Die Rückkehr des Unterhändlers

Das Warten hat sich für Dennis Ross gelohnt: Acht Jahre nach seinem Ausscheiden aus dem diplomatischen Dienst der USA will ihn Barack Obama allem Anschein nach zum Sonderbotschafter für die Beziehungen mit Iran ernennen. Die Personalie wird in den USA hitzig diskutiert. Ross stand von 1988 bis zum Abgang von Bill Clinton Anfang 2001 im Zentrum der amerikanischen Nahost-Diplomatie, zuletzt als Sonderbeauftragter. Kritiker aus seinem damaligen Kollegenkreis wie Aaron David Miller und Daniel Kurtzer schieben ihm Verantwortung für das Scheitern der Friedensverhandlungen in Camp David Ende 2000 zu und bezeichnen Ross, der stolz auf seine Fähigkeiten als unparteiischer Vermittler ist, als «Anwalt Israels». Diese Kritik – und das Scheitern von Camp David – erklären, warum Obama und seine zukünftige Aussenministerin Hillary Clinton den 60-Jährigen nicht erneut mit der Vermittlung im Palästinakonflikt betrauen wollen.
Allerdings hat sich der Faktor Iran seit 2001 ins Zentrum des Geschehens in Nahost geschoben. Israel betrachtet Iran als existentielle Bedrohung und hat George W. Bush im vergangenen Jahr um Unterstützung für Luftangriffe auf die Nuklearanlagen Teherans gebeten. Wie die «New York Times» jüngst berichtete, hat Bush dieses Ansinnen abgelehnt. Dennoch hat sich die von Israel propagierte Vorstellung einer monolithischen Allianz «Iran-Syrien-Hizbollah-Hamas» mit Teheran in der Rolle des sinistren Marionettenspielers in der amerikanischen Politik und den Medien durchgesetzt. Bush hat daher eine Reihe geheimer Massnahmen gegen Iran eingeleitet, darunter die Sabotage von in Europa gefertigten Maschinen für das Atomprogramm der Mullahs.

Scheinverhandlungen?

Die Idee vom iranischen Puppenspieler dient auch dazu, den Blick Washingtons vom Siedlungsbau in der Westbank ab- und auf den Wunschtraum einer anti-iranischen Allianz der USA, Israels und «moderater» arabischer Staaten hin zu lenken. Dennoch wird sich ein Iran-Beauftragter Washingtons nicht auf das Nuklearprogramm oder das Agieren Teherans in Irak beschränken können: Seine Auseinandersetzung mit Iran wird Ross zwangsläufig zurück zum Palästinakonflikt führen. Darauf wurde bereits auf der israelfreundlichen Kommentarseite der «New Republic» hingewiesen: «Bürdet der neue Posten Dennis Ross’ nicht einfach viel zu viel auf?» Der liberale Blog «Huffington Post» geht sogar so weit, Ross' Aufgabe als «Schein-Diplomatie» zu bezeichnen. Demnach habe Ross vor, Verhandlungen zu inszenieren, die zum Scheitern führen sollen, um den USA den Vorwand für eine Attacke auf Iran zu liefern. «Huffington Post» fordert seine Leser daher auf, den Auswärtigen Ausschuss des US-Senats gegen die Berufung von Ross zu mobilisieren. Solide Belege für den Vorwurf bleibt «Huffington» indes schuldig.
Jenseits der aktuellen Aufregungen liegt in der Berufung von Ross ein Widerspruch, der zumindest für erhebliche Verwirrung in der amerikanischen Diplomatie sorgen könnte: Denn Obama und Clinton planen dem Vernehmen nach auch die Einsetzung eines Sonderbeauftragten für den israelisch-palästinensischen Konflikt. Dafür ist der Ross-Kritiker Daniel Kurtzer im Gespräch, dem in Washington trotz seines orthodoxen Hintergrunds eine härtere Haltung gegenüber Israel zugetraut wird. Anscheinend führt jedoch kein Weg an Ross vorbei. Er ist nicht nur seit seinem Studium bei dem renommierten Nahost-Experten Malcolm Kerr einer der besten amerikanischen Kenner der Region. Ross verfügt aus seiner auf das Jahr 1979 zurückgehenden diplomatischen Tätigkeit über exzellente Beziehungen auf beiden Seiten des Palästinakonflikts und bei den jüdischen Organisationen in den USA. Ross hat die Bush-Ära in dem israel-freundlichen Think Tank Washington Institute for Near East Policy sowie als Vorsitzender des von der Jewish Agency finanzierten Jewish People Policy Planning Institue in Jerusalem verbracht. Der Sohn einer jüdischen Mutter und eines katholischen Vaters hat überdies an renommierten Universitäten unterrichtet, gewichtige Memoiren über seine Vermittlerrolle veröffentlicht und Obama während des Wahlkampfes beraten. Ross hat unter anderem an der Rede mitgeschrieben, die Obama im vergangenen Juni starken Applaus auf der Jahrestagung der Israel-Lobby AIPAC eingebracht hat.

Peitsche und Zuckerbrot

Der Diplomat selbst hält sich momentan bedeckt. Er hat sich jedoch über die Jahre in zahlreichen Kommentaren zum Palästinakonflikt und zu den iranisch-amerikanischen Beziehungen geäussert. So hat er im April 2007 in der «New Republic» für eine Erhöhung des Drucks auf Teheran plädiert, um Iran von seinem Atomprogramm abzubringen: Nicht die viel diskutierten «Peitsche und Zuckerbrot», sondern stärkere Sanktionen und eine internationale Isolierung würden die Kluft zwischen den Hardlinern um Präsident Mahmoud Ahmadinejad und den «Realisten» in Iran vertiefen und das Land schliesslich zu einer Aufgabe der nuklearen Ambitionen bewegen. Bislang hat diese Linie nicht zu den von Ross erhofften Ergebnissen geführt. Er ist dennoch zumindest in der Öffentlichkeit vor der Forderung nach einem Angriff auf Iran zurückgeschreckt.
Dies mag aus einer Präferenz für diplomatische Lösungen hervorgehen, die vermutlich den Kern der Überzeugungen von Ross bildet. Nach dem Erscheinen seiner Memoiren «The Missing Peace» hat er im Interview mit tachles zwar erklärt, die arabischen Staaten hätten das Existenzrecht Israels immer noch nicht prinzipiell anerkannt. Damit fehle eigentlich die für einen dauerhaften Frieden notwendige Voraussetzung. Aber Ross ist davon überzeugt, dass zumindest die arabischen Staatsführer inzwischen bereit seien, sich mit der Existenz Israels «abzufinden». Hier sieht er eine kleine Chance, bei der eine geduldige Diplomatie ansetzen kann: «Zunächst muss der ‹heisse Krieg› gestoppt werden. Darauf folgt das Bemühen um eine Stabilisierung, auf deren Grundlage der ‹kalte Krieg› in einen ‹kalten Frieden› verwandelt werden kann. Der kann zur Voraussetzung eines echten, ‹warmen Friedens› werden. Ich betrachte das als kontinuierlichen Prozess und denke daher, dass es immer eine Chance gibt, etwas Konstruktives zu tun.» Dieser Prozess würde letztlich zur Anerkennung Israels durch die arabische Welt führen, also einer Friedenslösung das nachträgliche Fundament liefern. Wie Iran in dieses Szenario passt, hat Ross bislang noch nicht erklärt. Er dürfte bald Gelegenheit haben, dies praktisch herauszufinden.