Die Knesset boykottieren!

Hiermit rufe ich zu einem Boykott der Knesset auf. – Eine vom Koalitionsvorsitzenden Zeev Elkin (Likud) und von Dalia Itzik, der Fraktionschefin von Kadima, zusammen mit dem Abgeordneten Aryeh Eldad von der Nationalen Union ausgearbeitete Gesetzesvorlage würde jeden Israeli bestrafen, der zum Boykott irgendeiner israelischen Person oder Institution aufruft, egal ob diese sich in Israel oder den Gebieten befindet. Die Busse würde 30 000 Schekel betragen, zuzüglich des Schadens, der sich nachweisen lässt. Die Vorlage hat letzte Woche ihre Lesung passiert.

Ich rufe deshalb zu einem Boykott von Zeev Elkin und Dalia Itzik als Einzelpersonen (Aryeh Eldad zu boykottieren, wäre sinnlos; es würde ihn nur in eine Hochstimmung versetzen) und der Knesset als Institution auf. Ich appelliere an Parlamente in der ganzen demokratischen Welt und an interparlamentarische Vereinigungen, das israelische Parlament, einst der Stolz des jüdischen Volkes, so lange zu boykottieren, bis es die Vorlage begräbt und sein demokratisches Erbe wieder herstellt. Das würde natürlich auch die Annullierung der ebenfalls letzte Woche vorgenommenen infamen Abstimmung bedingen, welche die Abgeordnete Hanin Zuabi (Balad) einiger ihrer parlamentarischen Privilegien beraubt, weil sie Ende Mai an der Solidaritätsschifffahrt nach Gaza teilgenommen hatte (im Glauben, diese würde gewaltlos sein).

Ich beeile mich mit diesem Boykottaufruf, denn ich möchte selbst gerne die erste Person sein, die unter dieser neuen Vorlage angeklagt wird, sobald sie zum Gesetz erhoben worden ist. Ich will mir eine Fussnote in der jüdischen Geschichte verdienen: Mit List versuchte er, sich der Welle des Faschismus entgegenzustellen, welche das zionistische Projekt umwogte. Dafür bin ich bereit, 30 000 Schekel zu zahlen.

Über diese kleine Eitelkeit hinaus könnte ein Aufruf zum Boykott der Knesset, sollte er die nötige Aufmerksamkeit erregen, vielleicht diesem bösartigen und selbstgefälligen Propagandaballon die Luft ablassen: Dass nämlich Israel die «einzige Demokratie im Nahen Osten» sei.

Israel ist eine Demokratie für Juden. «Wir werden uns später mit Ihrer Präsenz in der Knesset befassen», sagte der Abgeordnete Ofir Akunis (Likud), ein langjähriger Assistent von Premier Netanyahu, in unheilverkündendem Ton und ohne jede Scham zum arabischen Abgeordneten Ahmed Tibi. Es stimmt, dass er vom Knessetsprecher Reuven Rivlin in die Schranken gewiesen wurde. Aber der Demokrat Rivlin ist heute nicht viel mehr als ein Feigenblatt. Ein Überbleibsel aus einem anderen Zeitalter. Tibi jedenfalls ist vorerst noch da, doch vier Millionen unter israelischer Besatzung lebende Palästinenser haben überhaupt keine politischen Rechte. In anderen Worten untergräbt die Besatzung die Demokratie in Israel von innen her. Das sagt das Friedenslager schon seit Jahrzehnten. Auch die Siedler haben es richtig erfasst. «Jescha ze kan» – «Judäa und Samaria sind genau hier.»

Dieser Artikel wäre unvollständig ohne die rituelle, notwendige und effektiv völlig wahre Hinzufügung: Ich missbillige und verachte die Menschen, die zum Boykott israelischer Universitäten aufrufen. Ganz besonders verachte ich sie, wenn sie selbst Fakultätsmitglieder der gleichen Universitäten bleiben. Israelischen Universitäten gebührt es nicht, boykottiert zu werden.

Ich weiss, dass die Redewendung «gebührt es nicht, boykottiert zu werden» eine ganz andere Büchse der Pandora öffnet. Gebührt es beispielsweise von Siedlern hergestellten Weinen, boykottiert zu werden? Kürzlich war ich in einem Restaurant, in dem eine Verkäuferin der Weinkellerei Barkan ihre Produkte anbot. Als irgendjemand etwas von «Boykott» murmelte, antwortete sie geschmeidig, die Weinkellerei habe sich schon lange innerhalb der «grünen Linie» niedergelassen. Es war keine Angelegenheit für die Siedler, und deshalb hatte auch niemand einen Grund, Barkan zu boykottieren. Boykotte wirken offenbar also.

Allerdings liegen die Sachen nicht immer so einfach, leben wir doch im fünften Jahrzehnt der Besatzung ein recht kompliziertes Leben hier. Meine geliebten Enkelkinder leben in einer Siedlung (wenn auch in einem der sogenannten «Siedlungsblöcke», die Israel im Rahmen eines jeden Abkommens behalten will). Rufe ich dazu auf, meine Enkel zu boykottieren? Besser nicht, denn sonst würden sie gegen mich einen Boykott verhängen.

David Landau ist Chefredaktor von «Haaretz».