«Bashar Assad will neue Gespräche»

von Aluf Benn, Daniel Sobelman, Yossi Verter, October 9, 2008
Der jordanische König Abdullah II absolvierte am Dienstag seinen zweiten Israel-Besuch, seitdem er im Februar 1999 die Nachfolge seines Vaters, König Hussein, angetreten hat. Drei Stunden lang hielt der Monarch sich bei Ehud Barak inTel Aviv auf&#059; im Mittelpunkt stand der Friedensprozess. Oppositionschef Ariel Sharon und Präsident Moshe Katsav boykottierten den Besuch, weil der König nicht nach Jerusalem kommen wollte.
Besuch in Tel Aviv: König Abdullah II von Jordanien mit Israels Premier Barak. - Foto Isranet

In der Begleitung hochrangiger Offiziere, Parlamentarier und Minister landete König Abdullah II am Dienstagnachmittag mit seinem Helikopter auf dem Tel Aviver Flughafen Sde Dov, nachdem er zuvor in Ramallah mit Yasser Arafat konferiert hatte. «Wie wir wiederholt schon gesagt haben», erklärte der Monarch in seinen Begrüssungsworten, «gibt es selten eine zweiten Chance; eine dritte existiert nicht. Jordanien ist entschlossen, bei der Erreichung einer friedlichen Lösung des arabisch-israelischen Konfliktes zu helfen. Zu lange haben wir unter Instabilität und Krieg gelitten. Wir sehnen uns danach, einer Region anzugehören, in der Gerechtigkeit und Stabilität die Basis für regionale Zusammenarbeit liefern und den Nahen Osten zu einem Zentrum des Fortschritts zu machen.» Israel solle wissen, dass es solide Partner hat, mit denen es zusammen leben und wirken kann. Ehud Barak seinerseits meinte, Jordanien sei imstande, «bei unseren Bemühungen, einen Frieden der Mutigen und der Ehre mit den Palästinensern und Syrern zu bewerkstelligen, eine besondere Rolle zu spielen.»

Gedenken an Rabin

Vom Flughafen begaben die beiden Männer und ihre Begleitung sich zum Rabin-Platz, wo der König in Anwesenheit von Leah Rabin einen Kranz am Denkmal für den ermordeten Regierungschef niederlegte. Es folgte eine kurze Rundfahrt durch Tel Aviv - an der Meeres-Promenade kam es zu spontanen Treffen mit Passanten -, bevor Barak und Abdullah sich im Verteidigungsministerium zu Gesprächen zurückzogen. In deren Verlauf eröffnete Abdullah seinem Gastgeber, dass der syrische Präsident Bashar Assad an einer Erneuerung der Verhandlungen interessiert sei. Damit reagierte er auf Baraks Bemerkung, Israel habe «Stimmen» in Damaskus vom Frieden sprechen hören. Bashar Assad habe, so antwortete der Monarch, in einem kürzlichen Treffen mit dem jordanischen Premierminister die «strategische Notwendigkeit» für einen Frieden ausdrücklich betont.
Diplomatische Kreise in Jerusalem betonen, Barak wolle nicht den Eindruck erwecken, als ob er auf dem Weg zu den Syrern die Palästinenser übergehen wolle. Zudem gewinne man den Eindruck, als ob Bashar Assads Wunsch, die Gespräche wieder aufzunehmen, nicht von allen Entscheidungsträgern in Damaskus geteilt würde. In Ramallah gewann König Abdullah den Eindruck, Arafat sei dem Frieden gegenüber positiv eingestellt und befürworte die Abhaltung eines weiteren Gipfeltreffens. Gemäss israelischen Kreisen vernahm der jordanische König bei den Palästinensern aber nichts, was auf Flexibilität in der Jerusalem-Frage hindeuten würde, die letztlich den Zusammenbruch der Gespräche von Camp David herbeigeführt hatte. Barak meldete Zweifel an der Opportunität eines zweiten Gipfels an, wenn Arafats Haltung sich nicht ändert. Der Ball liege im Feld der Palästinenser, meinte Barak. In Jerusalem rechnet man nicht mit einer Aufweichung von Arafats Position vor dessen Treffen mit Präsident Clinton am Rande der UNO-Vollversammlung in zwei Wochen. Noch vorher wird in Marokko die Islamische Jerusalem-Kommission zusammentreten, wo Arafats Forderung nach einer vollen Souveränität über den Tempelberg diskutiert werden wird.
Neben dem Treffen zwischen Barak und Abdullah kamen auch der amtierende israelische Aussenminister Shlomo Ben-Ami und sein jordanischer Amtskollege Abd al-Illa al-Khatib zusammen. Letzterer lud Ben-Ami für nächste Woche nach Amman ein. Der Israeli akzeptierte die Einladung grundsätzlich. Shimon Peres, Minister für regionale Kooperation, diskutierte mit israelischen und jordanischen Geschäftsleuten mögliche gemeinsame Projekte. Eine zweite Gesprächsrunde zu diesem Thema soll demnächst in Amman stattfinden. Im Mittelpunkt steht dabei die Errichtung einer israelisch-jordanisch-palästinensischen Freihandelszone.

Likud boykottiert Zeremonie

Israels Oppositionsführer Ariel Sharon begrüsste den jordanischen Besuch im Prinzip, boykottierte aber die Begrüssungszeremonie auf dem Tel Aviver Flughafen, weil Barak nicht darauf bestanden habe, die Visite in Jerusalem abzuhalten. «Barak untergräbt die Position Jerusalems», meinte Sharon, der hinzufügte, auch König Hussein sei nach Jerusalem gekommen. Aus gleichen Überlegungen heraus kam der im Norden Israels in den Ferien weilende Staatspräsident Moshe Katsav nicht zur Begrüssung Abdullahs nach Tel Aviv. Die Präsidentenresidenz sei in Jerusalem, erklärte Katsav, und das Protokoll verlange von allen offiziellen Gästen eine Visite beim Präsidenten.

Haaretz