Der mächtigste Mann der Erde?

Eine leider schon allzu vertrautes Merkmal von Entscheidungsschwäche ging ihm voraus, als US-Präsident Barack Obama am Montag dieser Woche eine Presseerklärung abgab. Ihr erster Entwurf ging nicht auf die Herabsetzung der Bonität Amerikas durch Standard & Poor’s ein. Zudem verschob das Weisse Haus den Termin auf 13 Uhr. Dies nur, um die Ansprache noch einmal um weitere 30 Minuten zu verlegen. Doch schliesslich trat Obama um 13.52 Uhr vor die Mikrofone und verlas seine Erklärung. Aus dem anschliessenden Einbruch der Märkte ist zu schliessen, dass es besser gewesen wäre, wenn er sich die ganze Übung erspart hätte.
Aber so erklärte der amerikanische Präsident: «Was auch immer eine Rating-Agentur sagt – wir sind immer ein AAA-Land gewesen und werden das auch zukünftig bleiben.» Dabei schlug Obama den Ton eines Vaters an, der ein soeben in der Schule verprügeltes Kind trösten will. Zu Beginn seiner kurzen Ansprache stand der Dow-Jones-Index bei 11‘035 Punkten. Während seiner Erklärung sank der Kurs zum ersten Mal in neun Monaten unter die 11 000-Marke und am Ende schloss der Dow Jones mit einem Verlust von 635 Punkten, dem schlimmsten Stand seit dem Crash von 2008.

Machtlos und unentschlossen

Obama dieses Deaster in die Schuhe zu schieben, ist nicht unbedingt fair. Die Märkte haben Obama mit einiger Sicherheit schlicht ignoriert. Aber genau darin liegt das Problem: Der mächtigste Mann der Erde wirkt seltsam machtlos und obendrein unentschlossen angesichts grösserer Mächte, die das Land und seine Präsidentschaft in die Knie zwingen. Die Wirtschaft kriecht nur noch, die Märkte zittern, und in Afghanistan schiessen die Taliban einen mit amerikanischen Kommandotruppen gefüllten Hubschrauber vom Himmel. Zwei Drittel der Amerikaner sehen das Land auf dem falschen Weg (und das war vor den jüngsten Kurseinbrüchen), Obamas Beliebtheitswerte sind auf die 40-Prozent-Marke zurückgefallen und Aktivisten beider politischer Lager betrachten ihn als Schwächling.
Aber Obama schleppt sich weiter, hält Spenden-Galas ab, auf denen er Abermillionen Dollar für seine Wiederwahl 2012 sammeln will, und liest immer wieder die gleichen Phrasen von seinem Teleprompter. Aber diese Worte scheinen gar nicht mehr die seinen zu sein. Am Montag machte er einen unbeteiligten Eindruck, als er seine Erklärung mit roboterhaften Kopfdrehungen von den Bildschirmen links und rechts von ihm ablas. Fast ausdruckslos gab er von sich, Amerikas Problem sei «nicht fehlendes Vertrauen in unsere Kreditwürdigkeit».

Schuldzuweisungen

Der Präsident erinnerte die Nation daran, dass er nicht für die derzeitige Lage verantwortlich sei. So habe die Notwendigkeit, die Staatsverschuldung zu senken, «schon am Tag meiner Amtsübernahme bestanden». Dann schob er die Schuld der anderen Seite zu: «Uns war klar, dass eine Debatte, in der die Drohung einer Zahlungsunfähigkeit Amerikas als Druckmittel eingesetzt wird, unserer Wirtschaft enorm würde schaden können». Schliesslich griff er auf Vorschläge zur Senkung der Arbeitslosigkeit zurück, die er bereits mehrfach ohne grosse Wirkung präsentiert hat: eine Verlängerung der Arbeitslosenhilfe und Steuernachlässe für Gehälter sowie neue Investitionen in Infrastruktur-projekte. Dies, so Obama, sei
«etwas, was wir nach der Rückkehr des Parlaments aus der Sommerpause anpacken können», zusammen mit weiterem Schuldenabbau. Seine eigenen Vorschläge wollte der Präsident «in den kommenden Wochen vorlegen».
In den kommenden Wochen? Nach der Sommerpause? Anschliessend fiel die Haupstadt-presse in ihrer täglichen Konferenz über den Präsidentensprecher Jay Carney her und fragte ihn nach dem fehlenden «Feuer im Bauch Obamas». Die CBS-Reporterin Norah O’Donnell wollte wissen: «Der Präsident sagt, unsere Probleme seien durchaus lösbar und er sprach von einer erneuerten Dringlichkeit. Aber warum ruft er den Kongress dann nicht gleich zur Arbeit zurück?» Carney war der Vorschlag nur ein Kichern wert. Doch O’Donnell liess nicht locker: «Der Dow Jones bricht unter die 11 000-Marke, aber wo ist Obamas Gefühl von Dringlichkeit?»
Der Pressesprecher gab ein paar Worte über die Gründerväter und die Gewaltenteilung zurück. Davon liess sich der NBC-Reporter Chuck Todd nicht beeindrucken. «Warum den Kongress nicht gleich zurückholen?» fragte er und wies daraufhin, dass die amerikanische Öffentlichkeit in den letzten Wochen in Panik geraten sei, während Washington erkläre: «Wir warten das Ende der Sommerferien ab.» Carney reagierte höhnisch: «Oh, hier zeichnet sich ein neuer Trend ab. Die Haupstadtpresse übernimmt die Führung – vielen Dank, wir wissen das zu schätzen!» Aber was bleibt der Presse übrig, wenn aus dem Weissen Haus derartige Signale kommen?

Ein unauflösbares Geheimnis

Danach erkundigten sich verschiedene Reporter nach Obamas Plänen zur Wirtschaftsbelebung und zum Schuldenabbau. Aber Carney wollte erneut nicht vorpreschen. So erklärte er: «Ich will hier nicht voreilig sein (…) und der Präsident wird zu diesem Prozess beitragen, aber in diesen Fragen weder als Motor wirken noch die Führung übernehmen.» Darauf kam die Gegenfrage: «Warum denn nicht? Schliesslich ist er der Führer der freien Welt. Warum kann er bei der Konjunkturbelebung und dem Schuldenabbau nicht die Zügel in die Hand nehmen?»
Dies stellt das unauflösbare Geheimnis der Präsidentschaft von Barack Obama dar. Er hat seine Erklärung zur Bonität Amerikas unter einem Porträt seines Idols Abraham Lincoln abgegeben. Aber näher kam er bislang nicht an eine kraftvolle Führungsrolle heran. Bei der Presseerklärung am Montag schaute Obama grimmig drein. Er schluckte schwer und wiederholt, als er fatalistische – «Märkte werden steigen und fallen» – mit vagen, patriotischen Phrasen mischte: «dies sind die Vereinigten Staaten von Amerika». Dann sagte der Präsident: «Es wird immer wirtschaftliche Faktoren geben, die wir nicht kontrollieren können.» Das mag schon sein. Aber es wäre schön, wenn Obama dies wenigstens versuchen würde.   

Dana Milbank ist politischer Kolumnist der Washington Post.