Die phänomenale Rechte

In diesen Tagen blickt der Westen mit vollem Unverständnis auf Israel. Handelt es sich einfach um eine Bananenrepublik, um einen missratenen Staat? Oder benimmt sich Israel schlicht wie ein verwöhntes Kind, wie Tom Friedman, der Starkolumnist der «New York Times», es kürzlich formulierte? Oder haben wir eine Ethnokratie vor uns, die erfolglos versucht, ethnische Säuberungen und koloniale Ambitionen hinter dem Protestgeschrei zu verbergen, sie befinde sich unter einer existenzgefährdenden Bedrohung?

Israel fühlt sich seinerseits missverstanden: Schliesslich ist das Land mit echten Bedrohungen konfrontiert. Iran, vielleicht auf dem Weg, eine Atommacht zu werden, ruft immer wieder zur Zerstörung Israels auf. Die Hizbollah ist bis zu den Zähnen mit Raketen bewaffnet, und die Miliz hat schon beweisen, dass sie gewillt ist, sie gegen israelische Bevölkerungszentren einzusetzen. Die Hamas regiert im Gazastreifen, und ihre offizielle Position ist, dass sie Israels Existenz nie akzeptieren wird. Warum also versteht die Welt die Menschen in Israel nicht?

Die Antwort ist im Grunde genommen simpel. Israels Rechte darf für sich in Anspruch nehmen, Israels reale Ängste der ganzen Welt unglaubwürdig gemacht zu haben. Ihr zweiter grosser Erfolg ist, dass es ihr gelungen ist, einen grossen Teil der israelischen Bevölkerung verwirrt zu haben. Es ist daher wesentlich, diese unsterbliche Leistung zu feiern, ist Israels Rechte doch dabei, einen weiteren, wertvollen Sieg zu erringen: Nach 62 Jahren wird Israel vielleicht schon bald aufhören, eine Demokratie zu sein, um endlich ein jüdischer Staat
ohne Wenn und Aber zu werden.

Untersucht man, worauf der Erfolg der israelischen Rechten basiert, stösst man auf zweierlei Gründe: Erstens haben die Rechten intensiv rechtsextreme Gruppen studiert, die in der Vergangenheit erfolgreich gewesen sind. Sie sind zum Schluss gekommen, dass diese Gruppen immer die gleichen drei Tricks angewandt hatten: Man nehme erstens eine echte Gefahr und blase sie masslos auf. Zweitens blase man sie zusammen mit anderen, imaginären, Gefahren auf, damit das Gesamtbild noch viel grössere Ausmasse annimmt. Und drittens handle man so, dass die imaginären Gefahren stärker wirken – indem man alles Mögliche tut, was das Ausland zur Kritik veranlasst.

Der erste Punkt lässt sich leicht erreichen, denn Israel ist echt bedroht: von Iran, der Hizbollah und der Hamas. Zudem gibt es da noch ein anderes, sehr reales Problem: Noch haben die Palästinenser einen Verzicht auf das Recht auf Rückkehr nach Israel innerhalb der Linien von 1967 nicht ausdrücklich erklärt.

Die phänomenale Kreativität der israelischen Rechten beginnt wahrhaft zu glänzen, wenn man diese echten Gefahren mit ein paar anderen mischt. Erstens erzählt man uns, die israelischen Araber seien eine fünfte Kolonne und würden Israel in Stücke reissen. Dann könnte man sagen, die Welt würde Israels Existenz nicht länger akzeptieren. Man sorge tunlichst dafür, dass Mahmoud Ahmadinejad und die Hamas mit Frankreich, Grossbritannien und der europäischen Linken in einen Topf geworfen werden. Die ersten beiden verwehren Israel die Legitimität, während die anderen nur wollen, dass Israel den Siedlungsbau stoppt, sich aus den Siedlungen entfernt und den Palästinensern ihren Staat gibt. Solange in Israel die Unterschiede verwischt werden, kann hysterische Angst geschürt werden.

Nun müssen die Rechtsnationalen effektiv so handeln, dass ihr Standpunkt gestärkt wird. Sie treiben den Siedlungsbau voran, evakuieren die Palästinenser aus Sheikh Jarrah in Ostjerusalem, enteignen palästinensischen Besitz in Silwan und judaisieren Jerusalem. Und um sicherzustellen, dass die Welt Israel nicht mögen wird, verlangen es einen Loyalitätseid für Nichtjuden, die sich um die israelische Staatsbürgerschaft bemühen. Falls das noch nicht reicht, sollte Israel dafür sorgen, dass ihr Aussenminister hochrangige französische und spanische Offizielle beleidigt und gegen die Uno Amok läuft. Zudem wird es sicher helfen, wenn Rabbi Ovadia Yosef erklärt, Nichtjuden seien nur geschaffen worden, um Juden zu dienen.

Jetzt hasst die Welt Israel wirklich. Welch eine Erleichterung! Der Rest ist leicht, denn jetzt kann sich das Land jeder rationalen Politik entledigen, die Israel möglicherweise benutzen könnte, um die wirklichen Gefahren einzudämmen. So könnte es, Gott behüte, die arabische Friedensinitiative akzeptieren und Frieden schliessen mit Syrien. Das wiederum würde die Hizbollah und die Hamas schwächen und Iran isolieren.

Hoffnung und konstruktives Denken waren noch nie gut für die Rechte. Man sollte also alles daran setzen, dass die Israeli nicht wissen, wie effizient der palästinensische Premier Salam Fayyad ist in seinen Bemühungen, Institutionen und eine lebensfähige Sicherheitskraft in der Westbank aufzubauen, und dass inzwischen schon Tausende Israeli ihren Kaffee in Jenin trinken.

Wenn die Rechte Glück hat, werden die Stimmen, die behaupten, Israels Regierung sei wahnsinnig geworden und beabsichtige gar nicht, ein Abkommen mit den Palästinensern zu erzielen, noch an Lautstärke gewinnen. Sie werden die Uno nutzen, um einen Palästinenserstaat entlang der Grenzen von 1967 anerkennen zu lassen. Dann kann Israel auch sagen, dass es von der gesamten Welt gehasst wird und dass die Sprache des internationalen Gesetzes und der Menschenrechte geschaffen worden sei, um Israel zu schädigen.

Weil die Rechte so phänomenal erfolgreich ist mit ihren weisen Strategien, wird sie fortfahren wird, die Welt weiter zu reizen. Und das wird zum eigentlichen Triumph der Rechten führen, denn schliesslich gefährden nicht nur die israelischen Araber den Staat Israel. Gleiches tun auch linke Professoren, Schriftsteller und Künstler. Bald wird die Rechte die öffentliche Meinung so weit haben, dass es akzeptabel sein wird, all diese unloyalen Menschen zum Schweigen zu bringen. Die Demokratie ist, das sollte man auch in Israel nicht vergessen, eine hellenistische Erfindung und sehr unjüdisch. Warum sollen wir denn nicht die Fiktion von «jüdisch und demokratisch» einfach fallen lassen?