König Abdullah II kommt nach Ramallah

Nach einem Unterbruch von über fünf Jahren stattet der jordanische König Abdullah II heute Montag der Westbank wieder einen Besuch ab und wird in Ramallah mit Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas konferieren. In Jerusalem, wo der Monarch ziemlich sicher nicht erscheinen wird, vermutet man, dass die Visite im Zusammenhang mit dem für später diese Woche geplanten Treffen zwischen Abbas und Khaled Mashaal, dem Chef des politischen Flügels der Hamas, und dem Bemühungen um die Bildung einer palästinensischen Einheitsregierung zwischen Fatah und Hamas im Zusammenhang steht. In Amman ist man sehr besorgt über die Möglichkeit eines Rücktritts von Abbas und dem Risiko einer Machtübernahme der den Gazastreifen kontrollierenden fundamentalistischen Hamas auch in der Westbank. – Am Sonntag überbrachte US-Unterstaatssekretär Nicholas Burns Mahmoud Abbas eine Botschaft von Präsident Barack Obama hinsichtlich der diskutierten Bildung einer palästinensischen Einheitsregierung. Die US-Administration werde sich demnach nur mit einer solchen Regierung befassen, wenn diese die Bedingungen des «Quartetts» (EU, USA, Russland und Uno) akzeptiert: Anerkennung Israels, Honorierung bisheriger Abkommen und Beendigung des Terrors. Heute Montag wird Burns in Jerusalem Premierminister Binyamin Netanyahu die amerikanischen Standpunkte zu palästinensischen und iranischen Themen unterbreiten. Der Unterstaatssekretär dürfte Israel auch bedrängen, die seit über einem Monat eingefrorenen palästinensischen Steuergelder von über 100 Millionen Dollar freizugeben. [JU]