Damaskus pflegt den Nervenkrieg

von Jacques Ungar, October 9, 2008

Für ein paar Tage wurde die Aufmerksamkeit der Israelis diese Woche vom politischen Hickhack zwischen Jerusalem, Washington, Damaskus und Gaza abgelenkt. Schuld daran waren die Meteorologen und die Lehrer. In politischer Hinsicht stach dieser Tage die Verschiebung der dritten israelisch-syrischen Verhandlungsrunde hervor sowie das ausführliche Gespräch vom Montagabend zwischen Ehud Barak und Yasser Arafat. Israel möchte die Frist vom 15. Februar für das Rahmenabkommen über die definitive Regelung um zwei Monate hinausschieben.

Sturmtage: Nicht nur die politische Grosswetterlage macht wachsam. - Foto Keystone

Israels Meteorologen hatten schon am Sonntag für die Wochenmitte schwere Niederschläge (Regen, Schnee und Hagel), Winde mit Geschwindigkeiten von bis zu 100 Stundenkilometern und Wellenhöhen von bis zu 6 Metern am israelischen Mittelmeerstrand vorausgesagt. Die stetige Wiederholung entsprechender Warnungen in den Medien des Landes liessen den Hysterie-Pegel im Volk allmählich ansteigen, was vor allem in Hamsterkäufen zum Ausdruck gelangte. Milch, Brot, Käse, Mehl und andere essentielle Lebensmittel wurden in Quantitäten gekauft, die auf einen unmittelbar bevorstehenden Generalstreik in Israel schliessen liessen. Daneben gab es aber auch seriösere Vorbereitungen. Elektrizitäts- und Wassergesellschaften, die Landwirte und die Zivilluftfahrtbehörde trafen die nötigen präventiven Vorkehrungen, um im Ernstfall sofort eingreifen zu können.

Eine Million Kinder zu Hause

Führten die meteorologischen Verhältnisse zu einer Verschlechterung der ohnehin schon problematischen Verhältnisse auf Israels Strassen, sorgten die Lehrergewerkschaften dafür, dass die Väter und Mütter des Landes auch zu Hause kaum Entspannung finden konnten. Weil der Reallohn der Lehrer nach deren Meinung seit 1995 um total 15 Prozent erodiert ist und das Finanzministerium sich auf eine Zulage von 1,2 Prozent beschränken wollte, traten die Pädagogen am Sonntag in einen zeitlich unbegrenzten Streik. Zwar gab es einige Kontakte zwischen Arbeitnehmern und den Ministerien, doch die Kluft blieb auch am Dienstag unverändert tief. Die Folge davon ist, dass rund eine Million Schüler und Schülerinnen zusammen mit etwa 100 000 Lehrern Zwangsferien haben. Der in der Opposition sitzende Likud nutzte die Gelegenheit und forderte Premier Ehud Barak auf, wirtschaftlich-gesellschaftlichen Themen endlich mehr Aufmerksamkeit zu schenken.
Aus ihrer Ruhe zusätzlich aufgeschreckt wurden die Israelis, als am Montag im Zentrum von Hadera eine in einem Papierkorb versteckte, schwache und amateurhaft gebastelte Rohrbombe explodierte. Von den 25 Personen (unter ihnen einige Araber), die mit Verletzungen ins Krankenhaus eingeliefert werden mussten, konnten die meisten gleichentags entlassen werden. Zunächst konnten keine Täter verhaftet werden, obwohl eine bisher unbekannte Organisation namens «Omar el-Muchtar» die Verantwortung übernommen hat und mit weiteren Anschlägen drohte, falls Israel nicht alle besetzten arabischen Gebiete aufgibt. Offizielle israelische Stellen zogen Parallelen zu ähnlichen Attentaten, die vor einigen Monaten in Netanya verübt wurden. Hinter den Anschlägen werden Zellen des Islamischen Jihads in der Westbank vermutet.
Das führt uns zu einem kurzen Exkurs in die Friedenspolitik. Die dritte Verhandlungsrunde zwischen Israel und Syrien im amerikanischen Shepherdstown wurde zunächst ohne Fixierung eines neuen Datums verschoben. Damaskus wirft Jerusalem vor, sich trotz entsprechender Vereinbarungen nach wie vor um die öffentliche Bereitschaftserklärung zu drücken, den Golan zu räumen. Zudem sind die Syrer verärgert über die Veröffentlichung des Entwurfes zu einem Friedensabkommen durch die israelische Presse. Das sei, so hiess es in Damaskus, ebenso ein Versuch, die Verhandlungen im Keime zu ersticken wie der von der israelischen Seite immer wieder vorgebrachte Wunsch nach einem Treffen Barak-Assad. Syrische Zeitungen machten ferner klar, dass die Gespräche sich auf den israelischen Rückzug auf die Linie vom 4. Juni 1967 konzentrieren müssten, dass nach einem Friedensschluss kein einziger israelischer Bürger auf dem Golan bleiben könne und dass für die palästinensischen Flüchtlinge eine gerechte Lösung gefunden werden müsse.

Lückenbüsser Arafat

Angesichts dieser kritischen Töne aus Damaskus war man mehr oder weniger darauf vorbereitet, dass die Verhandlungen nicht wie vorgesehen fortgesetzt würden. Nachdem Syriens Aussenminister Faruk a-Sharaa die Amerikaner wissen liess, dass er nicht wie vereinbart zur dritten Runde nach Shepherdstown kommen werde, erging Barak sich aber nicht in Lamentationen, sondern nahm die Sache gelassen. «Wenn die Syrer noch mehr Zeit brauchen, um ihre Position zu bestimmen, sei sie ihnen gewährt», meinte er und traf sich noch am Montagabend in Begleitung seines Aussenministers Levy mit PLO-Chef Arafat. Vier Stunden sassen die Delegationen irgendwo in Israel beisammen. Die Stimmung sei gut gewesen, man habe israelischen Presseberichten das gegenseitige Vertrauen gestärkt. Im Mittelpunkt der Gespräche stand Israels Bitte, das auf den 15. Februar fixierte Datum für die Unterzeichnung eines Rahmenabkommens für die definitive Lösung um zwei Monate zu verschieben. Barak scheint zu realisieren, dass so komplizierte Verhandlungen wie jene mit den Syrern und Palästinensern (an deren Ende zwei Referenden stehen werden) kaum parallel zu führen sind. Auf der anderen Seite ergriff Arafat die Gelegenheit beim Schopf, etwas aus dem Schatten von Damaskus herauszurücken und den Eindruck zu verwischen, die Palästinenser seien angesichts von Fortschritten an der syrisch-israelischen Front aufs Abstellgeleise geschoben worden.