Das Kind beim Namen nennen

Palästinensische Offizielle werden dieser Tage immer wieder gefragt, warum sie weiterhin den Begriff «Intifada» benutzen, wenn doch das Geschehen in der Westbank und im Gazastreifen immer mehr einem richtigen Krieg gleicht. Die Übersetzung des Wortes Intifada lautet «sich frei schütteln», was in der Vergangenheit als passende Definition für einen Volksaufstand von der Art des Aufstandes akzeptiert worden ist, den wir vor einigen Jahren erlebt haben. Entsprechend hätten die Palästinenser jetzt zu Begriffen wie «Unabhängigkeitskrieg» oder «Befreiung» übergehen sollen, denn die heutige Situation in den Gebieten unterscheidet sich grundlegend von jener von vor 12 Jahren. Die erste Intifada bestand vorwiegend aus Demonstrationen und Streiks; es gab keine palästinensische Herrschaft in den Gebieten und keine bewaffneten Einheiten, die IDF-Soldaten regelmässig in Feuerwechsel verwickeln.
Es geht hier um mehr als nur um Semantik. Vielmehr hängt die palästinensische Führung und mit ihr deren Medien aus einem klaren politischen Grund so sehr am Begriff Intifada: Man will dem Geschehen den Anstrich eines Volksaufstandes verleihen, des Wutausbruchs gegen die fortdauernde israelische Besetzung unter dem Mantel des Friedensprozesses. Ob diese Umschreibung nun zutrifft oder nicht, eines ist klar: Arafat und seine Leute tun alles in ihrer Macht Stehende, um voll ausgewachsene Kämpfe zu verhindern, denn in einem richtigen Krieg hätten sie keine Chancen. Deshalb konzentrieren sie sich auf eine weit verzweigte PR-Kampagne.
Wenn die Palästinenser die derzeitigen Geschehnisse die «el Aqsa Intifada» nennen, dann nicht nur weil die Geschehnisse bei den Moscheen auf dem Tempelberg ihren Anfang genommen hatten, sondern weil dieser Name die Aufmerksamkeit von Millionen von moslemischen Demonstranten von Marokko bis Indonesien weckt. Und so komisch dies für viele Israelis tönen mag: Palästinensische Sprecher betonen immer wieder, dass sie die Demonstranten anweisen, nur friedliche Mittel einzusetzen.
Die palästinensische Führung, die unfähig oder unwillens ist, die Massen gänzlich zu beruhigen, ist in anderen Worten an einem langen Abnützungskrieg interessiert: Demonstrationen, Märsche, Steine und Molotow-Cocktails, sowie sporadische Schüsse auf militärische oder Siedler-Ziele. Hinter den Kulissen entwarfen die Palästinenser am vergangenen Wochenende gleichzeitig ihre Bedingungen für die Erneuerung des politischen Prozesses (Ende der Siedlungstätigkeit und Einbezug internationaler Gremien in die Verhandlungen und bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit in den Gebieten).
Israels Politik scheint in die entgegengesetzte Richtung zu laufen. Die israelischen Entscheidungsträger sind offenbar zum Schluss gelangt, dass es nicht länger möglich sei, zur bisherigen Formel des Friedensprozesses zurück zu gehen. Es wird nicht möglich sein, alle Umgruppierungs- und Rückzugs-Phasen zu vollziehen.
In den PR-Kampagnen zu den gewalttätigen Zusammenstössen in den Gebieten werfen israelische Sprecher den Palästinensern vor, sich ihrer Kinder zu benutzen, die sie aufs Schlachtfeld schicken, so als ob dies eine Rechtfertigung dafür offeriere, sie zu töten. Die öffentliche Meinung Israels wird es heute keinem Politiker gestatten, die Übergabe von Land an die Palästinensische Behörde (PA) auch nur anzutönen. Es sieht daher so aus, als ob die israelische Politik darauf ausgerichtet ist, die Abnützung durch eine Eskalation der Situation zu bremsen.
Vor diesem Hintergrund muss man die vergangenen Donnerstag erfolgte Liquidierung (ein in den letzten Jahren für Leute der Hizbollah und Hamas reservierter Begriff) des Fatah-Aktivisten Hussein Abayat in Beit Sahur bei Bethlehem sehen. Abayat gehörte zur herrschenden Partei der Palästinenser, der Partei Arafats und seiner Kollegen in der PA. Die Aktion kann daher als Bestätigung für Israels Beschluss interpretiert werden, nicht länger mit der PA zu kooperieren. Selbstverständlich gibt es keine Sicherheits-Zusammenarbeit mehr, ebenso wenig wie Beratungen oder Übereinkünfte mit offiziellen Stellen in den Gebieten. Die PA ruft die Intifada aus, doch Israel will die Zusammenstösse nicht als Volksaufstand bezeichnen, denn das sei Krieg.