An CH-Konferenz nicht interessiert

von Jacques Ungar, October 9, 2008

Offenbar wenig Interesse bekundet Jerusalem an der von Bundesrat Joseph Deiss lancierten Idee einer syrisch-israelischen Verhandlungsrunde in der Schweiz. Eine solche Konferenz müssten die Schweizer wohl ohne israelische und syrische Beteiligung abhalten, meinte unverblümt gegenüber der JR ein Offizieller aus der Umgebung von David Levi, der diese Woche als erster Aussenminister Israels seit 1993 der Eidgenossenshaft eine offizielle Visite abstattete.

Joseph Deiss und David Levi (r.): Bilaterales Verhältnis ungetrübt. - Foto Keystone

«On verra» (man wird sehen). Mit dieser vage gehaltenen Formulierung beantwortete der schweizerische Aussenminister, Bundesrat Joseph Deiss, die Frage der JR nach einer eventuellen amerikanisch-schweizerischen Koordinierung im Nahost-Friedensprozess. Ohne eine solche Koordinierung könne man aber keine sinnvolle Arbeit betreiben, räumte Deiss ein. Die Frage war vor dem Hintergrund der gegenüber dem zu Besuche weilenden israelischen Aussenminister David Levi bekundeten Bereitschaft gestellt worden, die Schweiz als Schauplatz für die Verhandlungen zwischen Israel und Syrien zur Verfügung zu stellen. «Lieber heute als morgen» würde er von dieser Bereitschaft Gebrauch machen, meinte Levi zu seinem Gastgeber. Viel differenzierter beurteilt man die Idee aber offenbar in unmittelbarer Nähe des Ministers. Als «nicht ernsthaft zu nehmen» tat jedenfalls gegenüber der JR ein hoher israelischer Offizieller aus Levis Begleittross das Projekt einer Genfer Nahost-Konferenz ab. Das Ganze habe, so meinte der Offizielle, seinen Ursprung im kürzlichen Sy-rien-Besuch des Berner Aussenministers. Als Deiss in Damaskus das Thema einer schweizerischen Nahost-Konferenz ventilierte, reagierte der dortige Aussenminister Faruk a-Sharaa höflich-interessiert. Als dann Präsident Assad den saudischen Kronprinzen über die Idee informierte (Deiss: «Ich hatte mir eigentlich etwas mehr Vertraulichkeit vorgestellt»), begann man in Bern, tatsächlich an die Sache zu glauben. Mit dieser Entwicklung will Jerusalem aber nicht ganz Schritt halten. Gegenüber der Jüdischen Rundschau jedenfalls meinte der israelische Offizielle unter dem Schutze der Anonymität: «An dieser Konferenz wären die Schweizer wohl unter sich». Eine sachte Andeutung darauf, dass auch Syrien und die USA wenig von einem Berner Engagement halten.
Am Rande des Empfanges, den die israelische Botschaft am Montagabend in Bern für Aussenminister David Levi gegeben hatte, betonte Bundesrat Deiss gegenüber der JR ferner, sein Amtskollege (notabene der erste israelische Aussenminister, der Bern seit 1993 eine offizielle Visite abgestattet hat) habe in Bezug auf den noch laufenden Prozess gegen den vor einiger Zeit bei Bern ertappten Mossad-Agenten gemeint, hier handle es sich um ein juristisches Problem. Er aber sei gekommen, um Politik zu machen.
In dieser Hinsicht sind nach Aussagen beider Seiten die Wolken der Holocaust-Debatte, welche das bilaterale Verhältnis getrübt hatten, wieder völlig verschwunden. Diesen Eindruck gewannen auch Mitglieder der Geschäftsleitung des Schweizerischen Israelitischen Gemeindebundes (SIG), die am Dienstag während einer Stunde mit Levi zusammengesessen waren und sich vor allem über die Fortschritte im Friedensprozess haben informieren lassen.