Die Grenzen der Empathie

Empathie ist das politische Zauberwort von Barack Obama. Durch ihr Einfühlungsvermögen hat sich dem US-Präsidenten Sonia Sotomayor empfohlen, seine Kandidatin für das amerikanische Verfassungsgericht. Und auch sich selbst traut der multiethnische Obama so viel Verständnis für andere zu, dass er damit die verwickelten Konflikte im Nahen Osten auflösen und das massive Misstrauen der muslimischen Welt Amerika gegenüber mindern will. Wie der «Newsweek»-Reporter Richard Wolffe in seinem neuen Buch über Obama berichtet, schwebt dem Präsidenten ein «Gipfeltreffen mit der muslimischen Welt» vor: «Dabei kann ich den Muslimen glaubwürdig erklären, dass ich ihre Kultur respektiere und ihre Religion verstehe, dass ich in einem muslimischen Land gelebt habe und daher weiss, dass es möglich ist, den Islam mit der Moderne zu versöhnen.» Einen Vorgeschmack auf diese Empathie-Offensive hat Obama mit seiner Rede in Ankara im April gegeben. Nun stand für diesen Donnerstag ein Auftritt des Präsidenten in Kairo an, wo er sich grundsätzlich über Amerikas Verhältnis zu Muslimen und Arabern äussern wollte.
Im Vorfeld war zu hören, dass Obama wie schon bei der Washingtoner Visite Binyamin Netanyahus Mitte Mai die Notwendigkeit einer Zweistaatenlösung in Palästina betonen will, für die ein sofortiger Baustop israelischer Siedlungen ebenso notwendig sei wie die Normalisierung der Beziehungen der arabischen Staaten zu Israel. Obama hat wiederholt erklärt, dass er die Lösung des Palästinakonflikts als Schlüssel zur Beilegung sämtlicher Probleme der Region betrachtet. Zuvor wollte er mit den Staatschefs von Ägypten und Saudi-Arabien zusammenkommen, ehe er das ehemalige Konzentrationslager Buchenwald und das US-Lazarett in Landstuhl besucht sowie an den Feierlichkeiten zum D-Day in der Normandie teilnimmt. Derweil finden am 7. und 12. Juni Wahlen in Libanon und  Iran statt, die auch als Reaktion auf Obamas Einfühlungsvermögen verstanden werden dürften: Werden die Wähler der libanesischen Hizbollah und dem iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad den Vorzug gegenüber moderateren Kräften geben?
Doch Obamas Empathie ist eine merkwürdige Sache: Israelischen Medienberichten zufolge ist auch Premier Netanyahu mit der Überzeugung aus Washington heimgekehrt, dass der US-Präsident seine Sorgen über die atomaren Ambitionen Irans teile. Der auch von seinen Vorgängern befürworteten Zweistaatenlösung wollte Netanyahu dagegen bislang noch nicht zustimmen. Der Premier betrachtet nicht den Palästinakonflikt, sondern den angeblich in Teheran herrschenden «messianischen, apokalyptischen Kult» als treibende Kraft hinter Hamas und Hizbollah, also als Wurzel allen Übels in der Region. Obama hat Teheran anschliessend tatsächlich bis Ende Jahr ein – wenn auch sanft formuliertes – Ultimatum gestellt, um Fortschritte in den Nuklear-Verhandlungen zu erzielen.

Will Jerusalem Iran bewusst provozieren?

Inzwischen wurde zudem bekannt, dass Obama der Gründung einer israelisch-amerikanischen Expertengruppe zugestimmt hat, die fortan das Verhalten Teherans in der Atomfrage beobachten und über Reaktionen darauf beraten soll. Israel macht seit Monaten keinen Hehl aus seiner Absicht, die weit verstreuten Nuklearanlagen in Iran anzugreifen, um die islamische Republik vom Überschreiten der Schwelle zur Atommacht abzuhalten. Dies wird nach israelischer Lesart in einigen Monaten der Fall sein. Amerikanische Experten wie Anthony Cordesman vom Center for Strategic and International Studies weisen indes daraufhin, dass Israels Luftwaffe kaum in der Lage sein dürfte, das iranische Atomprogramm nachhaltig zu stoppen. Es wird daher in den USA vermutet, dass Jerusalem Iran zu Gegenangriffen auf amerikanische Ziele – etwa in Irak – provozieren will, die dann die volle Wucht des US-Militärs gegen den Mullah-Staat mobilisieren würden.
Wie er dem jordanischen König Abdallah und dem palästinensischen Ministerpräsidenten Mahmoud Abbas vor seiner aktuellen Reise persönlich versichert hat, gilt Obamas Mitgefühl auch den Palästinensern in den von Israel seit 1967 besetzten Gebieten. Der Präsident hat Netanyahu denn auch unmissverständlich klargemacht, dass Israel sofort jede Bautätigkeit in der Westbank einstellen und die Blockade von Gaza aufheben müsse. In den letzten Tagen haben Aussenministerin Hillary Clinton und der amerikanische Nahostbeauftragte George Mitchell dieser Forderung mit einer so lange nicht mehr gehörten Deutlichkeit Nachdruck verliehen. Allerdings hat Obama Netanyahu kein Ultimatum für einen Baustopp gestellt und letzten Meldungen zufolge denkt er bislang auch nicht an gravierende Sanktionen, um Jerusalem gefügig zu machen. Die Regierung Netanyahu hält offiziell weiterhin an der Notwendigkeit fest, das «natürliche Wachstum» der Siedlungen in der Westbank und im Grossraum Jerusalem mit ihren 500 000 Bewohnern zuzulassen. Hingegen will Jerusalem an die Räumung von rund zwei Dutzend «Aussenposten» gehen, die es seit 2003 als «illegal» betrachtet.
Dies wird in den USA zumindest in jenen Kreisen als Ablenkungsmanöver verurteilt, die in den letzten Jahren immer vernehmbarer Kritik an Israel und seiner Lobby in den USA üben. Dazu gehören Akademiker und Experten, die sich in Fachzeitschriften wie «Foreign Policy» oder auf Blogs wie «Mondoweiss» oder «Just World News» Gehör verschaffen. Ihr Einfluss prallt bislang jedoch an der geschlossenen Phalanx der Israel-Freunde im US-Kongress ab. Auf der jüngsten Washingtoner Tagung der Israel-Lobby American Israel Public Affairs Committee (AIPAC) forderten die Fraktionsführer beider Parteien im Kongress Obama in gemeinsamen Briefen auf, bei seinen Friedensbemühungen in Palästina vier Prinzipien zu beherzigen: Washington solle den Verhandlungsparteien keine Vorschriften machen; Israel trage die grösseren Risiken in der Region und bedürfe der «hingebungsvollen Freundschaft» der USA; die Palästinenser müssten sich zu einem absoluten Gewaltverzicht verpflichten und staatliche Institutionen aufbauen, ehe es zu einer Lösung kommen könne. Zudem sollten die arabischen Staaten ihre Beziehungen zu Israel ohne Vorbedingungen normalisieren. Obwohl Obama anscheinend seit Wochen hinter den Kulissen versucht, zumindest seine Partei auf die Zweistaatenlösung einzuschwören, wird diese in den Briefen mit keiner Silbe erwähnt.

Der Einfluss von AIPAC

Auch bei seinen Versuchen, mit Teheran ins Gespräch zu kommen, ist Obama im Kongress bislang auf wenig Empathie gestossen. Hier dominiert weiterhin die Überzeugung von AIPAC und Israel, Iran – und nicht das Siedlungsprogramm – sei das drängendste Problem im Nahen Osten. Nicht zuletzt dank AIPAC hat der Kongress in den letzten Jahren Dutzende von Gesetzen und Resolutionen erlassen, die dem Weissen Haus
direkte Kontakte mit den angeblichen iranischen Marionetten Hamas und Hizbollah verbieten sowie Teheran mit schweren Sanktionen belegen. Die prominente kalifornische Demokratin Jane Harman hat auf dem AIPAC-Kongress erneut die bekannte neokonservative Forderung einer «Balkanisierung» des Vielvölkerstaates Iran ins Spiel gebracht, in dem schiitische Perser kaum die Bevölkerungsmehrheit ausmachen würden. Derartiges Säbelrasseln passt ebensowenig zu der «offenen Hand», die Obama der «iranischen Nation» im März in einer Grussbotschaft angeboten hat wie die Information, dass er die von George W. Bush lancierten Operationen amerikanischer Spezialeinheiten in Iran fortführen lasse. Diese sollen sunnitische Minderheiten wie Araber und Belutschen gegen die Mullahs aufwiegeln. Dies haben Hillary Mann Leverett und ihr Mann Flynt Leverett jüngst in einem vielbeachteten Beitrag für die «New York Times» erklärt.
Die Leveretts waren Anfang 2003 unter Bush im National Security Council direkt mit den Kontakten zu Teheran betraut gewesen, die unter anderem zur Überstellung von Al-Qaida-Mitgliedern an die Amerikaner führten. Im Gegensatz zu Netanyahu halten die Leveretts Iran nicht für den Wiedergänger von «Amalek», dem biblischen Erzfeind des Volkes Israel. Die Ex-Diplomaten beurteilen die islamische Republik als rationalen Akteur, der eine umfassende Verständigung mit den USA auf Grundlage der Respektierung der eigenen Sicherheitsbedürfnisse anstrebe. Demnach verfolgt Teheran mit seinem Nuklearprogramm friedliche Zwecke, wolle sich jedoch gleichzeitig die «japanische Option» sichern, also in der Lage sein, im Falle einer existentiellen Bedrohung kurzfristig Atomwaffen herzustellen. Die Leveretts fordern Obama auf, sich an der China-Reise von Richard Nixon zu orientieren und zu einer friedlichen Koexistenz mit der islamischen Republik zu kommen. Sie warnen ihn eindringlich davor, der – von Netanyahu und AIPAC propagierten – «Selbsttäuschung zu verfallen: dass die Angst vor einer iranischen Bedrohung Israel und moderate arabische Staaten zu einer grossen Allianz unter amerikanischer Führung vereint».
Die Leveretts trauen Obama nicht das Format Nixons zu. Sie zitieren Aussenministerin Hillary Clinton und den Iran-Beauftragten Dennis Ross, die Verhandlungen mit Teheran angeblich als blosse Pflichtübung betrachten, nach deren Scheitern Washington sein Militär gegen die iranischen Atomanlagen in Marsch setzen müsse. Ähnlich wie die Leveretts argumentiert der Nahostexperte Zachary Lockman von der New York University. Der Professor bezweifelt, dass Obama mit der seit Nixons Nachfolger Gerald Ford geltenden Nahoststrategie der USA brechen will, die auf «drei Säulen beruht: Israel zu beschützen, die Ölvorkommen zu kontrollieren und das Aufkommen eines starken regionalen Herausforderers zu verhindern». Nach dem Sturz von Saddam Hussein in Irak bleibt in der Region laut Lockman als Rivale Amerikas nur noch Iran übrig.
Die Zweifel scheinen berechtigt. Barack Obama hat bislang zwar viele grosse Reden gehalten. In den USA werfen ihm daher nicht nur Konservative vor, permament im Wahlkampfmodus zu verharren. Der Empathiker im Weissen Haus ist nun gefordert, seiner Rhetorik Klartext folgen zu lassen – und Taten.