Die Israeli und Barack Obama

Umfragen zufolge geniesst Präsident Barack Obama in Israel die ­Zustimmung von sechs bis zehn Prozent der Bevölkerung – damit dürfte er in keinem Land der Welt unbeliebter sein als im jüdischen Staat. Obamas Berater überlegen daher, wie sie die israelische Öffentlichkeit davon überzeugen können, dass der Präsident ihrer ­Heimat eine rückhaltlose Freundschaft entgegenbringt und der Sicherheit Israels unerschütterlich verpflichtet ist. Trotz der Umfragewerte besteht kein Anlass, an Obamas Freundschaft Israel gegenüber zu zweifeln. Aussenministerin Hillary Clinton hat sich während ihres jüngsten Aufenthaltes in Israel bemüht, dies zu betonen. Und dem Vernehmen nach hat auch der amerikanische Nahost-Beauftragte George Mitchell bei seinen zahlreichen Visiten in Jerusalem diese Botschaft wieder und wieder übermittelt.

Das Weisse Haus stellt mit seinen Beteuerungen Israel, aber auch amerikanisch-jüdischen Verbänden gegenüber einen neuen Rekord auf. Überdies ist ein Besuch Obamas in Jerusalem im Gespräch. Seine Be­rater fürchten, dass sich die feindselige Stimmung der Israeli negativ auf den Friedensprozess auswirke. Dies trifft zweifellos zu. Aber die Kampagne, mit der Washington den Präsidenten bei der israelischen Öffentlichkeit beliebt machen will, könnte noch viel schädlicher sein. Denn die Ursache für Obamas Unbeliebtheit liegt schlicht in der Befürchtung vieler ­Israeli, der Präsident sei ernsthaft entschlossen, der Besetzung Cisjordaniens und des Gazastreifens ein Ende zu bereiten.

Die Israeli lehnen Obamas Friedensbemühungen nicht deshalb ab, weil sie ihn nicht schätzen – sie lehnen ihn ab, weil er sich um Frieden bemüht. Er kann sich in Israel nur beliebt machen, wenn er diese Anstrengungen aufgibt. Dies ist die übliche Reaktion der Israeli und ihrer Regierung, wenn das Ausland sie zur Einhaltung des Völkerrechts und zur Befolgung der UN-Resolutionen auffordert, die eine Rückkehr hinter die Vorkriegsgrenzen von 1967 verlangen und unilaterale territoriale Veränderungen ablehnen.

Wie ihre Regierung werden die Israeli nie müde, bei Umfragen ihre Sehnsucht nach Frieden zu beteuern und ihre Bereitschaft, eine Zwei-Staaten-Lösung zu unterstützen. Die Umfragen verschweigen, dass diese Unterstützung davon abhängt, dass Israel die Friedensbedingungen definiert. Dazu gehören territoriale Fragen ebenso wie die Beschneidung der Souveränität eines palästinensischen Staates.

Ein amerikanischer Präsident, der sich an die arabische Welt wendet und eine faire und ausgewogene Haltung in der Friedenspolitik verspricht, wird von den Israeli sofort als Feind wahrgenommen. Der Kopf einer grossen amerikanisch-jüdischen Organisation hat sich ­daher auch gegen die Ernennung von Senator Mitchell als Friedens­emissär ausgesprochen und erklärt, dessen Objektivität und Abgewogenheit würde ihn für seine Mission disqualifizieren. Die israelische Reaktion auf ernsthafte Friedensbemühungen kann nur als patho­logisch bezeichnet werden. Dies entspringt der Unfähigkeit, nach 2000 Jahren der Machtlosigkeit und der Verfolgung angemessen auf den Wiedereintritt des jüdischen Volkes als Träger eines Staates in die Geschichte zu reagieren.

Vor Kurzem erinnerte sich Israel an die Ermordung von Pre-
mier Itzhak Rabin durch einen jüdischen Rechtsextremisten. Rabin hat bei seiner Vereidigung im Jahr 1992 erklärt, Israel verfüge über ein starkes ­Militär, habe zahlreiche Freunde und sei keineswegs existenziell bedroht. Rabin forderte seine Nation daher auf, nicht mehr länger wie ein Opfer zu denken und zu handeln.

Doch leider hören allzu viele Israeli immer noch lieber die Botschaft von Premier Binyamin Netanjahu, der behauptet, die ganze Welt sei gegen Israel und es drohe ein neuer Holocaust. Er hat diese Angst bei seiner Rede vor den Vereinten Nationen im September geschürt, um den Gaza-Bericht von Richter Richard Goldstone in Misskredit zu ziehen. Diese Pathologie wird von den amerikanisch-jüdischen Organisationen unterstützt, die politisch und ideologisch mit der israelischen Rechten konform gehen. Diese Verbände reflektieren keineswegs die Überzeugungen der amerikanischen Juden, die in den letzten Präsidentschaftswahlen mit etwa 80 Prozent überwältigend für Obama gestimmt haben.

Ein israelisch-palästinensisches Friedensabkommen blieb Washington bisher nicht deshalb versagt, weil die USA dafür noch nicht die richtige Formel entwickelt hätten. Nein, die Eckpfeiler einer realistischen Friedenslösung sind bekannt, seit Präsident Bill Clinton diese Anfang 2000 vorgelegt hat. Der Konflikt dauert jedoch an, weil amerikanische Präsidenten einer Pathologie Vorschub leisten, die nur geheilt werden kann, wenn sie strikt zurückgewiesen wird. Dies gilt noch viel mehr für die Kongressabgeordneten, die alle zwei Jahre auf Wahlspenden angewiesen sind und deshalb keine Kritik an Israel üben wollen.

Nur ein US-Präsident, der den politischen Mut aufbringt, israelisches Missvergnügen in Kauf zu nehmen, kann dieser Symptomatik entgegenwirken. Er muss überdies dem Druck der Israel-Lobby hierzulande widerstehen, die reflexartig die Linie jeder israelischen Regierung unterstützt, wie unvernünftig oder unmoralisch diese auch sein mag. Sollte es Präsident Obama tatsächlich ernst damit sein, die über 40-jährige Besatzung zu beenden, eine Zwei-Staaten-Lösung herbeizuführen, das langfristige Überleben Israels als jüdischer und demokratischer Staat sowie die vitalen Sicherheitsinteressen der USA in der Region zu sichern, muss er israelischen Unmut in Kauf nehmen. Sollte seine Friedenspolitik erfolgreich sein, wird er die ewige Dankbarkeit Israels ernten.

Henry Siegman, 1930 in Frankfurt geboren, war Geschäftsführer des American Jewish ­Congress. Er leitet derzeit das U.S./Middle East Project am Council on Fo-reign Relations. Der Text erschien ­erstmals in der «New York Times».