Die neue Rolle der Türkei

Hillary Clinton kündigte bei ihrem Türkei-Besuch an, dass der neue US-Präsident Barack Obama im April in Ankara eintreffen werde. Noch nie hat ein amerikanischer Präsident so kurz nach seinem Amtsantritt die Türkei bereist. Mehrere Indizien deuten darauf hin, dass der Bosporus eine Schlüsselrolle in der Nahostpolitik der neuen US-Administration spielen wird. Der Löwe am Bosporus scheint neuerdings wieder sehr selbstbewusst in fast alle Richtungen des Orients zu brüllen. Die Türkei stellt historisch, geografisch, politisch, militärisch und nun auch religiös-kulturell den Brückenkopf zwischen Orient und Okzident dar. In den vergangenen Jahrzehnten hat das Land aufgrund seiner Orientierung nach Westen eine unsichtbare Rolle im Nahen Osten gespielt. Die muslimischen Akteure im Orient haben die Türkei aufgrund ihrer langjährigen Nato-Mitgliedschaft, ihrer EU-Beitrittskandidatur und ihrer Beziehung zu Israel – die Türkei ist der einzige islamische Staat, der 1949 Israel formell anerkannte – stets missmutig beäugt. Mehrere Faktoren haben die Rolle der Türkei jedoch enorm aufgewertet; das Land ist heute eine gewichtige Grösse und ein allseits akzeptierter Friedensvermittler.
Die Türkei ist der einzige Staat in der Region, der auch mit den Parteien gute Beziehungen unterhält, die einander nicht verstehen und nicht erreichen. Das Paradebeispiel hierfür sind Israel und die Palästinenser sowie Israel und Syrien. Niemand im Nahen Osten kreidet Ankara an, engste militärische und geheimdienstliche Beziehungen zu Israel zu unterhalten. Die Türkei ist Israels bester Freund in der islamischen Welt. Die Bindung der beiden Staaten ist insbesondere und paradoxerweise seit der Machtübernahme von Recep Tayyip Erdogans «islamistischer» Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) dermassen gefestigt, dass auch überraschende Eklats wie der in Davos und Erdogans Verurteilung des Gaza-Kriegs als «Verbrechen gegen die Menschlichkeit» sie nicht erschüttern kann. Die Türkei macht auf der anderen Seite auch nicht Halt vor scharfer Kritik an der Hamas. Dennoch lädt sie ihren Chef nach Ankara ein und beteuert, dass die Hamas als eine mächtige Realität im Nahen Osten nicht zu umgehen sei. Die Türkei war das letzte islamische Kalifat, das etliche heutige arabische Staaten wie Syrien und den Irak umfasste, die seit langem mit Israel verfeindet sind. Auch vor diesem Hintergrund ist die Sonderbeziehung Israels zur Türkei von historisch-symbolischer Natur.

Idealer Vermittler

Der krisengeschüttelte Nahe Osten, dessen Bedeutung für Weltpolitik und -ökonomie unbestreitbar ist, wird seit über einem halben Jahrhundert durch den israelisch-palästinensischen Konflikt geprägt. Zu ihm sind andere Bedrohungen wie die seit 1979 andauernde iranisch-amerikanische Beziehungskrise hinzugekommen, die wegen des iranischen Nuklearprogramms noch an Schärfe gewonnen hat. Die regionale Offensive der türkischen Regierung wird durch das jahrzehntelange Scheitern der amerikanisch-europäischen Entspannungsdiplomatie – aber auch die regionaler Organisationen wie der Arabischen Liga – im Nahen Osten begünstigt. Die Türkei vereinet hingegen die wichtigsten Voraussetzungen für eine Vermittlerrolle in sich: ein junges bevölkerungsstarkes Land mit einer funktionierenden grossen Ökonomie und vor allem mit beachtlichem regionalem Ansehen.
Im Gegensatz zum Kuwait-Krieg 1990/91 erteilte die AKP-Regierung der Bush-Administration ein klares Nein zur Nutzung ihres Luftwaffenstützpunktes Incirlik im Süden der Türkei für Angriffe auf Saddam Husseins Irak während des Irak-Kriegs von 2003 und verschaffte sich so grossen Respekt in der islamischen Welt, deren Akteure die Türkei bis dato als Handlanger Amerikas und der Nato betrachteten. Ankaras Aussenpolitik ist nicht länger innerhalb des US-europäischen Rahmenwerks definiert.
Die neue souveräne Türkei von heute dient aber immer noch den Interessen des Westens. Ankara waltet heute bei fast allen Konflikten, die die Weltsicherheit direkt tangieren, als Friedensklinik. Die Türkei vermittelte im jüngsten Gaza-Krieg, und sie hat durch ihre Vermittlung zum ersten Mal offizielle Verhandlungen zwischen den Erzfeinden Israel und Syrien möglich gemacht. Die Türken sind im auch Gespräch zwischen Teheran und Washington als Mediator tätig und sie sind auch in die Entspannungsverhandlungen zwischen Indien und Pakistan sowie im Kaukasus einbezogen. Im November 2007 kam es in Ankara zu einem historischen Ereignis: Gemeinsam mit seinem palästinensischen Amtskollegen Mahmoud Abbas sprach erstmals ein israelischer Präsident, Shimon Peres, vor dem Parlament eines überwiegend muslimischen Staates. Die türkischen Spitzendiplomaten, an vorderster Stelle Staatspräsident Abdullah Gül und Ministerpräsident Erdogan, sind seit einigen Monaten auf Wunsch aller beteiligten Konfliktparteien im gesamten Nahen Osten unterwegs und erweisen sich als erfahrene und kompetente Vermittler. Die türkische Offensive ist ebenfalls durch die neuen regionalen Machtverhältnisse bedingt: den erstarkten kurdischen Separatismus, die Macht Teherans und Syriens in Verbindung mit ihren radikalen Allianzen sowie dem unsicheren Nachbarn Irak.

Die USA brauchen die Türkei

Der neue US-Präsident muss ein schweres Erbe antreten, was die Beziehungen zur islamischen Welt anbelangt. In fast allen amerika-kritischen Zonen in Asien geniessen die Türken aber grosses Ansehen. Für die Lösung der wichtigsten regionalen Krisen braucht Obama deshalb die Türkei dringend. «Die USA brauchen heute die Türken weitaus mehr als die Türkei die USA», so kürzlich ein US-Diplomat. Das Ganze ist keineswegs als eine Abkehr der Türkei vom Westen zu werten. Das Land verkörpert heute, und das ist trotz aller Skepsis einiger westlicher Kreise Realität, den Gegenpol zum aggressiven arabisch-iranischen Islamismus. Die vermeintlich islamistische AKP-Regierung hat den Islam bisher nicht zur ideologischen Säule ihrer innen- und aussenpolitischen Maxime erhoben. Die Türken verhalten sich weltlich, pragmatisch und sehr professionell. Die Obama-Adminis¬tration wird die Türkei in ihren Bemühungen um einen EU-Beitritt gewiss unterstützen.
Für Ankara stellt dies die höchste aussenpolitische Priorität des Staates dar. Die türkisch-diplomatische Offensive muss in einem strategischen Kontext begriffen werden. Sollte Ankara ebenfalls eine innenpolitische Offensive in Richtung Demokratisierung unternehmen, wird die Türkei fortan selbstbewusster denn je an die EU-Tür klopfen. Es gibt bislang keine Anzeichen dafür, dass die AKP beabsichtigt, türkische Institutionen mit Islamisten zu unterwandern und die EU im Falle eines Beitritts zu islamisieren. Wenn der Kapitän in Ankara den erwünschten Kurs hält, könnte die Türkei tatsächlich zu einer Brücke zwischen dem Westen und dem Nahen Osten werden.