Clintons Erbe

Der nächste amerikanische Präsident steht vor einer schwierigen Aufgabe. Von seinen Geschäften mit der Welt lässt Bill Clinton eine Mischung aus Erfolgen und Enttäuschungen zurück, die sein Nachfolger nur mit Mühe wird nachvollziehen bzw. auflösen können. Erfolge wie Misserfolge sind nämlich extrem eng mit der Person Clintons verbunden. Sie wurden ebenso sehr mit Improvisierung und Glück erzielt wie mit Vision und Planung. Mit Clintons Politik für das globale Zeitalter verhält es sich ungefähr so wie mit Wagners Musik: Wahrscheinlich war sie besser als sie tönt, doch kann niemand genau sagen, warum das so ist. Clintons Weisses Haus war eher ein Haus der Ideen, guter und schlechter, grosser und kleiner, als eines der Werte (Kennedy, Reagan) oder des Ausgleichs (Eisenhower). Die Wahlen des Dienstags haben einen wichtigen Kampf über die Bedeutung der Clinton-Jahre ausgelöst. Laut Sandy Berger, der Clinton während fast acht Jahren als nationaler Sicherheitsberater, enger Freund und Weggefährte begleitet hat, begann der scheidende Präsident sein Wirken mit einem «im wesentlichen zusammenhängenden Struktur», die er dem Geschehen aufzwingen konnte. Indem er an einem konsistenten Weltbild festhielt, das vielen fehlte, hinterlässt Clinton nach Bergers Meinung den «Beginn einer Aussenpolitik für das globale Zeitalter».
In einem Interview im Westflügel des Weissen Hauses, in einem langen Artikel in «Foreign Affairs» und in einer kürzlichen Rede an der Georgetown Universität hat Berger begonnen, die von Kritikern nicht wahrgenommenen Gründe und Zusammenhänge für aussenpolitische Entscheidungen zu analysieren. Misserfolge wie Irak und das anfängliche Wanken der Administration in Bezug auf Bosnien werden erwartungsgemäss beschönigt. Und die unbestrittene Sorge Clintons hinsichtlich des Einflusses aussenpolitischer Entscheide auf die Innenpolitik verteidigt Berger überraschend deutlich. Nützlicher wäre es gewesen, Clintons Entschlossenheit, seine innenpolitischen Programme und seine Wiederwahl vor Störungen durch Krisen im Ausland zu schützen, näher unter die Lupe zu nehmen.
Zwei Punkte jedoch, die Berger in Bezug auf die Zukunft und nicht als Retrospektive macht, sollte die neue Administration beherzigen. Sie betreffen Interventionen im Ausland sowie die politische Globalisierung.
Als Clinton nach dem Ende des Kalten Krieges nach Washington kam, war Amerika, wie Berger es gerne zu beschreiben pflegt, wirtschaftlich am Abgleiten. «Die Landkarten, die uns für unsere Kontakte mit der Welt zurückgelassen worden waren, präsentierten sich in einem obsoleten Zustand». Heute haben die USA weltweit weder wirtschaftliche noch militärische Rivalen zu fürchten. Überzeugend fordert Berger, diese Macht einzusetzen, um den unvermeidlichen Neid und die Opposition zu neutralisieren, welche diese Erkenntnis im Rest der Welt auslöst. «Als einziges Land der Welt», schreibt Berger in «Foreign Affairs», «sind wir in der Lage, Macht weltwelt auszustrahlen, und oft haben wir auch als einzige die neutrale Position, um in Konflikten zu vermitteln. Wenn wir unsere Freunde und Alliierten nicht unterstützen, wenn sie die Führung übernehmen, werden wir alleine sein, wenn wir sie benötigen. Nationen werden sich zunehmend gegen uns zusammenschliessen». Berger fügt hinzu: «Die Welt zählt auf uns als Katalysator von Koalitionen, als Friedensvermittler und als Garant für globale finanzielle Stabilität». Diese Linie hilft, Punkte wie Bosnien, Kosovo, NAFTA, die finanzielle Intervention in Mexiko und andere aussenpolitische und finanzielle Erfolge der Ära Clinton miteinander zu verbinden. Sie bringt die Doktrin der Globalisierung zum Ausdruck, die noch im Entstehen begriffen ist, während Clintons Präsidentschaft sich ihrem Ende zuneigt.
Vieles scheint aus Gründen der Hinterlassenschaft zurecht geschneidert zu sein, nachdem die Tatsachen sich bereits eingestellt haben. Berger stellt dies vehement in Abrede. «Ich hasse das Wort Hinterlassenschaft und verbiete es. In den nächsten drei Monaten bleibt uns noch viel zu erledigen.» Berger umschreibt die Globalisierung sowohl in politischen als auch in wirtschaftlichen Begriffen. Die wirtschaftlichen Impulse eines wesentlich erweiterten globalen Handelssystems sollten Länder wie Russland und China dazu bringen, «diejenigen Prinzipien zu akzeptieren, die einen in das internationale Establishment hineinbringen. Ein Führer wie der russische Präsident Putin versteht genau, worum es hier geht.» Das heisst nicht, wie Berger hinzufügt, dass ökonomischer Wandel automatisch zu politischer Reform führt. «Handelsdiplomatie ist kein Ersatz für Aussenpolitik. Wenn wir uns nicht für die richtige Art des Wandels einsetzen, wird er sich nicht vollziehen.» Dies war laut Berger eine der Schlüsselideen, die Clinton ins Weisse Haus mitgebracht hat: «Wir begannen mit einem klaren Gefühl für die Richtung, ohne in gewissen Fällen genau zu wissen, welchen Endpunkt wir erreichen würden. Trotzdem berücksichtigten wir bei unseren Entscheidungen diesen Orientierungssinn. Und dank Clintons Ideen sieht die Welt heute ganz anders aus».
Vielleicht. Oder sehen Clintons Ideen heute anders aus wegen der Entwicklung, welche die Welt genommen hat? Die Debatte kann beginnen.

(c) 2000, Washington Post Writers Group, Abdruck mit Genehmigung.