Kritik an neuem Siedlungsprojekt

Am Montag an die Öffentlichkeit gedrungene Einzelheiten über das Projekt, in der Westbanksiedlung Efrat 40 neue Wohneinheiten zu bauen, hat erwartungsgemäss die Uno auf den Plan gerufen. «Aktivitäten dieser Art», erklärte Generalsekretär Ban Ki-moon, «widersprechen dem internationalen Gesetz, den Grundsätzen der Road Map und beeinflussen die Verhandlungen über die endgültige Lösung.» In seiner Verlautbarung erwähnte Ban Ki Moon spezifisch die erwähnten 40 Wohnungen von Efrat, wie sie auf der Website der Israelischen Bodenentwicklungsbehörde bereits seit einer Woche erscheinen, sowie Berichte von der offenbar bevorstehenden Bewilligung für ein ebenfalls für diese Siedlung geplantes Farmprojekt. Die Aktionen der israelischen Regierung kämen laut Uno zu einem kritischen Zeitpunkt, da das «Quartett» (EU, Uno, Russland und USA) seine Bemühungen zur Wideraufnahme direkter Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern fortsetzen würde. Die israelische Regierung steht auf dem Standpunkt, dass Efrat in jedem Abkommen mit den Palästinensern Bestandteil Israels bleiben werde. Deshalb sollte die Bautätigkeit in solchen Siedlungsblöcken dem Friedensprozess keinen Schaden zufügen. [JU]