netanyahu diese Regelung wirklich anstrebt und den komplizierten Schritt von wertlosen Deklarationen zum echten Dialog wagt, ob die schon von zahlreichen Jerusalemer Regierungschefs heraufbeschworenen «schmerzvollen Konzessionen» ausgerechnet von einer rechtsnationalen Koalition mit der Arbeitspartei als ideologischem Feigenblatt in die Tat umgesetzt werden oder ob der israelische Premier mit Hilfe eines «politischen Rottweilers» in der Person von Aussenminister Avigdor Lieberman und mit den Siedlern im Nacken versuchen wird, die ganze Welt, das eigene Volk miteingeschlossen, so lange an der Nase herumzuführen, wie es eben geht.

Mut. Wenn Obama sich verpflichtet, die Sicherheit Israels als jüdischer Staat zu garantieren, dann sollten seine Zuhörer in diesem Staat dies ebenso ernst nehmen wie Obamas Absicht, den Dialog mit Iran zu suchen, ohne sich dabei von Jerusalem unter Druck setzten zu lassen. Der Unterschied im Stil zwischen Barack Obama und seinem Vorgänger könnte strategisch und intellektuell eklatanter nicht sein. Wenn sich Obama zu einem Thema äussert, lässt dies nur wenige Fragen offen, es hat Hand und Fuss. Wenn Netanyahu die Sache richtig und mutig anpackt, wird er in Barack Obama einen Partner entdecken, der weiss, was Sache ist – zum Vorteil aller Beteiligten. Die Beziehungen zwischen Washington und Jerusalem können dann aus dem derzeitigen Vakuum hinauswachsen. Sie werden anders sein als das eher simple Verhältnis beider Staaten unter George W. Bush, deswegen aber nicht weniger gut für Israel – im Gegenteil. Wenn Netanyahu die Sache aber nicht richtig und nicht mutig anpackt, dann wollen wir an die Folgen lieber gar nicht erst denken.