Der Faschismus lauert um die Ecke

Die israelische Demokratie dient in erster Linie zur Verzierung: wie ein Baum, den man um seiner Schönheit willen züchtet und nicht wegen seiner Früchte. Wenige Leute nutzen effektiv die Demokratie oder die Rechte, die sie beinhaltet. Viele sind nur froh, sich an Knessetwahlen beteiligen zu können, aber auch die Zahl dieser Menschen nimmt stetig ab.

Ist die staatsbürgerliche Passivität der Israeli auf Faulheit zurückzuführen, auf Apathie oder auf Verzweiflung? Auf jenes Gefühl, dass sie sowieso nichts beeinflussen oder ändern können? Es gibt  Regierungen, die sich damit begnügen, Staaten zu verwalten. Die  israelische Regierung besteht ausserdem hartnäckig darauf, der Opposition die Politik zu diktieren. Eine Demokratie, die verkümmert und nicht tagtäglich benutzt wird, wird allerdings zu einem unnötigen Instrument.

Doch hier stossen wir auf ein Paradox: Jene Leute, die die Demokratie zerstören und einen alternativen Staat an ihrer Stelle errichten möchten, sind die gleichen, die genau wissen, wie sie die Demokratie bis zur Äussersten ausnutzen können. Die Siedler wissen es genauso wie die Rabbiner, die ihre Schüler darüber unterrichten, wie ihr jüdischer Staat aussehen wird. In den letzten Monaten macht alles den Anschein, als ob der Faschismus bereits in den Köpfen vieler Menschen ist und hinter der nächsten Ecke auf seinen Einsatzbefehl wartet. 

Hier und dort schwören einige Menschen der Demokratie ab, doch unverzüglich werden sie wieder eingeschüchtert und mundtot gemacht. Das gilt gleichermassen für Politiker wie für Rabbiner. Was kann eine Person, die an sich protestieren möchte, schon tun, wenn ihre Seele verzweifelt angesichts jener, die töten, und jener, die getötet werden? Was bleibt zu tun übrig, wenn die Menschen genug von der Besetzung haben und nur noch einen Wunsch hegen: dass es der Besetzungspolitik nicht gelingen möge, alle Visionen verschwinden zu lassen? Was bleibt einem Menschen zu tun übrig, der Erlösung sucht für seine Seele und die unsrigen? Wenn er sich am Volksaufstand gegen den Trennzaun beteiligt, wird er ausserhalb des Friedhofzauns begraben. Wenn er im Ostjerusalemer Viertel von Sheikh Jarrah demonstriert, wird er die schwere Hand der Polizei auf der Schulter spüren. Ist er ein Universitätsprofessor, wird der Wachhund im Namen des Zionismus auf ihn gehetzt.

Gehört er einer Theatergruppe an und ist imstande, vor seinem geistigen Auge die «grüne Linie» zu sehen, wird seine Einkommensquelle bedroht werden. Ist der verzweifelte Mensch ein Schulrektor, der nicht einfach versucht, die Siedlungen zu unterstützen, sondern die Siedlungspolitik in seinem Unterricht zu hinterfragen, wird er in eine andere Institution versetzt werden. Handelt es sich um einen Richter, der anzuzweifeln wagt, dass Sicherheit von höchster Wichtigkeit ist, wird er für das Blutvergiessen verantwortlich gemacht werden. Wenn der Mensch ein Journalist ist, der sich weigert, in den vorgegebenen Chor einzustimmen, werden Stimmen laut werden, die zum Boykott seiner Zeitung aufrufen. Sprechen wir von einem Bürger, der ein Kind davor bewahren will, dass es mit der Abschiebung aus dem Land bedroht wird, wird auch er als ein Feind der Nation auf die schwarze Liste gesetzt werden. Die Aufzählung könnte noch lange weitergehen.

Wie dumm ist doch diese Regierung! Würden einige Menschen nicht von selbst versuchen, auszubrechen, hätten Binyiamin Netanyahu, Limnor Livnat und Bildungsminister Gideon Saar sie auffordern müssen, dies zu tun; sie hätten zur Unterstützung der Aufständigen einen Sonderposten im Budget finden müssen. Schliesslich sind diese Menschen und ihre Alibis die letzten lebenden Beweise für ein demokratisches Regime in Israel.

Ohne diese Menschen wäre diese Regierung alleine gelassen mit den aufgeblasene Gestalten eines Innenministers namens Eli Yishai und eines Rabbiners namens Ovadia Yosef, der ständig «heisse Luft» von sich gibt, den man deswegen aber um Himmels Willen nicht als nationales Stinktier verschreien darf. Der Regierungschef stellt sich taub, und wie er bleiben auch alle seine Minister stumm. Vor Rosch Haschana stand für den Staatspräsidenten die alljährliche Pilgerreise zum Rabbiner auf dem Programm. Er wird ihm wohl ein gutes, neues Jahr gewünscht haben, ein Jahr, in dem all seine Wünsche in Erfüllung gehen werden.   

Yossi Sarid ist ehemaliger linksliberaler Knesset­abgeordneter und Bildungsminister, er feiert dieser Tage seinen 70. Geburtstag.