Abschied von den Generälen

Die 18 Tage von Kairo läuten nicht nur eine neue Epoche in Ägypten ein, sondern stellen sowohl die USA als auch die Regime in der weiteren Nahost-Region vor komplexe Herausforderungen. Gründete die amerikanische Strategie bislang auf enger Zusammenarbeit mit Militärregierungen und Monarchen, so muss Washington nun Beziehungen zu einer Vielzahl zivilgesellschaftlicher Akteure aufnehmen, ohne darüber alte Partner in den Streitkräften zu vernachlässigen. Dies erklärte im Interview Jonathan Stevenson, Professor für strategische Studien an der Akademie der US-Kriegsmarine in Newport. 

Immer mehr Kontrolle

Während des Kalten Krieges wurden Militärdiktaturen von Lateinamerika über Nahost und Afrika bis nach Südostasien zu einer typischen Regierungsform. Laut Stevenson haben dies sowohl die USA als auch die Sowjetunion begrüsst, da beide «Stabilität gegenüber grösserer politischer Partizipation in postkolonialen Ländern bevorzugt» hätten. In Lateinamerika haben Militär-Juntas die breite Masse der indigenen Bevölkerung unterdrückt und Eliten mit europäischem Hintergrund gestützt. In Regionen wie Afrika oder Nahost verstanden sich Streitkräfte jedoch auch als progressive, nationale Institutionen innerhalb vielfach fraktionierter Gesellschaften und boten zudem jungen Männern aus der breiten Bevölkerung Aufstiegschancen. Damit erklärt Stevenson das hohe Prestige, das die ägyptische Armee gegenüber der «verhassten» Polizei und dem Geheimdienst immer noch geniesst, obwohl sie am Nil seit 1952 eine Diktatur betreibt. Die Zusammenarbeit zwischen Streitkräften in der Dritten Welt und westlichen Hauptstädten war jedoch auch der Tatsache geschuldet, dass viele Armeen von Kolonialmächten formiert wurden und Offiziere aus Lateinamerika, Afrika oder Nahost Militärakademien in England oder den USA besucht haben. Auch Stevenson trifft als Lehrer am Naval War College in Newport, Rhode Island, häufig auf ausländische Studierende. 
Stevenson wies auf die lange Reihe «ziemlich übler Gewaltherrscher, angefangen bei Mobutu in Zaire» hin, auf die sich Amerika gestützt hat: «Strategische Ziele lassen sich schlicht einfacher realisieren, wenn man nur eine Telefonnummer anrufen muss, statt zahlreiche Akteure in einer Demokratie». Staaten mit freiheitlichen Gesellschaftsordnungen wie Indien hätten sich dagegen der Vereinnahmung durch Moskau oder Washington verwehrt und die Bewegung der blockfreien Staaten gegründet. Den Niedergang der Juntas etwa in Lateinamerika erklärt Stevenson mit der Neigung von Diktatoren, ihre Handlungen zu überreizen: «Die Regime werden zu repressiv und wollen immer mehr Kontrolle ausüben. Gleichzeitig bringen sie Gesellschaften durch Korruption und Kleptokratie gegen sich auf.
Tunesien ist dafür ein Paradebeispiel.»

Kaum eine Wahl

Zudem seien Militärregierungen jedoch auch der von Washington betriebenen Öffnung von Märkten nach dem Ende des Kalten Krieges zum Opfer gefallen. Die Liberalisierung der Wirtschaft und die technische Entwicklung hätten das Verlangen nach Informationsfreiheit und politischer Liberalisierung beflügelt, so Stevenson. In Lateinamerika wurden Junten von demokratischen Regierungen abgelöst. Im Falle Venezuelas nutze Hugo Chávez jedoch Ressentiments gegen die Oberklasse, das alte Regime und die USA aus, um seinerseits repressiv zu herrschen. In Nahost sieht Stevenson die USA jedoch im Zwiespalt zwischen der Forderung nach mehr wirtschaftlicher und politischer Freiheit einerseits und traditionellen strategischen Zielen wie der Sicherung des Friedens mit Israels und des Zugangs zum Suezkanal andererseits. Damit erklärt er auch das «sehr delikate und mitunter verwirrende Agieren der Obama-Regierung in den 18 Tagen». Obama habe jedoch kaum eine andere Wahl gehabt, so Stevenson: «Washington war schlicht gezwungen, den Gang der Ereignisse hinzunehmen.»
Dass Washington nicht an Mubarak festgehalten hat, erklärt der Sicherheitsexperte nicht zuletzt mit der Tatsache, dass die Muslimbruderschaft keine Anstalten machte, nach der Macht am Nil zu greifen: «Die Organisation will der Welt zeigen, dass sie kein Ableger von al-Qaida ist und bereitet sich darauf vor, als legitime, politische Kraft am demokratischen Prozess teilzunehmen. Die Muslimbruderschaft will auf keinen Falls zu einem internationalen Paria werden.» Zudem stünde die Organisation nun vor der Aufgabe, der Bevölkerung konkrete Antworten auf die Probleme Ägyptens anzubieten: «Das muss eine unterdrückte Oppositionspartei nicht.» In dieser Hinsicht vergleicht Stevenson die Muslimbruderschaft mit der libanesischen Hizbollah, die zwar ihr Arsenal nicht aufgegeben habe, aber sich als wesentlich konstruktivere Kraft in Libanon erwiesen habe, als von vielen Experten erwartet.

Eine Alternative

Stevenson zufolge müssten das Militär und die «ziemlich robuste Zivilgesellschaft» Ägyptens nun ein neues Miteinander finden. Er begrüsst den Abgang von Mubarak aus strategischer Sicht: «Der al-Qaida-Führer Aiman al-Zawahiri wurde in einem ägyptischen Gefängnis zum Terroristen. Radikale Saudis und Ägypten verlagerten ihren Kampf letztlich deshalb auf die internationale Ebene, weil sie in ihrer Heimat Niederlagen erlitten haben.» Die demokratische Wende am Nil bietet nicht nur der unterdrückten und frustrierten Bevölkerung ein Ventil, so Stevenson, sondern auch der gesamten arabischen Welt eine Alternative zum islamistischen Extremismus von al-Qaida.
Der von Tunesien ausgehende Vormarsch der Demokratie wird in der ganzen Region beobachtet. Von Algerien bis zu Iran und Jemen halten Unruhen an. Stevenson erwartet jedoch, dass der Machterhalt dem Regime in Jemen leichter fallen werde, da die Opposition dort überschaubarer und leichter zu kontrollieren sei. Mit Sorge blickt er jedoch auf Algerien, wo 1992 eine islamistische Partei die Wahlen gewonnen habe, dann aber mit amerikanischer Duldung vom Militär an der Machtübernahme gehindert worden sei: «Diese Politik sollten wir keinesfalls wiederholen.»