Anerkennung des Palästinenserstaates

Am Uno-Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk hat das isländische Parlament am Dienstag der Anerkennung eines unabhängigen Palästinenserstaates in den Grenzen vor dem Sechstagekrieg von 1967 als erster westeuropäischer Staat zugestimmt. Allerdings hatten bereits Malta und Zypern einen Palästinenserstaat anerkannt, nachdem der damalige PLO-Chef Arafat einen solchen 1988 ausgerufen hatte. Die Resolution in Rejkjavik haben 38 der total 63 Parlamentarier angenommen. «Gleichzeitig», so liest man in der vom isländischen Aussenminister Össur Skarphedinsson unterbreiteten Resolution, «fordert das Parlament Israel und die Palästinenser auf, eine friedliche Regelung, basierend auf dem internationalen Gesetz und Uno-Resolutionen anzustreben.» Eine solche Regelung müsse die gegenseitige Anerkennung des Staates Israel und des Staates Palästina beinhalten. Die isländische Resolution ruft sodann nicht nur alle Seiten zum Gewaltverzicht auf, sondern erwähnt auch ausdrücklich das Recht der palästinensischen Flüchtlinge, in ihre Heime zurückzukehren. [TA]