Besorgnis über die Gewalt in Israel

von Olivier R. Lasowsky, October 9, 2008
Am vergangenen Montag suchte das Eidgenössische Departement des Äussern (EDA) ein Gespräch mit dem israelischen Botschafter in Bern. Anlass für die Zusammenkunft: Die anhaltenden Gewalttätigkeiten in den besetzten Gebieten und in Israel. Die JR sprach mit Israels Botschafter Itzchak Mayer.

Der israelische Botschafter, Itzchak Meyer, und eine Vertreterin des EDA, Lise Favre, trafen sich am Montag zu einem Gespräch in Bern. In der Besprechung übergab Favre dem Botschafter eine Stellungnahme der Schweizer Regierung bezüglich der eskalierenden Gewalt in den vergangenen Tagen in Israel und den besetzten Gebieten. Der Inhalt der Stellungnahme wurde am Nachmittag der Presse mitgeteilt, nachdem auch der Generaldelegierte der palästinensischen Autonomieverwaltung in Genf diesbezüglich informiert wurde.
«Das EDA ist sehr besorgt über die Zunahme der Gewalt (!) nach dem Besuch des israelischen Oppositionsführers Ariel Sharon auf dem Jerusalemer Tempelberg am 28. September». Weiter bedauert das EDA die «schwere Bilanz der Gewalttätigkeiten» und zeigt sich «beunruhigt über die Wahl der Mittel, die in der Auseinandersetzung verwendet wurden». Das EDA ruft die Israeli und die Palästinenser auf, «die Regeln des humanitären Völkerrechts zu respektieren, speziell hinsichtlich der Zivilbevölkerung». Zum Schluss appelliert die Schweizer Regierung an die beiden Parteien, die Auseinandersetzung zu beenden und den Dialog wieder aufzunehmen.
Botschafter Meyer begrüsste die Besprechung mit dem EDA, denn er wollte die Gelegenheit nutzen, um Israels Position darzustellen. Doch auf den Inhalt der Stellungnahme der Schweizer Regierung wollte der Botschafter keine Aussage machen. Für ihn sei klar: Israel hätte sich gar nichts vorzuwerfen. Israel trage keine Verantwortung für die Geschehnisse in den besetzten Gebieten. Denn das Militär habe keine Initiative in der Anwendung der Gewalt ergriffen und würde nur auf die palästinensischen Übergriffe reagieren.
Dennoch, hat laut Meyer, das Gespräch mit dem EDA dem Verständnis zwischen Israel und der Schweiz geholfen. Wenn jeder die Möglichkeit habe, seine eigene Sichtweise zu erklären, komme man sich automatisch näher. Der Dialog mit der Schweiz sei für Israel sehr wichtig - er ist die Grundlage für die freundschaftlichen Beziehungen.