Beinarts Brief

Prominente Diplomaten, Akademiker und Medienpersönlichkeiten in den USA haben Barack Obama in einem offenen Brief zu einem Votum für die vor dem UN-Sicherheitsrat liegende Resolution zur Verurteilung des israelischen Siedlungsbaus aufgefordert. Die Unterzeichner betrachten eine Ja-Stimme als «klares Signal» der USA dafür, dass Washington im Friedensprozess das Völkerrecht beachte und eine «konstruktive Rolle» als Vermittler spielen wolle. Bisher haben die USA derartige Resolutionen stets abgelehnt. Angesichts der energischen Bautätigkeit in Cisjordanien seit dem Scheitern der bilateralen Friedensgespräche zwischen Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde hat sich die Lage aber in den Augen der Briefautoren geändert. Bei einem
negativen Votum droht Washington den Schreibern zufolge ein dramatischer Verlust an Einfluss auf den Konflikt. Zu den Verfassern zählen der Publizist Peter Beinart, der Yale-Jurist Bruce Ackerman, der Sicherheitsexperte Paul Pillar und der Diplomat Thomas Pickering.    [am]