Bibi den Vorwurf machen!

Moshe Arens zur Lage in Israel, September 28, 2011

Egal, ob es das erste Feuer war, das Chicago niederbrannte, der Blizzard von Manhattan oder das Erdbeben von San Francisco – laut der berühmten Rita Hayworth im nicht weniger berühmten Film «Gilda» könnten Sie Mame mit Vorwürfen überschütten. Ob es nun die bombastischen antiisraelischen Verlautbarungen des türkischen Premierministers Recep Tayyip Erdogan sind oder die kürzliche, vom ehemaligen US-Verteidigungsminister Robert Gates geäusserte, überflüssige Kritik an der israelischen Politik – Sie können den Vorwurf Binyamin Netanyahu (Bibi) aufbürden, dem
israelischen Premier, oder nach Ansicht von Oppositionschefin Tzippi Livni den linkslastigen Medien. Und dann dürfte es nicht mehr lange dauern, bevor das Niederreissen der israelischen Flagge und der Sturm auf die israelische Botschaft durch die fanatische Menge in Kairo auch Bibi zur Last gelegt werden.

Israel brauchte die Schlussfolgerung der Uno-Kommission nicht zu lesen, welche die Affäre «Mavi Marmara» untersuchte, um zu wissen, dass es mit der Verhängung der Seeblockade gegen den von der Hamas kontrollierten Gazastreifen und der Enterung des in Richtung Gaza fahrenden türkischen Schiffs voll im Recht war. In voller Missachtung der Tatsache, dass die türkische Regierung der Bildung der Kommission zugestimmt hatte und dass sie einen türkischen Repräsentanten enthielt, wies Erdogan deren Schlussfolgerungen zurück, lancierte hasserfüllte Attacken gegen Israel und drohte Jerusalem mit drastischen Strafen, sollte es sich nicht sofort entschuldigen.

Und in Jerusalem waren Stimmen zu hören, die sich für eine Entschuldigung aussprachen. Indem sie das bedeutungslose geflügelte Wort benutzten, man sollte besser gescheit sein als Recht zu haben, warfen sie Netanyahu vor, sich Erdogans Ultimatum nicht gebeugt zu haben. Eine derartige israelische Entschuldigung hätte bei Erdogan wahrscheinlich Schadenfreude darüber ausgelöst, Israel in die Knie gezwungen zu haben. Auf  keinen Fall aber hätte sie eine wesentliche Veränderung in der Politik des islamistischen Führers zur Folge gehabt, die schon lange vor der genannten Affäre strikt antiisraelisch eingestellt gewesen war.

Die Verbesserung der israelisch-türkischen Beziehungen in den letzten Jahren war wichtig für Israel, aber nicht weniger wichtig für die Türkei. Der Fluss israelischer Verteidigungstechnologie zur türkischen Armee hat bei dieser zu einer substanziellen Modernisierung geführt. Heute ist diese Armee in einem viel besseren Zustand als noch vor einigen Jahren. Offensichtlich spürt Erdogan, dass er aus dieser Beziehung bereits alles bekommen hat, was er brauchte. Deshalb konnte er nun seine Feindseligkeit gegen Israel in seinem Bestreben, eine Führungsstelle in der muslimischen Welt einzunehmen, nutzen. Inzwischen sollte niemand auf eine türkische Entschuldigung für die an den Armeniern begangenen Verbrechen warten oder für die Unterdrückung der kurdischen Minderheit in der Türkei.

Was nun Robert Gates betrifft, den früheren amerikanischen Staatssekretär für Verteidigung: Nie zählte er zu der langen Reihe amerikanischer Staatsmänner wie Ronald Reagan, Bill Clinton, George W. Bush, Alexander Haig und George Shultz, die Israel für dessen Mut und Standfestigkeit bewunderten und die glaubten, dass die amerikanisch-israelischen Beziehungen zu beidseitigem Vorteil waren. Er gehört zu dem kleinen Kreis, der in
Israel ein kleines Land sieht, dessen Gewicht auf Washington drückt, mehr US-Hilfe bekommt, als es verdient, und das deswegen dankbar zu sein und die Marschbefehle aus der amerikanischen Hauptstadt zu befolgen habe.

Das sind die Wurzeln seiner am israelischen Premier geübten Kritik, die vorsätzlich den Medien zugeleitet worden ist. Schwer zu glauben, dass es einige Israeli gibt, die seinen Worten Applaus zollen. Nationale Ehre und Stolz sind heute wahrscheinlich nicht mehr viel wert, doch haben sie sowohl in den USA als auch in Israel immer noch ihren Platz im nationalen Ethos.

Wer die Vorgänge der letzten Monate auf dem Kairoer Tahrir-Platz mitverfolgt hat, sollte nicht allzu überrascht gewesen sein über die vor der israelischen Botschaft in Kairo demonstrierenden Mengen, über das Herunterreissen der blau-weissen Flagge und schliesslich über die Invasion des Botschaftsgebäudes. Was wir während Jahren als den «kalten Frieden» mit Ägypten bezeichnet hatten, war ein Abkommen mit einem diktatorischen Regime und nicht mit dem ägyptischen Volk. Jetzt, da das Regime verschwunden ist, was wird da wohl das Schicksal des Abkommens sein?

Moshe Dayan sagte einst etwas unglücklich formuliert: «Besser Sharm el Sheikh ohne Frieden als einen Frieden ohne Sharm el Sheikh.» Wer weiss, vielleicht werden wir eines Tages ohne Sharm el Sheikh und ohne Frieden mit Ägypten dastehen.  


Moshe Arens, Likud-Mitglied, war früher Knessetabgeordneter und Verteidigungsminister.